11.06.2013 - 4.7.9 Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7.9
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 11.06.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
An geeigneter Stelle ist im HASIKO einzufügen:
Alle Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung, die Auswirkungen auf die Wirtschaftspläne der kommunalen Gesellschaften und Eigenbetriebe haben, sind der Bürgerschaft rechtzeitig vor Zustimmung der zuständigen Aufsichtsgremien zur Beschlussfassung vorzulegen.