02.07.2014 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...

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Wortprotokoll

 

Herr Prof. Friedrich begrüßt die Mitglieder der Bürgerschaft und die Gäste zur ersten Sitzung der Bürgerschaft in der 6. Wahlperiode.

 

Nach § 28 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) ist vorgesehen, dass das an Lebensjahren älteste Mitglied die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung eröffnet.
Herr Prof. Friedrich informiert, dass er dementsprechend diese Sitzung bis einschließlich zum Tagesordnungspunkt  4 - Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten der Bürgerschaft - leiten wird.

 

Herr Prof. Friedrich eröffnet somit die konstituierende Sitzung der Bürgerschaft.

 

Mit Datum 26.06.2014 ist den Mitgliedern der Bürgerschaft über die Postfächer die Einladung zu dieser konstituierenden Sitzung zugegangen.

 

Weiterhin erfolgte die öffentliche Bekanntmachung ab 25.06.2014 durch Aushang im Schaukasten am Rathaus und in den Ortsämtern sowie am 18.06.2014 im „Städtischen Anzeiger“, außerdem im Internet.

 

Herr Prof. Friedrich stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen und öffentlich bekannt gemacht wurde.

 

Die Bürgerschaft ist mit 51 Anwesenden bei 53 besetzten gesetzlichen Mandaten beschlussfähig.

 

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass während der Sitzung das Betreiben von Funktelefonen grundsätzlich untersagt ist (§ 20 Abs. 6 Geschäftsordnung der Bürgerschaft).

 

 

 

 

Überreichung von Ehrennadeln des Städte- und Gemeindetages e.V.

 

Herr Prof. Friedrich informiert, dass im Nachgang zur festlichen Abschlussveranstaltung der Wahlperiode 2009 - 2014 die Ehrennadeln des Städte- und Gemeindetages  e.V. überreicht werden, da drei Mitglieder nicht anwesend sein konnten.

Frau Jens (Präsidentin der Bürgerschaft in der 5. Wahlperiode) übergibt Ehrennadeln an Herrn Dr. Terpe und Herrn Harms.
(Frau Cornelius ist nicht anwesend.)

 

Frau Jens richtet weiterhin persönliche Dankesworte an alle für die Arbeit in der vorangegangenen 5. Wahlperiode).

 

 

 

- Es wird mit der Tagesordnung fortgefahren. -