09.06.2010 - 8.14 Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.,...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Die Präsidentin informiert, dass der Änderungsantrag Nr. 2010/AN/1161-03 (ÄA) der Vorsit­zenden der Fraktionen der SPD, DIE LINKE., Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zurückgezogen wurde.

 

 

- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag Nr. 2010/AN/1161-01 (ÄA)

- Finanzausschuss tagt am 17.06.2010

 

 

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Beschluss:


Die Bürgerschaft beschließt:

 

im Haushaltsplan 2010, Band I, Seite 393, die


Erhöhung der
           HHST 71790000 Zuschüsse an Vereine und Verbände
                                    im Einzelplan 45150000 Sonstige Jugendarbeit


um 80.000 Euro
zweckgebunden für die Förderung der Likedeeler.

 

Die Finanzierung erfolgt aus nicht geplanten Einnahmen des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“ (Einzelplan 86100000, HHST 16550000).

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt