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Sitzung
Bürgerschaft - 01.03.2006
Grunddaten
Betreff:
Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)
Gremium:
Bürgerschaft
Datum:
Mi., 01.03.2006
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Uhrzeit:
16:00
Tagesordnung
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Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Tagesordnung
+/-
TOP
Betreff
Vorlage
Beschlussart
Gemischte Beratung (16:00 - 21:10 Uhr)
Ö 0
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1
Einwohnerfragestunde
Ö 1
Aktuelle Stunde
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift vom 1./2.02.2006- entfällt -
Ö 1
Mitteilungen der PräsidentinGenehmigung der Niederschrift vom 1./2.02.2006
Ö 1
Wahlen und AbberufungenMitteilungen der Präsidentin
Ö 1.1
Nr. 0125/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat EvershagenWahlen und Abberufungen
0125/06-A
Ö 1.1
Nr. 0257/06-A Wahl eines Mitglieds für den KlinikausschussNr. 0125/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Evershagen
0257/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 0297/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat SüdstadtNr. 0257/06-A Wahl eines Mitglieds für den KlinikausschussNr. 0368/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Evershagen
0297/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 0318/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Südstadt
0318/06-EA
Ö 1.1.1
Wahlvorschlag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)Nr. 0318/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat SüdstadtNr. 0257/06-A Wahl eines Mitglieds für den Klinikausschuss
Ö 1.1
Nr. 0313/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat SüdstadtWahlvorschlag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)
0313/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 0317/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Südstadt
0317/06-EA
Ö 1.1.1
Wahlvorschlag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)Nr. 0317/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat SüdstadtWahlvorschlag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)
Ö 1.1
Nr. 0314/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Groß KleinWahlvorschlag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)Nr. 0313/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Südstadt
0314/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 0322/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Groß Klein
0322/06-EA
Ö 1.1.1
Wahlvorschlag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)Nr. 0322/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Groß KleinWahlvorschlag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)
Ö 1.1
Nr. 0330/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Lütten KleinWahlvorschlag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)Nr. 0314/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Groß Klein
0330/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 0341/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Lütten Kle
0341/06-EA
Ö 1.1.1
Nr. 0341/06-EA Wahlvorschlag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)Nr. 0341/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Lütten KleWahlvorschlag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)
0341/06-EA
Ö 1.1.1
Nr. 0346/06-BV Nachwahl eines Vertreters der Hansestadt Rostock fNr. 0341/06-EA Wahlvorschlag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)Nr. 0330/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Lütten Klein
0346/06-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0351/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat SchmarlNr. 0346/06-BV Nachwahl eines Vertreters der Hansestadt Rostock fNr. 0341/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Lütten Kle
0351/06-A
Ö 1.1.1
AnträgeNr. 0351/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat SchmarlNr. 0341/06-EA Wahlvorschlag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)
Ö 1.1
Nr. 1099/05-A Rostocker Innovations- und GründerzentrumAnträgeNr. 0351/06-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Schmarl
1099/05-A
Ö 1.1.1
Nr. 0346/06-BV (wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.2006 zurückgestellt)Nr. 1099/05-A Rostocker Innovations- und GründerzentrumNr. 0367/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Schmarl
0346/06-BV
Ö 1.1.1
- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag und zum Änderungsantrag Nr. 0065/06-EANr. 0346/06-BV (wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.2006 zurückgestellt)Nr. 0367/06-EA Wahlvorschlag von Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion Bündnis 90)
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag und zum Änderungsantrag Nr. 0065/06-EA- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag und zum Änderungsantrag Nr. 0065/06-EAAnträge
Ö 1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zum Antrag und zum Änderungsantrag Nr. 0065/06-EA- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag und zum Änderungsantrag Nr. 0065/06-EANr. 1099/05-A Rostocker Innovations- und Gründerzentrum
Ö 1.1.1
Nr. 0065/06-EA Rostocker Innovations- und Gründerzentrum- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zum Antrag und zum Änderungsantrag Nr. 0065/06-EANr. 0346/06-BV (wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.2006 zurückgestellt)
0065/06-EA
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Dr. Helmut Schmidt (CDU-Fraktion)Nr. 0065/06-EA Rostocker Innovations- und Gründerzentrum- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag und zum Änderungsantrag Nr. 0065/06-EA
Ö 1.1.1
Nr. 1108/05-A Ehrenkarten beim Volkstheater RostockÄnderungsantrag von Dr. Helmut Schmidt (CDU-Fraktion)- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag und zum Änderungsantrag Nr. 0065/06-EA
1108/05-A
Ö 1.1
(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 zurückgestellt)Nr. 1108/05-A Ehrenkarten beim Volkstheater Rostock- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zum Antrag und zum Änderungsantrag Nr. 0065/06-EA
Ö 1.1.1
- keine Empfehlung durch den Finanzausschuss- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 zurückgestellt)Nr. 0065/06-EA Rostocker Innovations- und Gründerzentrum
Ö 1.1.1
Nr. 1124/05-A Mehr Transparenz 11 Kosten der Kultur: Subventionierung der Theaterkarten- Schul- und Sportausschuss empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag von Dr. Helmut Schmidt (CDU-Fraktion)
1124/05-A
Ö 1.1
(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 zurückgestellt)- keine Empfehlung durch den Finanzausschuss- Kulturausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1108/05-A Ehrenkarten beim Volkstheater Rostock
Ö 1.1
- keine Empfehlung durch den FinanzausschussNr. 1124/05-A Mehr Transparenz 11 Kosten der Kultur: Subventionierung der Theaterkarten(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 zurückgestellt)
Ö 1.1
- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 zurückgestellt)- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 1131/05-A Mehr Transparenz 12 Kosten der Kultur: Subventionierung der Eintrittskarten in die Städtischen Museen- keine Empfehlung durch den Finanzausschuss
1131/05-A
Ö 1.1
(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 zurückgestellt)- Kulturausschuss empfiehlt AblehnungNr. 1124/05-A Mehr Transparenz 11 Kosten der Kultur: Subventionierung der Theaterkarten
Ö 1.1
- keine Empfehlung durch den FinanzausschussNr. 1131/05-A Mehr Transparenz 12 Kosten der Kultur: Subventionierung der Eintrittskarten in die Städtischen Museen(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 zurückgestellt)
Ö 1.1
- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 zurückgestellt)- keine Empfehlung durch den Finanzausschuss
Ö 1.1
Nr. 1175/05-A Rahmenkonzeption Stadtteil- und Begegnungszentren- keine Empfehlung durch den Finanzausschuss- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung
1175/05-A
Ö 1.1
(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 verteilt und aufgrund gegensätzlicher Ausschussempfehlungen im Hauptausschuss behandelt)- Kulturausschuss empfiehlt AblehnungNr. 1131/05-A Mehr Transparenz 12 Kosten der Kultur: Subventionierung der Eintrittskarten in die Städtischen Museen
Ö 1.1
- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 0034/06-EA und Nr. 0111/06-EA sowie Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 0045/06-EA und Nr. 0046/06-EANr. 1175/05-A Rahmenkonzeption Stadtteil- und Begegnungszentren(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 zurückgestellt)
Ö 1.1
- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag und Zustimmung zu den Änderungsanträgen Nr. 0034/06-EV, Nr. 0045/06-EV und Nr. 0046/06-EV(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 verteilt und aufgrund gegensätzlicher Ausschussempfehlungen im Hauptausschuss behandelt)- keine Empfehlung durch den Finanzausschuss
Ö 1.1
- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 0034/06-EA und Nr. 0111/06-EA sowie Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 0045/06-EA und Nr. 0046/06-EA- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1
Nr. 0346/06-BV - durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 20.04.2006- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag und Zustimmung zu den Änderungsanträgen Nr. 0034/06-EV, Nr. 0045/06-EV und Nr. 0046/06-EVNr. 1175/05-A Rahmenkonzeption Stadtteil- und Begegnungszentren
0346/06-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0034/06-EA Rahmenkonzeption Stadtteil- und Begegnungszentren- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 verteilt und aufgrund gegensätzlicher Ausschussempfehlungen im Hauptausschuss behandelt)
0034/06-EA
Ö 1.1.1
Änderungsantrag des Ortsbeirates BiestowNr. 0346/06-BV - durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 20.04.2006- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 0034/06-EA und Nr. 0111/06-EA sowie Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 0045/06-EA und Nr. 0046/06-EA
Ö 1.1.1
Nr. 0045/06-EA Rahmenkonzeption Stadtteil- und Begegnungszentren
0045/06-EA
Ö 1.1.1
Änderungsantrag des Ortsbeirates SüdstadtÄnderungsantrag des Ortsbeirates Biestow- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
Nr. 0046/06-EA Rahmenkonzeption Stadtteil- und Begegnungszentren
0046/06-EA
Ö 1.1.1
Änderungsantrag des Ortsbeirates Südstadt
Ö 1.1.1
Nr. 0111/06-EA Rahmenkonzeption Stadtteil- und Begegnungszentren
0111/06-EA
Ö 1.1.1
Änderungsantrag des Ortsbeirates BrinckmansdorfÄnderungsantrag des Ortsbeirates SüdstadtNr. 0045/06-EA Rahmenkonzeption Stadtteil- und Begegnungszentren
Ö 1.1.1
Nr. 1212/05-A Nordbebauung des Neuen MarktesNr. 0111/06-EA Rahmenkonzeption Stadtteil- und BegegnungszentrenÄnderungsantrag des Ortsbeirates Südstadt
1212/05-A
Ö 1.1.1
(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.2006 zurückgestellt)Änderungsantrag des Ortsbeirates BrinckmansdorfNr. 0046/06-EA Rahmenkonzeption Stadtteil- und Begegnungszentren
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag Nr. 0031/06-EA von Rainer Albrecht, Vorsitzender des Bau- und PlanungsausschussesNr. 1212/05-A Nordbebauung des Neuen MarktesÄnderungsantrag des Ortsbeirates Südstadt
Ö 1.1.1
- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 09.03.2006(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.2006 zurückgestellt)Nr. 0111/06-EA Rahmenkonzeption Stadtteil- und Begegnungszentren
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag Nr. 0031/06-EA von Rainer Albrecht, Vorsitzender des Bau- und PlanungsausschussesÄnderungsantrag des Ortsbeirates Brinckmansdorf
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zum Antrag und zum Änderungsantrag Nr. 0031/06-EA- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 09.03.2006Nr. 0338/06-EA Rahmenkonzeption Stadtteil- und Begegnungszentren
Ö 1.1.1
Nr. 0031/06-EA Nordbebauung des Neuen Marktes- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0338/06-EA Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, PDS, FDP und Rostocker Bund/AfR
0031/06-EA
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Rainer Albrecht, Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zum Antrag und zum Änderungsantrag Nr. 0031/06-EANr. 1212/05-A Nordbebauung des Neuen Marktes
Ö 1.1.1
Nr. 1218/05-A Prüfung der Kooperation der Hansestadt Rostock und der Universität bei der Untersuchung des Sport und Freizeitverhaltens der RostockerNr. 0031/06-EA Nordbebauung des Neuen Marktes(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.2006 zurückgestellt)
1218/05-A
Ö 1.1.1
(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 zurückgestellt)Änderungsantrag von Rainer Albrecht, Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag Nr. 0031/06-EA von Rainer Albrecht, Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses
Ö 1.1
- Schul- und Sportausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1218/05-A Prüfung der Kooperation der Hansestadt Rostock und der Universität bei der Untersuchung des Sport und Freizeitverhaltens der Rostocker- durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 09.03.2006
Ö 1.1
Nr. 1254/05-A Rederecht für die Personalvertretung in Angelegenh(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 zurückgestellt)- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
1254/05-A
Ö 1.1
und 1. Ergänzung zur Stellungnahme- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zum Antrag und zum Änderungsantrag Nr. 0031/06-EA
Ö 1.1.1
Nr. 0100/06-EA (es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 vor)Nr. 1254/05-A Rederecht für die Personalvertretung in AngelegenhNr. 0031/06-EA Nordbebauung des Neuen Marktes
0100/06-EA
Ö 1.1.1
Nr. 0100/06-EA Rederecht für die Personalvertretung in Angelegenhund 1. Ergänzung zur StellungnahmeÄnderungsantrag von Rainer Albrecht, Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses
0100/06-EA
Ö 1.1.1
Nr. 0100/06-EA Änderungsantrag von Maxi Malzahn (Fraktion Bündnis 90)Nr. 0100/06-EA (es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 vor)Nr. 1218/05-A Prüfung der Kooperation der Hansestadt Rostock und der Universität bei der Untersuchung des Sport und Freizeitverhaltens der Rostocker
0100/06-EA
Ö 1.1.1
Nr. 0035/06-A Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der Hansestadt RostockNr. 0100/06-EA Rederecht für die Personalvertretung in Angelegenh(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 zurückgestellt)
0035/06-A
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung mit ÄnderungenNr. 0100/06-EA Änderungsantrag von Maxi Malzahn (Fraktion Bündnis 90)- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 0305/06-A Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der H
0305/06-A
Ö 1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 28.02.2006- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung mit Änderungenund 1. Ergänzung zur Stellungnahme
Ö 1.1
Nr. 0108/06-A Schulnetzplanung 2006/2007Nr. 0305/06-A Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der HNr. 0100/06-EA (es liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung der Bürgerschaft am 1./2.02.2006 vor)
Ö 1.1.1
- Schul- und Sportausschuss tagt am 22.02.2006- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 28.02.2006Nr. 0100/06-EA Rederecht für die Personalvertretung in Angelegenh
Ö 1.1.1
Nr. 0305/06-A - durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 20.04.2006Nr. 0108/06-A Schulnetzplanung 2006/2007Nr. 0100/06-EA Änderungsantrag von Maxi Malzahn (Fraktion Bündnis 90)
0305/06-A
Ö 1.1
Nr. 0138/06-A Einsparung von Betriebskosten in kommunalen Einrichtungen- Schul- und Sportausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0035/06-A Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der Hansestadt Rostock
0138/06-A
Ö 1.1
Nr. 0305/06-A - durch Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt bis zu seiner Sitzung am 28.02.2006Nr. 0305/06-A - durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 20.04.2006Nr. 0338/06-EA - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
0305/06-A
Ö 1.1.1
Nr. 0155/06-A Baumaßnahmen in der Seestraße im OT WarnemündeNr. 0138/06-A Einsparung von Betriebskosten in kommunalen EinrichtungenNr. 0365/06-EA Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der H
0155/06-A
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0305/06-A - durch Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt bis zu seiner Sitzung am 28.02.2006Nr. 0365/06-EA Änderungsantrag von Ulrike Jahnel (CDU-Fraktion)
Ö 1.1
Nr. 0326/06-A Parkraumkonzept KTVNr. 0155/06-A Baumaßnahmen in der Seestraße im OT WarnemündeNr. 0305/06-A Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der H
0326/06-A
Ö 1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 28.02.2006- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0015/06-AM - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 28.02.2006Nr. 0326/06-A Parkraumkonzept KTVNr. 0108/06-A Schulnetzplanung 2006/2007
Ö 1.1
Beschlussvorlagen- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 28.02.2006- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 0441/05-BV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt- Bau- und Planungsausschuss tagt am 28.02.2006Nr. 0305/06-A - durch Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 20.04.2006
0441/05-BV
Ö 1.1
Nr. 0441/05-BV (wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 01.02.2006 verteilt)BeschlussvorlagenNr. 0138/06-A Einsparung von Betriebskosten in kommunalen Einrichtungen
0441/05-BV
Ö 1.1
- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und zu den Änderungsanträgen Nr. 1213/05-EV, Nr. 1249/05-EV und Nr. 1266/05-EVNr. 0441/05-BV Sportstättenentwicklungsplanung für die HansestadtNr. 0015/06-AM - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1
und mit Änderungsanträgen Nr. 1273/05-EV und Nr. 1277/05-EV von Barbara Cornelius, Vorsitzende des Schul- und SportausschussesNr. 0441/05-BV (wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 01.02.2006 verteilt)Nr. 0155/06-A Baumaßnahmen in der Seestraße im OT Warnemünde
Ö 1.1
sowie Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 1184/05-EV, Nr. 1264/05-EV und Nr. 1268/05-EV- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und zu den Änderungsanträgen Nr. 1213/05-EV, Nr. 1249/05-EV und Nr. 1266/05-EV- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und zu den Änderungsanträgen Nr. 1184/05-EV, Nr. 1213/05-EV, Nr. 1267/05-EV, Nr. 1273/05-EV und Nr. 1277/05-EVund mit Änderungsanträgen Nr. 1273/05-EV und Nr. 1277/05-EV von Barbara Cornelius, Vorsitzende des Schul- und SportausschussesNr. 0326/06-A Parkraumkonzept KTV
Ö 1.1
sowie Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 1249/05-EV, Nr. 1257/05-EV, Nr. 1263/05-EV, Nr. 1264/05-EV, Nr. 1266/05-EV, Nr. 1268/05-EV, Nr. 1269/05-EV und Nr. 1270/05-EVsowie Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 1184/05-EV, Nr. 1264/05-EV und Nr. 1268/05-EVNr. 0015/06-AM - durch Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt bis zu seiner Sitzung am 27.04.2006
Ö 1.1.1
Nr. 1184/05-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und zu den Änderungsanträgen Nr. 1184/05-EV, Nr. 1213/05-EV, Nr. 1267/05-EV, Nr. 1273/05-EV und Nr. 1277/05-EVNr. 0015/06-AM - durch Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 09.05.2006
1184/05-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0135/06-EV Änderungsantrag des Ortsbeirates Biestowsowie Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 1249/05-EV, Nr. 1257/05-EV, Nr. 1263/05-EV, Nr. 1264/05-EV, Nr. 1266/05-EV, Nr. 1268/05-EV, Nr. 1269/05-EV und Nr. 1270/05-EVBeschlussvorlagen
0135/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 1213/05-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005
1213/05-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Barbara Cornelius (Fraktion der SPD)Nr. 0135/06-EV Änderungsantrag des Ortsbeirates BiestowNr. 0441/05-BV (wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 01.02.2006 verteilt)
0135/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 1249/05-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005
1249/05-EV
Ö 1.1.1
Änderungsanträg der Ortsbeiräte Dierkow-Neu, Toitenwinkel und Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, JürgeshofNr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Barbara Cornelius (Fraktion der SPD)und mit Änderungsanträgen Nr. 1273/05-EV und Nr. 1277/05-EV von Barbara Cornelius, Vorsitzende des Schul- und Sportausschusses
Ö 1.1.1
Nr. 1257/05-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005
Ö 1.1.1
Nr. 0135/06-EV Änderungsantrag von René Lange (FDP-Fraktion)Änderungsanträg der Ortsbeiräte Dierkow-Neu, Toitenwinkel und Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und zu den Änderungsanträgen Nr. 1184/05-EV, Nr. 1213/05-EV, Nr. 1267/05-EV, Nr. 1273/05-EV und Nr. 1277/05-EV
0135/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 1263/05-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005
1263/05-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag der Ortsbeiräte Dierkow-Neu, Toitenwinkel und Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, JürgeshofNr. 0135/06-EV Änderungsantrag von René Lange (FDP-Fraktion)Nr. 1184/05-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005
Ö 1.1.1
Nr. 1264/05-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005
1264/05-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag der Ortsbeiräte Dierkow-Neu, Toitenwinkel und Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof
Ö 1.1.1
Nr. 1266/05-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005
1266/05-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag der Ortsbeiräte Dierkow-Neu, Toitenwinkel und Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof
Ö 1.1.1
Nr. 1267/05-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005
1267/05-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag der Ortsbeiräte Dierkow-Neu, Toitenwinkel und Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof
Ö 1.1.1
Nr. 1268/05-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005
1268/05-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag der Ortsbeiräte Dierkow-Neu, Toitenwinkel und Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof
Ö 1.1.1
Nr. 1269/05-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005
1269/05-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag der Ortsbeiräte Dierkow-Neu, Toitenwinkel und Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof
Ö 1.1.1
Nr. 1270/05-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005
1270/05-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag der Ortsbeiräte Dierkow-Neu, Toitenwinkel und Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof
Ö 1.1.1
Nr. 1273/05-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005
1273/05-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Barbara Cornelius, Vorsitzende des Schul- und SportausschussesÄnderungsantrag der Ortsbeiräte Dierkow-Neu, Toitenwinkel und Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, JürgeshofNr. 1268/05-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005
0135/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 1277/05-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005
1277/05-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Barbara Cornelius, Vorsitzende des Schul- und Sportausschusses
0135/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0022/06-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt
0022/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0135/06-EV Änderungsantrag des Ortsbeirates GartenstadtNr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Barbara Cornelius, Vorsitzende des Schul- und SportausschussesNr. 1270/05-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005
0135/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0040/06-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt
0040/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)Nr. 0135/06-EV Änderungsantrag des Ortsbeirates GartenstadtNr. 1273/05-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005
0135/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0041/06-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt
0041/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)
0135/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0047/06-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt
0047/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)
0135/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0097/06-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt
0097/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Barbara Cornelius, Vorsitzende des Schul- und SportausschussesNr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)Nr. 0040/06-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt
0135/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0098/06-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt
0098/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Barbara Cornelius, Vorsitzende des Schul- und Sportausschusses
0135/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0102/06-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt
0102/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Barbara Cornelius, Vorsitzende des Schul- und Sportausschusses
0135/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0135/06-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt
0135/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)Nr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Barbara Cornelius, Vorsitzende des Schul- und SportausschussesNr. 0098/06-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt
0135/06-EV
Ö 1.1.1
Nr. 0455/05-BV Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansestadt RostockNr. 0135/06-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die HansestadtNr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Barbara Cornelius, Vorsitzende des Schul- und Sportausschusses
0455/05-BV
Ö 1.1.1
(wurde bereits für die Sitzung der Bürgerschaft am 07.12.2005 verteilt und aufgrund gegensätzlicher Ausschussempfehlungen im Hauptausschuss behandelt)Nr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)Nr. 0102/06-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt
Ö 1.1.1
- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 0091/06-EV, Nr. 0092/06-EV, Nr. 0093/06-EV, Nr. 0094/06-EV, Nr. 0105/06-EV und Nr. 0107/06-EV sowie Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0095/06-EVNr. 0455/05-BV Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansestadt RostockNr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Barbara Cornelius, Vorsitzende des Schul- und Sportausschusses
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung(wurde bereits für die Sitzung der Bürgerschaft am 07.12.2005 verteilt und aufgrund gegensätzlicher Ausschussempfehlungen im Hauptausschuss behandelt)Nr. 0135/06-EV Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt
Ö 1.1.1
- Kulurausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 0091/06-EV, Nr. 0092/06-EV, Nr. 0093/06-EV, Nr. 0094/06-EV, Nr. 0095/06-EV, Nr. 0150/06-EV und Nr. 0107/06-EV- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 0091/06-EV, Nr. 0092/06-EV, Nr. 0093/06-EV, Nr. 0094/06-EV, Nr. 0105/06-EV und Nr. 0107/06-EV sowie Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0095/06-EVNr. 0135/06-EV Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)
Ö 1.1.1
Nr. 0091/06-EV Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansestadt Rostock- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung
0091/06-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Dr. Christel-Katja Fuchs (Fraktion Rostocker Bund/AfR)- Kulurausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 0091/06-EV, Nr. 0092/06-EV, Nr. 0093/06-EV, Nr. 0094/06-EV, Nr. 0095/06-EV, Nr. 0150/06-EV und Nr. 0107/06-EV(wurde bereits für die Sitzung der Bürgerschaft am 07.12.2005 verteilt und aufgrund gegensätzlicher Ausschussempfehlungen im Hauptausschuss behandelt)
Ö 1.1.1
Nr. 0092/06-EV Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansestadt Rostock
0092/06-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Dr. Christel-Katja Fuchs (Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1.1
Nr. 0093/06-EV Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansestadt Rostock
0093/06-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Dr. Christel-Katja Fuchs (Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1.1
Nr. 0094/06-EV Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansestadt Rostock
0094/06-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Dr. Christel-Katja Fuchs (Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1.1
Nr. 0095/06-EV Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansestadt Rostock
0095/06-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Dr. Christel-Katja Fuchs (Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1.1
Nr. 0105/06-EV Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansestadt Rostock
0105/06-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Dr. Christel-Katja Fuchs (Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1.1
Nr. 0107/06-EV Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansestadt Rostock
0107/06-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Dr. Christel-Katja Fuchs (Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1.1
Nr. 0949/05-BV Satzung der Hansestadt Rostock für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)Nr. 0107/06-EV Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansestadt RostockÄnderungsantrag von Dr. Christel-Katja Fuchs (Fraktion Rostocker Bund/AfR)
0949/05-BV
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag von Dr. Christel-Katja Fuchs (Fraktion Rostocker Bund/AfR)Nr. 0105/06-EV Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0131/06-EV Entgeltordnung der Städtischen Museen der HansestaÄnderungsantrag von Dr. Christel-Katja Fuchs (Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1.1
Nr. 0981/05-BV Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung)Nr. 0134/06-EV Änderungsantrag von Dr. Ingrid Bacher, Antje Brose, Marita Deutsch und Annerose FriedrichsNr. 0107/06-EV Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansestadt Rostock
0981/05-BV
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0134/06-EV Entgeltordnung der Städtischen Museen der HansestaÄnderungsantrag von Dr. Christel-Katja Fuchs (Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1.1
Nr. 1193/05-BV Beschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt RostockNr. 0134/06-EV Änderungsantrag von Dr. Ingrid Bacher, Antje Brose, Marita Deutsch und Annerose FriedrichsNr. 0131/06-EV Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansesta
1193/05-BV
Ö 1.1.1
- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 28.02.2006, aber bereits Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0124/06-EVNr. 0949/05-BV Satzung der Hansestadt Rostock für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)Nr. 0134/06-EV Änderungsantrag von Dr. Ingrid Bacher, Antje Brose, Marita Deutsch und Annerose Friedrichs
Ö 1.1.1
- durch Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt bis zur Sitzung am 28.02.2006, aber bereits Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 0124/06-EV, Nr. 0303/06-EV, Nr. 0306/06-EV, Nr. 0307/06-EV, Nr. 0323/06-EV- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0134/06-EV Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansesta
Ö 1.1.1
und Nr. 0325/06-EV- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0134/06-EV Änderungsantrag von Dr. Ingrid Bacher, Antje Brose, Marita Deutsch und Annerose Friedrichs
Ö 1.1
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 0303/06-EV, Nr. 0306/06-EV und Nr. 0307/06-EV und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0124/06-EVNr. 0981/05-BV Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung)Nr. 0949/05-BV Satzung der Hansestadt Rostock für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)
Ö 1.1.1
Nr. 0124/06-EV Beschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
0124/06-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, JürgeshofNr. 1193/05-BV Beschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
Nr. 0303/06-EV Beschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 28.02.2006, aber bereits Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0124/06-EVNr. 0981/05-BV Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung)Nr. 0377/06-EV Satzung der Hansestadt Rostock für die kommunalen
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Franz Laube (CDU-Fraktion)- durch Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt bis zur Sitzung am 28.02.2006, aber bereits Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 0124/06-EV, Nr. 0303/06-EV, Nr. 0306/06-EV, Nr. 0307/06-EV, Nr. 0323/06-EV- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0378/06-EV Satzung der Hansestadt Rostock für die kommunalen
Ö 1.1.1
Nr. 0306/06-EV Beschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostockund Nr. 0325/06-EV
0306/06-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 0303/06-EV, Nr. 0306/06-EV und Nr. 0307/06-EV und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0124/06-EVNr. 0124/06-EV Beschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
Nr. 0307/06-EV Beschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)Änderungsantrag des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, JürgeshofNr. 0306/06-EV Beschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
Nr. 0323/06-EV Beschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock
0323/06-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag des Ortsbeirates ToitenwinkelÄnderungsantrag von Franz Laube (CDU-Fraktion)Nr. 0323/06-EV Beschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
Nr. 0325/06-EV Beschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock
0325/06-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag des Ortsbeirates ToitenwinkelÄnderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)Nr. 0325/06-EV Beschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
Nr. 0078/06-BV Änderung des Gesellschaftsvertrages der IGA Rostock 2003 GmbHNr. 0307/06-EV Beschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt RostockÄnderungsantrag des Ortsbeirates Toitenwinkel
0078/06-BV
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag von Kay-Uwe Nissen (für die CDU-Fraktion)Nr. 0078/06-BV Änderung des Gesellschaftsvertrages der IGA Rostock 2003 GmbHNr. 0325/06-EV Beschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
Nr. 0118/06-BV Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils im Bereich der nördlichen Oldendorfer Straße/Kirchsteig in Krummendorf nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 3 BauGB SatzungsbeschlussNr. 0323/06-EV Beschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag des Ortsbeirates Toitenwinkel
0118/06-BV
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag des Ortsbeirates ToitenwinkelNr. 0118/06-BV Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils im Bereich der nördlichen Oldendorfer Straße/Kirchsteig in Krummendorf nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 3 BauGB SatzungsbeschlussNr. 0078/06-BV Änderung des Gesellschaftsvertrages der IGA Rostock 2003 GmbH
Ö 1.1.1
Nr. 0140/06-BV Aufhebung der Bürgerschaftsbeschlüsse Nr. 0803/03-A vom 28.01.2004 und Nr. 1745/64/1998 vom 02.12.1998 (Verkehrsübungsplatz)Nr. 0325/06-EV Beschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
0140/06-BV
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag des Ortsbeirates ToitenwinkelNr. 0140/06-BV Aufhebung der Bürgerschaftsbeschlüsse Nr. 0803/03-A vom 28.01.2004 und Nr. 1745/64/1998 vom 02.12.1998 (Verkehrsübungsplatz)Nr. 0118/06-BV Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils im Bereich der nördlichen Oldendorfer Straße/Kirchsteig in Krummendorf nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 3 BauGB Satzungsbeschluss
Ö 1.1
Nr. 0265/06-BV Hauptsatzung der Hansestadt RostockNr. 0078/06-BV Änderung des Gesellschaftsvertrages der IGA Rostock 2003 GmbH- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
0265/06-BV
Ö 1.1
- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0015/06-AM - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0140/06-BV Aufhebung der Bürgerschaftsbeschlüsse Nr. 0803/03-A vom 28.01.2004 und Nr. 1745/64/1998 vom 02.12.1998 (Verkehrsübungsplatz)
Ö 1.1
einschließlich Nachtrag Nr. 0340/06-EVNr. 0118/06-BV Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils im Bereich der nördlichen Oldendorfer Straße/Kirchsteig in Krummendorf nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 3 BauGB SatzungsbeschlussNr. 0265/06-BV Hauptsatzung der Hansestadt Rostock- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 0340/06-EV Nachtrag Hauptsatzung der Hansestadt Rostock- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0015/06-AM - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
0340/06-EV
Ö 1.1
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtNr. 0140/06-BV Aufhebung der Bürgerschaftsbeschlüsse Nr. 0803/03-A vom 28.01.2004 und Nr. 1745/64/1998 vom 02.12.1998 (Verkehrsübungsplatz)einschließlich Nachtrag Nr. 0340/06-EVNr. 0265/06-BV Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
Ö 1.1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0340/06-EV Nachtrag Hauptsatzung der Hansestadt Rostock- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
Anfrage einer FraktionNr. 0265/06-BV Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
Nr. 0008/06-AF Unterzeichnung von Verpflichtungserklärungen im Rahmen des § 78 b SGB VIII- Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0305/06-A Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)Nr. 0340/06-EV Nachtrag Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
0008/06-AF
Ö 1.1.1
Informationsvorlageneinschließlich Nachtrag Nr. 0340/06-EVNr. 0332/06-EV Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
Nr. 0004/06-IV Sitzungsbezogene Aufwandsentschädigung für Vertreter der Hansestadt Rostock in Unternehmen und Einrichtungen der privaten RechtsformNr. 0340/06-EV Nachtrag Hauptsatzung der Hansestadt RostockNr. 0305/06-A Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)
0004/06-IV
Ö 1.1.1
Nr. 0009/06-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 KV M-VNr. 0331/06-EV Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
0009/06-IV
N 1.1.1
Nichtöffentlicher TeilNr. 0332/06-EV Hauptsatzung der Hansestadt RostockNr. 0305/06-A Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)
N 1.1.1
Mitteilungen der PräsidentinNr. 0333/06-EV Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
N 1.1.1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0334/06-EV Hauptsatzung der Hansestadt RostockNr. 0305/06-A Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)
N 1.1.1
AnträgeNr. 0335/06-EV Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
N 1.1.1
BeschlussvorlagenNr. 0347/06-DV Leistungs-,Qualtitätsentwicklungs- und EntgeltvereNr. 0305/06-A Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)
N 1.1.1
Nr. 0133/06-BV 1. Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 1497/56/1998 vom 01.04.1998 2. Räumung des Grundstückes an der VorpommernbrückeNr. 0326/06-A - Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung mit ÄnderungenNr. 0347/06-DV Leistungs-,Qualtitätsentwicklungs- und EntgeltvereNr. 0335/06-EV Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0357/06-EV Leistungs-,Qualtitätsentwicklungs- und EntgeltvereNr. 0326/06-A - Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung mit ÄnderungenNr. 0305/06-A Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)
N 1.1.1
Nr. 0320/06-BV Kreditaufnahme in Höhe von 3.927.800,00 EUR für die Inanspruchnahme aus BürgschaftenNr. 0361/06-EV Leistungs-,Qualtitätsentwicklungs- und Entgeltvere
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- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0362/06-EV Leistungs-,Qualtitätsentwicklungs- und EntgeltvereNr. 0305/06-A Änderungsantrag des JugendhilfeausschussesNr. 0326/06-A - Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungen
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InformationsvorlagenBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtNr. 0361/06-EV Leistungs-,Qualtitätsentwicklungs- und Entgeltvere
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Öffentliche SitzungFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0305/06-A Änderungsantrag des JugendhilfeausschussesNr. 0361/06-EV Leistungs-,Qualtitätsentwicklungs- und Entgeltvere
N 1.1.1
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseAnfrage einer FraktionNr. 0362/06-EV Leistungs-,Qualtitätsentwicklungs- und Entgeltvere
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Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können in der Pressestelle, Neuer Markt 1 (Zimmer 311) und beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) eingesehen werden.Nr. 0008/06-AF Unterzeichnung von Verpflichtungserklärungen im Rahmen des § 78 b SGB VIIINr. 0305/06-A Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses
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Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 02.03.2006, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.InformationsvorlagenBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
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Plätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Telefon 381-1307 und 381-1303 bis zum 28.02.2006, 15.00 Uhr, zu reservieren.Nr. 0004/06-IV Sitzungsbezogene Aufwandsentschädigung für Vertreter der Hansestadt Rostock in Unternehmen und Einrichtungen der privaten RechtsformFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen
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Die Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 01.03.2006 bis 16.00 Uhr abgeholt werden und gelten auch für eine eventuelle Fortsetzung der Sitzung am 02.03.2006.Nr. 0009/06-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 KV M-VAnfrage einer Fraktion
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Aus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.Nichtöffentlicher TeilNr. 0008/06-AF Unterzeichnung von Verpflichtungserklärungen im Rahmen des § 78 b SGB VIII
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Hinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.Mitteilungen der PräsidentinInformationsvorlagen
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Liesel Eschenburg- entfällt -Nr. 0004/06-IV Sitzungsbezogene Aufwandsentschädigung für Vertreter der Hansestadt Rostock in Unternehmen und Einrichtungen der privaten Rechtsform
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Präsidentin der BürgerschaftFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenNr. 0009/06-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 KV M-V
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Anfragen eines Mitgliedes der BürgerschaftAnträgeNichtöffentlicher Teil
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Nr. 0006/06-AM Offenlegung der Gehaltsstruktur städtischer Unternehmen und Beteiligungen, Bezüge der Geschäftsführung, des Vorstandes und anderer außertariflich bezahlter Mitarbeiter/innen. Beantwortung der Kleinen Anfragen aus dem Juli 2005- entfällt -Mitteilungen der Präsidentin
0006/06-AM
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Nr. 0009/06-AM Sanierung Sankt-Georg-Str. 109Beschlussvorlagen- entfällt -
0009/06-AM
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Nr. 0010/06-AM Verteilung der Aussichtsratsmitglieder in der RSAGNr. 0133/06-BV 1. Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 1497/56/1998 vom 01.04.1998 2. Räumung des Grundstückes an der VorpommernbrückeFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen
0010/06-AM
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Nr. 0016/06-AM Einhaltung des Fürsorgegebotes für Mitarbeiter der Stadtverwaltung durch den Oberbürgermeister- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungAnträge
0016/06-AM
Ö 1.1
Nr. 0018/06-AM Fähre Warnemünde - Hohe DüneNr. 0320/06-BV Kreditaufnahme in Höhe von 3.927.800,00 EUR für die Inanspruchnahme aus Bürgschaften- entfällt -
0018/06-AM
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Nr. 0020/06-AM Zuständigkeit für die Umsetzung des SGB VIII im Be- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagen
0020/06-AM
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Nr. 0022/06-AM Personalbesetzung ARGEInformationsvorlagenNr. 0133/06-BV 1. Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 1497/56/1998 vom 01.04.1998 2. Räumung des Grundstückes an der Vorpommernbrücke
0022/06-AM
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Nr. 0023/06-AM Ausschreibung eines Grundstückes in Hohe Düne- entfällt -- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
0023/06-AM
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Nr. 0024/06-AM Stadtbahnprojekt - Verhandlungsmandat für die RSAGÖffentliche SitzungNr. 0320/06-BV Kreditaufnahme in Höhe von 3.927.800,00 EUR für die Inanspruchnahme aus Bürgschaften
0024/06-AM
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Anfragen eines Mitgliedes der BürgerschaftWiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
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Nr. 0015/06-AM Verkauf von Grundstücken in Rostock (Sanierungsgebiet) - "Paket 1"Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können in der Pressestelle, Neuer Markt 1 (Zimmer 311) und beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) eingesehen werden.Informationsvorlagen
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Nr. 0347/06-DV Leistungs-,Qualtitätsentwicklungs- und EntgeltvereSollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 02.03.2006, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.- entfällt -
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