24.11.2015 - 5.3 Informationen zum Stand "B-Plan Nr. 15.WA178 Ob...

Herr Westphal:

              Erläutert den bisher bekannten Stand zum B-Plan

              Beratung im September in einer Ämterrunde

              Einwendungen der Bürger werden einbezogen

              betroffene Bürger wurden vom Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft angeschrieben mit der Vorgabe, sich zu entscheiden, mit Planstraße A oder ohne Planstraße A

Herr Westphal: entschuldigt Herrn Müller (Amtsleiter Stadtentwicklung…) und verliest seine E-Mail, die an das Ortsamt zur Weiterinformation geleitet wurde:

„Auf der TO der heutigen OBR-Sitzung steht der Sachstand zu o.g. B-Plan.

Aus terminlichen Gründen ist keine Teilnahme unseres Amtes möglich, so dass ich Sie bitten möchte, uns zu entschuldigen und den folgenden Stand zur Kenntnis zu geben:

Im Nachgang zu dem Gespräch in Ihrem Haus mit dem OBR und der BI am 22.09.2015 fand am 12.10.2015 eine Ämterrunde zum Umgang mit den Bedenken von OBR und BI statt. Wie auch bereits am 22.09. festgestellt, ist die Lage der Planstraße A auf Grund der besonderen Betroffenheiten eine wesentliche Frage für die Abwägung und das weitere Planverfahren. Aus diesem Grund hat die Ämterrunde festgelegt, noch einmal eine detaillierte Betroffenenbeteiligung durchzuführen. Diese läuft aktuell und im Ergebnis ist über das weitere Verfahren zu entscheiden. Dazu findet auch wieder ein Gespräch mit dem OBR und der BI statt. Termin: 1. Quartal 2016.

Mehr ist dazu heute nicht zu sagen und ich bitte um Verständnis für die Nichtteilnahme am heutigen Abend, vor allem aus Termingründen.“

Herr Massenthe: Eingang einer E-Mail von der Bürgerinitiative zum Thema

Herr Hollmann: nicht alle Hinweise/ Einwendungen von Anwohnern wurden bisher beantwortet.

Herr Westphal: den Eingang bestätigt das Amt, jedoch eine Antwort kann erst nach Prüfung und Abwägung erfolgen.