07.09.2011 - 9.17 Bürgerbegehren zum "Erhalt des Barnstorfer Waldes"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.17
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.09.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Rechtsamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Präsidentin erläutert allgemein das Verfahren zum Bürgerbegehren nach Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in Verbindung mit der Durchführungsverordnung zur KV M-V.
Frau Dr. Karlowski stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Anhörung von Frau Möhner.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Herr Asendorf gibt daraufhin eine persönliche Erklärung ab.
Beschluss:
Die Durchführung eines Bürgerentscheides mit der Fragestellung: Sind Sie dafür, dass das Vorhaben Darwineum innerhalb der von der Zoo-GmbH Rostock bisher belegten Fläche von ca. 37 ha errichtet werden soll? ist unzulässig.
(Stellungnahme des Innenministeriums M-V liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 10 bei)
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
|
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
14,6 kB
|