16.04.2014 - 7 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für d...

Herr Simowitsch erläutert die Aufstellung der Investitionsmaßnahmen und die Verwendung des Sondervermögens für den Ortsbeiratsbereich Mitte. Er spricht an, dass im Investitionsplan einige Positionen falsch zugeordnet sind.

Der OBR ist verwundert über den Posten „Fahrradzähler - Lange Str." und hinterfragt,

ob und wofür die Geräte notwendig sind. Vorschlag des Verkehrsausschusses ist, zu versuchen zwei Versenkpoller für den Klosterhof und die Faule Grube zusätzlich in den HHP aufzunehmen und dafür unter anderem den Fahrradzähler zu streichen.

Im Interesse einer qualifizierten Vorbereitung des OBR auf die Haushaltsdebatte bittet er um eine höhere Teilnahme der OBR-Mitglieder an den angebotenen zentralen Einweisungen.

Der OBR beauftragt Herrn Simowitsch mit der Prüfung der Grundlagen für einen

Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2014, hinsichtlich der Finanzierung von 2 Versenkpollern.

Sollte sich die Möglichkeit ergeben, den Antrag zu stellen, erfolgt dazu eine Abstimmung per Internet.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für das Jahr 2014 werden gemäß Anlage mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band I bis VII) beschlossen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: