27.10.2015 - 7.1 Kultusausschuss

Frau Goeda berichtet von der Kultusausschusssitzung vom 14.10.15 im Pfarrhaus:

• Hauptthema: Flüchtlingssituation
• Verlesen des Protokolls, das dem OBR und den Ausschussmitgliedern schriftlich vorliegt

Frau Bruhn berichtet zum Organisationsstand „20. Hilfstransport zur Partnergemeinde in Silute/Litauen“

• der Transport läuft in 4 Wochen
• Samstag vor dem 1. Advent findet wieder die große Weihnachtsfeier mit ca. 100 Rentnern statt
• Aktion wird aus Spenden finanziert
• LKW kostet 1000,-€ und Mitfahrer bzw. Helfer zahlen ihren Eigenanteil von 200,-€ selbst
• Z. Z. läuft die Aktion, Lebensmittel einzusammeln
• es werden benötigt: Zucker, Salz, Mehl, Nudeln, Reis, Tütensuppen, Hygieneartikel, Kleidung, Wäsche, Spielzeug….- keine frischen Produkte wie z.B. Obst oder Fleisch
• Berichterstattung dieser Reise wird am 17.01.16, 15:00 Uhr im Pfarrhaus sein

Herr Massenthe: Frau Kobus hat sich bei Herrn Massenthe telefonisch zur Sitzung entschuldigt und gleichzeitig den Antrag gestellt, dass ein Satz aus dem Protokoll des Kultusausschusses gestrichen wird, der da lautet:

„Helfen Sie mit, dass wir in den nächsten Ortsbeiratssitzungen ein Klima der konstruktiven Diskussion haben und nicht nur Angst und Unsicherheit geschürt werden.“

Diskussion im Ortsbeirat: gespaltene Auffassung im Ortsbeirat und den Ausschüssen

Herr Massenthe fühlte sich und andere Ortbeiratsmitglieder durch diese Wortwahl  angegriffen. Er bezeichnet den o.g. Satz mit dem Begriff „Chauvinismus“.

Das Treffen am 14.04.15 im Pfarrhaus kann nicht als Kultusausschusssitzung benannt werden. Dafür war das der falsche Rahmen.

Herr Westphal schlichtet diese Diskussion und macht klar, dass auch die Ortsbeiratssitzung im September vernünftig und sachlich geführt wurde.

Der Begriff „Chauvinismus“ ist eine Unterstellung, ist unangebracht und gehört nicht hier her.

Vorschlag: den gewissen Satz mit „auch“ zu ergänzen. „Helfen Sie mit, dass wir auch in den nächsten…“

Ausschussprotokolle sind interne Unterlagen und nicht öffentlich. Durch die öffentliche Verlesung des Textes in der Ortsbeiratssitzung, ist dieses dann doch öffentlich. Es handelt sich jedoch nicht um eine Kultusausschusssitzung sondern um ein Treffen von Einwohnern, die die Flüchtlingsproblematik positiv begleiten wollen.

Herr Massenthe wiederspricht. Nicht ein Wort gehört hier her, sondern der genannte schriftliche Satz des Protokolls vom Kultusausschuss muss gestrichen werden.

Falls er nicht von Frau Goeda zurückgezogen wird, entscheidet eine Abstimmung des Ortsbeirates über die Streichung.

Außerdem hat Frau Reinders gemäß den Äußerungen vom Pastor Herrn Cassel auf ihrer Veranstaltung den Ortsbeirat durch ihre Darstellung zur Einladung der Ortsbeiratsmitglieder und zum Verlauf der Septembersitzung in Misskredit gebracht.

Frau Reinders / Frau Wandt:

• Septembersitzung verlief konstruktiv und gut
• Anwohner haben Schilderungen vorgenommen
• Herr Massenthe sollte bei seiner Wortwahl wohl vorsichtiger sein
• hier liegt wohl ein anderes Demokratieverhalten von Herrn Massenthe vor
• diese Treffen (wie schon am 14.10.15) werden weiter fortgeführt

Frau Goeda:

• Ja, der Titel „Kultusausschusssitzung“ für den Termin am 14.10.15 ist unglücklich gewählt, wird so gestrichen.
• Auf Antrag von Frau Kobus und Wunsch von Herrn Massenthe wird auch der oben genannte Satz aus der Mitschrift zu diesem Treffen gestrichen.

Herr Dogesch:

• bietet seine Hilfe und Unterstützung für die Einwohnerversammlung an
• Vorschlag: Einladung zur Einwohnerversammlung den Betreiber der Einrichtung in der Satower Straße (Ökohaus e.V.) und von „Rostock hilft“ zum Erfahrungsaustausch