ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.1.3

Sitzung:: Sitzung der Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 07.09.2011

Status:: öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2011/BV/2414-01 (ÄA) Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 - 2014
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 - 2014
hier: Sperrvermerk Schwimmkransanierung

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Änderungsantrag

Federführend:: FDP-Fraktion

Beschluss:: zur Kenntnis gegeben

Beschlussvorschlag:

Die Durchführung der Maßnahme "Baumaßnahmen / Hochbau - Sanierung Schwimmkran 'Langer Heinrich' " (HHST. 3222.94000062) mit dem Haushaltsansatz 423 TEUR (siehe Entwurf des Haushaltsplans 2011, Bd. II, S. 667) wird mit einem Sperrvermerk versehen.

Die entsprechende Kreditaufnahme und ggf. Auftragsvergabe sind erst nach einem gesonderten Beschluss der Bürgerschaft über den weiteren Umgang mit dem Schwimmkran "Langer Heinrich" freizugeben, sofern dieser eine weitere Sanierung beinhaltet.

Diese gesonderte Beschlussvorlage ist auf Basis der am 18.05.2011 durch die Bürgerschaft beschlossenen "Variantenanalyse zur Sanierung des Schwimmkrans 'Langer Heinrich' " (Beschluss Nr. 2011/AN/2043) zu erarbeiten.

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2011/BV/2414-10 (ÄA) (s. TOP 10.1.9) entfällt die Abstimmung zum Änderungsantrag Nr. 2011/BV/2414-01 (ÄA).

07.09.2011 - 10.1.3 Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion...

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