12.01.2016 - 5.1 Voranfrage zur Grundstücksneubildung, Herstellu...

Frau Freiberg macht Ausführungen zur Grundstücksneubildung in zwei Varianten:

-              Zusammenarbeit mit dem Eigentümer zur Neuordnung der Fläche (Flächentausch)

-              Ankauf und Änderung der Grundstücksfläche zur ordentlichen Verteilung der Parkplätze

-              Anzahl der Parkplätze ist gleich, nur andere Anordnung

-              Stellplätze anhand der Nutzfläche gerechnet

-              Varianten unterscheiden sich in der Aufteilung der Parkplätze und der Straßenführung

-              Variante 2 - Parkplätze dichter an der Stadtmauer

-              Variante 1 - Grünfläche zur Stadtmauer

-              RGS befürwortet Variante 1

Herr Herzog fragt nach, warum eine rechtlich sichere Parkplatzsituation geschaffen werden muss. Der Parkplatz besteht und wird auch genutzt. Frau Freiberg erklärt, dass sich bei der jetzigen Fläche um keinen öffentlichen Parkplatz, sondern um „Wildparken“ handelt. Zur Nachfrage auf den Bestand der Bäume gibt Frau Freiberg an, dass die Bäume bleiben und ggf. Ersatzpflanzungen vorgenommen werden.

Herr Eisfeld möchte wissen, wie der zeitliche Ablauf sein wird und warum die Straßenführung unklar ist. Herr Stolle erläutert, dass zuerst durch die Verwaltung und den Ortsbeirat eine Variante gewählt werden sollte, bevor mit dem Eigentümer verhandelt wird.

Herr Simowitsch bittet die Mitglieder um Abstimmung zur Voranfrage.

Abstimmungsergebnis für Variante 1:

Dafür: 7                                          Dagegen: 1                                          Enthalten: 2

Der Ortsbeirat befürwortet die Variante 1.