ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.1.5

Sitzung:: Sitzung der Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 09.06.2010

Status:: öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:05

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2009/BV/0683-05 (ÄA) Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
Umwandlung des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Änderungsantrag

Federführend:: Fraktion der SPD

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0683 wird in § 7 Abs. 1 Nr. 3 wie folgt geändert:

…soweit sie im Einzellfall 50.000 EUR statt 125.000,00 EUR übersteigen …

§ 7 Abs. 1 Nr. 4 wird wie folgt geändert:

…soweit sie im Einzelfall 100.000 EUR statt 250.000,00 EUR übersteigen …

§ 7 Abs. 1 Nr. 5 wird wie folgt geändert:

…soweit sie im Einzelfall 50.000 EUR statt 75.000,00 EUR übersteigen …

Abstimmungsergebnis:

Angenommen	X
Abgelehnt