11.08.2015 - 5 Haushaltsplanentwurf 2015/201...

Herr Jänicke und Herr Wiesner geben dazu folgende Erläuterungen:

Das Haushaltssicherungskonzept 2015 – 2030 (HASIKO) erscheint wie jedes Jahr in  ergänzter Fassung, um neu gewonnene Erkenntnisse einzubringen sowie weitere Prüfaufträge für Einsparungsmaßnahmen aufzunehmen. Dies ist besonders dann dringend notwendig, wenn im Haushaltsplan die Ausgaben größer sind als die Einnahmen und ferner die durch das Innenministerium Schwerin angemahnte Schuldentilgung nicht / nicht genügend berücksichtigt wurde. Ziel ist ein ausgeglichener Haushalt.

Die verschiedenen Prüfaufträge erfolgen, um herauszufinden, ob Ersparnisse für die Hansestadt Rostock und damit eine Verbesserung der Haushaltssituation bzw. Mehreinnahmen erzielt werden können.

Für den Bereich Reutershagen stehen folgende Punkte zur Diskussion:

• Prüfung einer Bewirtschaftung des Parkplatzes an der Schwimmhalle
• Umzug des OA West in eine städtische Immobilie, um Fremdanmietung zu vermeiden

Frau Dr. Priebe schlägt vor, einen Prüfauftrag mit aufnehmen zu lassen, wie parallel geplante und realisierte Ausgaben von Unternehmen, an denen die HRO beteiligt ist, effizienter eingesetzt werden könnten (Beispiel : Eurawasser; Edis; Stadtwerke)

Wenn hier besser zusammengearbeitet würde, wären erhebliche Ausgaben zu vermeiden.

Die Mitglieder verständigen sich darauf, dass zu diesem Punkt ein Auszug aus der Niederschrift an die Verwaltung gegeben wird.

Herr Jänicke schlägt vor, den Haushaltsplanentwurf 2015/2016 Band VIII sowie das Haushaltssicherungskonzept 2015 – 2030 zur Kenntnis zu nehmen.  Alle OBR-Mitglieder stimmen dem zu.