05.10.2011 - 8.8 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.8
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 05.10.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft zu ihrer Novembersitzung eine Variantenprüfung zur Rechtsformänderung des Eigenbetriebes Klinikum Südstadt vorzulegen, die beide jetzt gesetzlich möglichen Rechtsformen (GmbH und Kommunalunternehmen/Anstalt öffentlichen Rechts) betrachtet.
In die Betrachtung sollen einbezogen werden:
1. Kommunale Steuerungsmöglichkeiten,
2. Kommunale Kontrollmöglichkeiten,
3. Selbständigkeit,
4. Wirtschaftlichkeit.
Beschluss Nr. 2011/AN/2597:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft zu ihrer Novembersitzung eine Variantenprüfung zur Rechtsformänderung des Eigenbetriebes Klinikum Südstadt vorzulegen, die beide jetzt gesetzlich möglichen Rechtsformen (GmbH und Kommunalunternehmen/Anstalt öffentlichen Rechts) betrachtet.
In die Betrachtung sollen einbezogen werden:
1. Kommunale Steuerungsmöglichkeiten,
2. Kommunale Kontrollmöglichkeiten,
3. Selbständigkeit,
4. Wirtschaftlichkeit,
5. Veräußerungsmöglichkeiten,
6. Umwandlungskosten.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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