29.06.2011 - 9.11 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe währe...

Der Oberbürgermeister nimmt zur Wortmeldung von Frau Niemeyer Stellung und verweist für weitere Ergänzungen zur Stellungnahme auf den anwesenden Geschäftsführer der Volkstheater Rostock GmbH, Herrn Leonard.

Die Präsidentin lässt über das Rederecht für Herrn Leonard abstimmen:

Abstimmungsergebnis:  Angenommen

Herr Leonard gibt weitere Informationen zum Thema Volkstheater Rostock GmbH sowie zu einer Nachfrage von Frau Niemeyer.

Beschlussvorschlag:

1. Die Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe während der haushalts­losen Zeit im Verwaltungshaushalt 2011 wird für folgende Haushaltsstelle erteilt:

01.8420.71500002               Zuschüsse an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen
                                          (Volkstheater Rostock GmbH) 800.000,00 EUR

Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle:
01.9000.0100               Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer
                                          in Höhe von 800.000 EUR

2. Die Volkstheater Rostock GmbH ist angehalten Maßnahmen zu ergreifen, die kurzfristig den restlichen Fehlbetrag in Höhe von 69.000 EUR weitestgehend bis Ende des Geschäfts­jahres 2010/2011 reduzieren.

3. Die Volkstheater Rostock GmbH ist angehalten die Beschlüsse der Bürgerschaft Nr. 2011/AN/2156 * und des Aufsichtsrates der Volkstheater Rostock GmbH aus seiner Sitzung vom 12.05.2011 umzusetzen, um die dauerhafte Auskömmlichkeit mit dem zur Verfügung stehenden Budget abzusichern.

* redaktionell geändert durch Sitzungsdienst

Beschluss Nr. 2011/DV/2326:

Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe während der haushaltslosen Zeit
im Verwaltungshaushalt 2011 in der Haushaltsstelle 01.8420.71500002
- Zuschüsse an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen
und Anpassung Wirtschaftsplan 2010/2011 Volkstheater Rostock GmbH

1. Die Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe während der haushalts­losen Zeit im Verwaltungshaushalt 2011 wird für folgende Haushaltsstelle erteilt:

01.8420.71500002               Zuschüsse an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen
                                          (Volkstheater Rostock GmbH)
                                          800.000,00 EUR

Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle:
01.9000.0100               Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer
                                          in Höhe von 800.000 EUR

2. Die Volkstheater Rostock GmbH ist angehalten Maßnahmen zu ergreifen, die kurzfristig den restlichen Fehlbetrag in Höhe von 69.000 EUR weitestgehend bis Ende des Geschäfts­jahres 2010/2011 reduzieren.

3. Die Volkstheater Rostock GmbH ist angehalten die Beschlüsse der Bürgerschaft Nr. 2011/AN/2156 und des Aufsichtsrates der Volkstheater Rostock GmbH aus seiner Sitzung vom 12.05.2011 umzusetzen, um die dauerhafte Auskömmlichkeit mit dem zur Verfügung stehenden Budget abzusichern.

4. Der als Anlage beiliegende Wirtschaftsplan 2010/2011 wird beschlossen.

(Wirtschaftsplan 2010/2011 liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst
als Anlage 8 bei)

Abstimmungsergebnis: