04.09.2013 - 8.5.3 Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocke...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.5.3
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 04.09.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird ergänzt:
Die Präsidentin der Bürgerschaft wird beauftragt, die unverzügliche Umsetzung des Beschlusses vom Oberbürgermeister zu verlangen, gegebenenfalls im gerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren bzw. im Klageverfahren durchzusetzen.
- zurückgezogen (s. unter TOP 8.5)