06.03.2013 - 10.7 Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.7
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 06.03.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Rechtsamt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2013 vertagt - zwecks gemeinsamer Behandlung mit dem Antrag Nr. 2012/AN/4209 [s. TOP 8.1])
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt die Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock.
Beschluss Nr. 2013/BV/4247:
1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt die Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock.
2. Die Hauptsatzung ist unter Einbeziehung der novellierten Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777) sowie der Ergebnisse aus dem Vergleich im Mediationsverfahren des OVG M-V zum AZ 6 AR 2/12 (Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2012/AN/3940 vom 10.10.2012) zu überarbeiten und der Bürgerschaft spätestens für die Sitzung am 10.04.2013 vorzulegen.
(Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 11 bei)
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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34,5 kB
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