06.04.2016 - 12 Fragestunde

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

- zur Informationsvorlage Nr. 2016/IV/1544 - Ablehnungsbescheid zur Satzung
über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemein bildenden Schulen
in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung)

Nachfragen von Herrn Flachsmeyer zum Widerspruchsverfahren werden durch Herrn Senator Bockhahn beantwortet.

- zur Fortschreibung des Bodenschutzkonzeptes
(Nr. 2016/AM/1685 von Ulrike Jahnel (CDU-Fraktion))

Folgende Nachfrage von Frau Jahnel im Zusammenhang mit einer kürzlich in der Rathaushalle gezeigten Ausstellung über Bodenschutz und Konzepte soll schriftlich beantwortet werden:
 

Wann beginnt die Fortschreibung?

Denn 2007 wurde beschlossen, dass die Fortschreibung nach zehn Jahren fällig wäre.

- zum Eigenbetrieb „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“

Frau Jahnel kritisiert, dass Mitarbeiter der Tourist-Information Stadtzentrum sich anscheinend nicht als Dienstleister für Gäste und Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt sehen. Anlass ist die Reaktion eines Mitarbeiters zum Hinweis auf fehlende Flyer zur aktuellen Ausstellung über Rostocker 4 Pfarrkirchen im Kulturhistorischen Museum, dass sie nicht den Veranstaltern hinterherrennen.

- Beschlusslage zum Standort des Traditionsschiffes
(Anfrage Nr. 2016/AM/1610 von Ulrike Jahnel (CDU-Fraktion))
 

Frau Jahnel fragt nach, wann sie eine Beantwortung zu ihrer bereits in der Sitzung der Bürgerschaft am 2. März 2016 gestellten Anfrage erhält.

- zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 2016/AN/1654 zur Schaffung von Wohnheimen
 

Auf Nachfrage von Frau Kröger zur Beschlussumsetzung erklärt der Oberbürgermeister, dass das entsprechende Prüfergebnis der Bürgerschaft zu ihrer nächsten Sitzung am 11. Mai 2016 vorgelegt werden soll.

- Hafenbahnwegkonzept
(Anfrage Nr. 2016/AM/1686 von Anke Knitter (Fraktion der SPD))

Frau Knitter bittet um Informationen über den Verbleib des Hafenbahnwegkonzeptes.

Es sind nun zwei Jahre und vier Monate über die Zeit, ohne dass auch mal eine Terminverlängerung beantragt worden war. Sie findet, dass es an der Zeit wäre, dass die Bürgerschaft etwas vorgelegt bekommt.

Der Oberbürgermeister nimmt Stellung und sagt eine schriftliche Beantwortung zu.