21.04.2016 - 4.1 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...

Frau Schulz stellt den Antrag vor. Die Kulturausschusssitzung vom 18.02.2016 habe gezeigt, dass es noch viele Unklarheiten hinsichtlich Konzept und Finanzierung der Feierlichkeiten zum Stadtjubiläum gebe. Wichtig sei neben den geplanten Großveranstaltungen die Einbeziehung der Rostocker Bürger über "Bürgerprojekte" und die Bereitstellung eines entsprechenden Budgets. Der Kulturausschuss erwarte auch, beratend an der Auswahl der Projekte beteiligt zu werden.

Frau Jens erläutert den Änderungsantrag. In Anbetracht des Zeitfaktors und der Komplexität der organisatorischen Aufgaben halte sie die Einbeziehung externen Sachverstandes zur Unterstützung der Hansestadt Rostock für erforderlich.

Frau Dr. Selling hält die Anträge für begründet. Natürlich werde der Kulturausschuss an der Gestaltung des Festjahres beteiligt. Frau Nagorny habe den Zuschlag für die Projektstelle "Stadtjubiläen" erhalten. Die Stelle sei dem Oberbürgermeister zugeordnet. Es befänden sich weitere unterstützende Stellen in der Ausschreibung. Das Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen begleite bzw. organisiere eigene kulturelle Veranstaltungen und sei auch Anlaufstelle für Bürgerprojekte im kulturellen Bereich. Über den Arbeitsstand werde sie regelmäßig im Ausschuss informieren.  Auch Frau Nagorny werde in einer der nächsten Ausschusssitzungen über den Vorbereitungsstand berichten.

Beschluss:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zur Juli- Sitzung der Bürgerschaft 2016 einen Masterplan für die 800-Jahr-Feierlichkeiten vorzulegen, der einen Zeit - und Finanzierungsplan für die Projekte beinhaltet.

Der Finanzplan soll sowohl die Kosten als auch die Finanzierungsquellen benennen. Im Masterplan soll dabei auch Folgendes ausgewiesen werden : Welche Grundidee bzw. welches Motto steht hinter den Feierlichkeiten ? Welche Veranstaltungen sollen durchgeführt werden und welche Intention wird mit ihnen verfolgt ? Wie ist die Organisationsstruktur in der Umsetzung? Es ist darzulegen, wie die Bürgerinnen und Bürger sowie die einzelnen Stadtteile unserer Hansestadt in die Feierlichkeiten einbezogen werden können.

2. Der Kulturausschuss ist bei der Auswahl der Projekte zu beteiligen.

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Durchführung von Kulturprojekten aus der Stadtgesellschaft anlässlich der 800-Jahr-Feierlichkeiten mindestens 50.000 Euro in den Haushalt 2017 und 300.000 Euro in den Haushalt 2018 einzustellen. Die Einreichung von Projekten ist zeitnah auszuschreiben.

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, quartalsweise schriftlich der Bürgerschaft über den Stand der Planungen und Umsetzung der Projekte und Veranstaltungen zur 800 Jahrfeier zu berichten.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: