18.05.2016 - 4.6 Fraktionsvorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 18.05.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:15
- Anlass:
- Dringlichkeitssitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
(lag bereits zur Sitzung Bürgerschaft 11. Mai 2016 vor)
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vor der im Beschluss Nr. 2014/BV/0481 vom 25.02.2015 vereinbarten Bürgerbeteiligung keinerlei Maßnahmen einzuleiten, die eine Umsetzung einer Strukturänderung bedeuten.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
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Abgelehnt | X |