07.05.2015 - 5.3 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für d...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Als Schwerpunkt zur Diskussion der Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock hat Herr Wiesner die geplanten Investitionen für den Bereich Gartenstadt/Stadtweide und der gesamten Stadt bereitgestellt.

Herr Wiesner macht u.a. auf die Punkte Winterdienst und Straßenreinigung aufmerksam. Der Geh- und Radweg im Groß-Schwaßer-Weg ist nicht mehr Inhalt des HH-Planes, da nach den Abstimmungen mit dem Kleingartenverband und der BIMA auf absehbare Zeit keine Vereinbarungen zu notwendigen Grundstücken möglich scheinen.

 

Das Ortsamt wird gebeten, einen Kontakt zur BIMA zu vermitteln, in dem nochmals durch den OBR auf die Notwendigkeit eines Geh- und Radweges (Schulwegsicherung) hingewiesen werden soll. Dementsprechend müssten Grundstücke langfristig zur Verfügung gestellt werden.

 

 

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

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