27.10.2015 - 10 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Di., 27.10.2015
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Anwohner - Marinegelände:
gibt den Hinweis, dass die Straße zur Schule schlecht einsehbar ist- Gefahrenquelle, Vorschlag: Anbringen von Reflektoren
- befremdliche Situation vor der Ortsbeiratssitzung mit Aufgebot der Polizei und anfangs das NDR-Fernseh-Team
Herr Westphal:
- den Hinweis – Straße zur Schule ist ein Punkt für das öffentliche Portal klarschiff.hro@rostock.de , verantwortlich: Ortsamt leitet weiter
- Ortsbeiratssitzungen sind öffentliche Sitzungen. Auch die lokale Presse hat das Recht zur Berichterstattung. Sie war früher viel häufiger präsent. Größer geplante Veranstaltungen werden jetzt und in nächster Zeit von der Polizei abgesichert. Das ist eine Vereinbarung zwischen Verwaltung und Polizei.
Frau Wandt:
- Ortsbeiratssitzung in Toitenwinkel wurde auch von der Polizei abgesichert
- unter den Gästen waren zwei Gruppierungen mit unterschiedlichen Ansichten
- Bürger erhielten ein Gefühl der Sicherheit
Herr Tesche:
- wir müssen uns an die Absicherung von Veranstaltungen gewöhnen
Anwohner – Marinegelände:
- Anfrage zum Stand der geplanten Feuer- und Rettungswache
Herr Westphal:
- laut Aussage von Dr. Chris Müller auf einer Ortsbeiratssitzung wird der Feuerwehrbedarfsplan der HRO zur Zeit fortgeschrieben
- Feuerwache steht im Vordergrund und ist geforderte Pflichtaufgabe der Stadt
- frühere Kosten von 10 Mio € auf 4 Mio € zur Realisierung reduziert
- hoffen auf Genehmigung des Innenministeriums des Landes