09.06.2010 - 8.14 Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.,...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.14
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 09.06.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Präsidentin informiert, dass der Änderungsantrag Nr. 2010/AN/1161-03 (ÄA) der Vorsitzenden der Fraktionen der SPD, DIE LINKE., Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zurückgezogen wurde.
- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag Nr. 2010/AN/1161-01 (ÄA)
-
Finanzausschuss tagt am 17.06.2010
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt:
im Haushaltsplan 2010, Band I, Seite 393, die
Erhöhung der HHST
71790000 Zuschüsse an Vereine und Verbände
im
Einzelplan 45150000 Sonstige Jugendarbeit
um 80.000 Euro zweckgebunden für die Förderung der Likedeeler.
Die Finanzierung erfolgt aus nicht geplanten Einnahmen des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“ (Einzelplan 86100000, HHST 16550000).