04.11.2015 - 12 Fragestunde

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

- zur Informationsvorlage Nr. 2015/IV/0931 – Prioritätenliste gefährdeter Baudenkmale

  (Anfrage Nr. 2015/AM/1296 von Dr. Steffen Wandschneider (Fraktion der SPD))

Herr Dr. Wandschneider hat folgende Nachfragen:

1. Die Informationsvorlage geht zurück auf einen SPD-Antrag (Beschluss der Bürgerschaft
    Nr. 2015/AN/0714 am 25.03.2015).

Der Beschluss beinhaltet im Satz 1 die Vorlage eines Erhaltungskonzeptes. Das kann er in
dieser Informationsvorlage nicht erkennen. Er hofft, dass das in irgendeiner Form noch
nachgereicht wird.

2. Der Beschluss beinhaltet eine Fristsetzung bis zum Juni 2015, eine Fristverlängerung hat es
    dazu nicht gegeben. Jetzt wird im November eine Informationsvorlage vorgelegt, in der die
    Liste den Stand Mai 2015 ausweist.

Er fragt, was in dem halben Jahr bis heute passiert ist? Warum ist der Vorgang nicht
fristgemäß vorgelegt worden?

3. Er bezweifelt inhaltlich, dass es sich um eine Prioritätenliste handelt, gerade im öffentlichen
    Bereich. Das offenbar am stärksten gefährdete Gebäude August-Bebel-Straße 1 ist an Platz 3
    platziert, eine Sanierung ist perspektivisch für 2015-2018 vorgesehen. Seiner Auffassung nach
    entspricht das nicht dem aktuellen Stand.

Er bittet um Überarbeitung/ Aktualisierung der Informationen.

- zur aktuellen Verkehrssituation

  (Anfrage Nr. 2015/AM/1297 von Frank Giesen (CDU-Fraktion))

Herr Giesen hat momentan den Eindruck, dass in Rostock ein verkehrliches Chaos herrscht.

1. L22, Einengung auf der Höhe des Theaters im Stadthafen

Er bittet um Informationen, was dort eigentlich gemacht wird und um Prüfung, ob die Umleitung der Versorgungsleitungen nicht in einer Weise erfolgen kann, dass die rechte Fahrspur nicht beeinträchtigt wird.

2. Täglicher Stau vom Bahnhofskreisel bis zum Steintor

Besteht die Möglichkeit, Verkehr leitend Ampelphasen, z. B. für die Rechtsabbieger, länger zu schalten?

3. Rechtzeitige Ausschilderung von Sperrungen durch Baustellen

Warum gibt es an den entsprechenden Zufahrtsstellen zu von Baustellen betroffenen Bereichen keine rechtzeitigen Hinweise oder ausreichende Beschilderung, dass beispielsweise die Zochstraße wegen Bauarbeiten gesperrt ist, sondern erst unmittelbar bei Ankunft an der Baustelle?