11.05.2016 - 8.12 Eva-Maria Kröger für die Fraktion DIE LINKE., U...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.12
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 11.05.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- vertagt
- vertagt bei TOP 2 – Änderungen der Tagesordnung:
Ergänzung der Tagesordnung
- TOP 8 - Anträge -:
● Dringlichkeitsantrag Nr. 2016/DA/1752 von Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)
Ehemaliges SBZ Toitenwinkel Zum Lebensbaum 16
Der Präsident informiert, dass die Tagesordnung bezüglich dieses Dringlichkeitsantrages nicht erweitert werden muss, da die Angelegenheit „Ehemaliges SBZ “Zum Lebensbaum 16“ in Toitenwinkel“ bereits mit dem Antrag Nr. 2016/AN/1719 als TOP 8.12 auf der Tagesordnung ist. Beide Anträge sollen hintereinander behandelt werden.
Frau Knitter (Vorsitzende des Ortsbeirates Toitenwinkel) stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2016/AN/1719 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) und Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Nachnutzung des ehemaligen SBZ „Zum Lebensbaum 16“ in Toitenwinkel, damit der Ortsbeirat Toitenwinkel die Angelegenheit abschließend behandeln kann und äußert Verwunderung, dass der Betriebsausschuss für den "Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" nicht in der Beratungsfolge vorgesehen ist.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:Angenommen