27.08.2013 - 5.9 Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 201...

Frau Helke wertet zunächst das vergangene Gespräch mit dem Ministerium für Inneres und Sport zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Jahr 2013 aus. Ein Erlassentwurf des Ministeriums hierzu werde in den kommenden Wochen erwartet.

Anschließend stellt Herr Eggers die Vorlage der Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 vor. Neben der Zusammensetzung der Eckwerte und der Darstellung und Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandsarten, berichtet Herr Eggers zudem über das bisherige sowie weiterhin geplante Aufstellungsverfahren für den Haushalt 2014.

Auf Wunsch mehrerer Ausschussmitglieder wird durch das Finanzverwaltungsamt eine Übersicht bereitgestellt, welcher zu entnehmen ist, ob und wie die einzelnen HASIKO-Maßnahmen in die Ermittlung der Eckwerte eingeflossen sind.

Anschließend stellt ein Ausschussmitglied den Geschäftsordnungsantrag zur Vertagung der Beschlussvorlage auf die kommende Sitzung.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Die Behandlung der Beschlussvorlage wird einstimmig auf die kommende Ausschusssitzung vertagt.

Beschlussvorschlag:

1.              Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt.

2.              Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt.

3.              Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlage 3 werden zur Kenntnis genommen.