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Sitzung
Bürgerschaft - 26.01.2005
Grunddaten
Betreff:
Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)
Gremium:
Bürgerschaft
Datum:
Mi., 26.01.2005
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Uhrzeit:
16:00
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Alle
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Tagesordnung
+/-
TOP
Betreff
Vorlage
Beschlussart
Gemischte Beratung (16:00 - 23:05 Uhr)
Ö 0
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1
Einwohnerfragestunde
Ö 1
Aktuelle Stunde
Ö 1.1.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 01.12.2004 und vom 15.12.2004Nr. 0036/05-EV - entfällt
Ö 1
- Einwendung der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 und FDP gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2004Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 01.12.2004 und vom 15.12.2004
Ö 1
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt- Einwendung der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 und FDP gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2004
Ö 1
Mitteilungen der PräsidentinBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 1
Kleine AnfragenMitteilungen der Präsidentin
Ö 1.1
Nr. 0158/04-KA Haushaltssicherung - Kosten des Fuhrparks der StadtverwaltungKleine Anfragen
0158/04-KA
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 03.11.2004 verteilt und stand zuletzt auf der Einladung zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004)Nr. 0158/04-KA Haushaltssicherung - Kosten des Fuhrparks der Stadtverwaltung
Ö 1.1
Nr. 0163/04-KA Leasing von 600 Wohnungen der WIRO(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 03.11.2004 verteilt und stand zuletzt auf der Einladung zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004)
0163/04-KA
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 03.11.2004 verteilt und stand zuletzt auf der Einladung zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004)Nr. 0163/04-KA Leasing von 600 Wohnungen der WIRO
Ö 1.1
Nr. 0165/04-KA Finanzierung Sporthalle Damerower Weg und Zweckent(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 03.11.2004 verteilt und stand zuletzt auf der Einladung zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004)
0165/04-KA
Ö 1.1
Nr. 0165/04-KA (wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 03.11.2004 verteilt)Nr. 0165/04-KA Finanzierung Sporthalle Damerower Weg und Zweckent
0165/04-KA
Ö 1.1
Nr. 0171/04-KA Geplante Holding Rostock Tourismus und Stadtmarketing GmbHNr. 0165/04-KA (wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 03.11.2004 verteilt)
0171/04-KA
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)Nr. 0171/04-KA Geplante Holding Rostock Tourismus und Stadtmarketing GmbH
Ö 1.1
Nr. 0177/04-KA Geltendmachung von Regressansprüchen der Hansestadt Rostock gegen IGA-Geschäftsführer(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)
0177/04-KA
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)Nr. 0177/04-KA Geltendmachung von Regressansprüchen der Hansestadt Rostock gegen IGA-Geschäftsführer
Ö 1.1
Nr. 0182/04-KA Rücknahme von Vollmachten(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)
0182/04-KA
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)Nr. 0182/04-KA Rücknahme von Vollmachten
Ö 1.1
Nr. 0186/04-KA Umsetzung von Hartz IV(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)
0186/04-KA
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)Nr. 0186/04-KA Umsetzung von Hartz IV
Ö 1.1
Nr. 0188/04-KA Organisationsänderungen in der Verwaltung(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)
0188/04-KA
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)Nr. 0188/04-KA Organisationsänderungen in der Verwaltung
Ö 1.1
Nr. 0189/04-KA Schulsanierungsprogramm(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)
0189/04-KA
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)Nr. 0189/04-KA Schulsanierungsprogramm
Ö 1.1
Nr. 0192/04-KA Finanzierung des Passagierterminals(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)
0192/04-KA
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)Nr. 0192/04-KA Finanzierung des Passagierterminals
Ö 1.1
Nr. 0194/04-KA Stand des Verkaufs von Anteilen an der HWBR(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)
0194/04-KA
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)Nr. 0194/04-KA Stand des Verkaufs von Anteilen an der HWBR
Ö 1.1
Nr. 0195/04-KA Entwicklung der Schulstandorte(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)
0195/04-KA
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)Nr. 0195/04-KA Entwicklung der Schulstandorte
Ö 1.1
Nr. 0198/04-KA Hausverbot im Volkstheater(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)
0198/04-KA
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)Nr. 0198/04-KA Hausverbot im Volkstheater
Ö 1.1
Nr. 0199/04-KA WIRO Fest im Stadthafen(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)
0199/04-KA
Ö 1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)Nr. 0199/04-KA WIRO Fest im Stadthafen
Ö 1.1
Nr. 0202/04-KA Umweltkalender(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)
0202/04-KA
Ö 1.1
Nr. 0203/04-KA Freie Kinder- und Jugendarbeit 2005Nr. 0202/04-KA Umweltkalender
0203/04-KA
Ö 1.1
Nr. 0206/04-KA IGA-NachnutzungskonzeptNr. 0203/04-KA Freie Kinder- und Jugendarbeit 2005
0206/04-KA
Ö 1.1
Nr. 0208/04-KA Mitgliedschaften der Hansestadt RostockNr. 0206/04-KA IGA-Nachnutzungskonzept
0208/04-KA
Ö 1.1
Nr. 0212/04-KA Großanzeige in der regionalen PresseNr. 0208/04-KA Mitgliedschaften der Hansestadt Rostock
0212/04-KA
Ö 1.1
Nr. 0001/05-KA Geltendmachung von Regressansprüchen der HRO gegenüber IGA-Geschäftsführern (2)Nr. 0212/04-KA Großanzeige in der regionalen Presse
0001/05-KA
Ö 1.1
Nr. 0002/05-KA Verkehrslenkende Maßnahmen: Inhalte der Gespräche zwischen Hansestadt und WQGNr. 0001/05-KA Geltendmachung von Regressansprüchen der HRO gegen
0002/05-KA
Ö 1.1
Nr. 0003/05-KA Beratungsergebnisse der ersten Stellvertreterin dNr. 0002/05-KA Verkehrslenkende Maßnahmen: Inhalte der Gespräche
Ö 1.1
Nr. 0004/05-KA Überführung von Personal an die KOE
0004/05-KA
Ö 1.1
Nr. 0005/05-KA Planerische und bauliche Zusammenhänge von IGA uNr. 0005/05-KA Planerische und bauliche Zusammenhänge von IGA und
0005/05-KA
Ö 1.1
Nr. 0006/05-KA Verpflichtungen der Stadt gegenüber dem PSV im ZusNr. 0008/05-KA Feste Warnowquerung - Zufahrtsstraßen
0006/05-KA
Ö 1.1
Nr. 0007/05-KA Entwurf des Haushaltsplanes 2005Nr. 0010/05-KA Finanzierung Hundertmännerbrücke
0007/05-KA
Ö 1.1
Nr. 0008/05-KA Feste Warnowquerung - ZufahrtsstraßenNr. 0012/05-KA Personalkostensteigerung im Senatsbereich Finanzen
0008/05-KA
Ö 1.1
Nr. 0010/05-KA Finanzierung HundertmännerbrückeGroße Anfragen
0010/05-KA
Ö 1.1
Nr. 0012/05-KA Personalkostensteigerung im Senatsbereich FinanzenNr. 0216/04-GA Haltung der Stadtverwaltung zu unsachlichen Abberu
0012/05-KA
Ö 1.1
Nr. 0013/05-KA Weiterbildung des Personals in der VerwaltungWahlen und Abberufungen
0013/05-KA
Ö 1.1
Nr. 0014/05-KA Änderung der VerkehrsführungNr. 1051/04-BV Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltung
0014/05-KA
Ö 1.1
Nr. 0015/05-KA Beteiligung der OrtsbeiräteNr. 1052/04-BV Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwal
0015/05-KA
Ö 1
Große AnfragenWahl in Ortsbeiräte
Ö 1.1
Nr. 0216/04-GA Haltung der Stadtverwaltung zu unsachlichen AbberufungsgründenNr. 0972/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Lichtenhagen
0216/04-GA
Ö 1
Wahlen und AbberufungenAnträge
Ö 1.1
Nr. 1051/04-BV Wahl der ehrenamtlichen Richter für das VerwaltungNr. 0894/04-A Entlastung der Oberbürgermeisterin der Hansestadt Rostock für die Jahresrechnung 2003 mit Einschränkungen
1051/04-BV
Ö 1.1
Nr. 1052/04-BV Wahl der ehrenamtlichen Richter für das OberverwalNr. 0922/04-A Erarbeitung einer Konzeption zur Erhöhung der Verkehrsqualität
1052/04-BV
Ö 1.1
Wahl in Ortsbeiräte(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus überwiesen)
Ö 1.1
Nr. 0972/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat LichtenhagenNr. 0216/04-GA - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag
0972/04-A
Ö 1.1
AnträgeNr. 0008/05-KA - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag
Ö 1.1.1
Nr. 0894/04-A Entlastung der Oberbürgermeisterin der Hansestadt Rostock für die Jahresrechnung 2003 mit EinschränkungenNr. 0943/04-EA Erarbeitung einer Konzeption zur Erhöhung der Verkehrsqualität
0894/04-A
Ö 1.1.1
Nr. 0922/04-A Erarbeitung einer Konzeption zur Erhöhung der Verkehrsqualität(Änderungsantrag der Fraktion der SPD)
0922/04-A
Ö 1.1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus überwiesen)Nr. 0026/05-EA Erarbeitung einer Konzeption zur Erhöhung der Verk
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 18.01.2005 erneut dazuNr. 0008/05-KA Änderungsantrag von Steffen Wandschneider (Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0028/05-EA Erarbeitung einer Konzeption zur Erhöhung der Verk
Ö 1.1.1
Nr. 0943/04-EA Erarbeitung einer Konzeption zur Erhöhung der VerkehrsqualitätNr. 0028/05-EA (Änderungsantrag von Uwe Schaffer (Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus)
0943/04-EA
Ö 1.1.1
(Änderungsantrag der Fraktion der SPD)Nr. 0968/04-A Gesamtverkehrskonzept S1 - Doberaner Platz - Verbindungsstraße
Ö 1.1
Nr. 0968/04-A Gesamtverkehrskonzept S1 - Doberaner Platz - Verbindungsstraße- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
0968/04-A
Ö 1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0002/05-A Prüfung von Varianten zur Entwicklung der HWBRNr. 0096/05-EA Gesamtverkehrskonzept S1 - Doberaner Platz - Verbi
Ö 1.1.1
Nr. 0002/05-A Prüfung von Varianten zur Entwicklung der HWBRNr. 0006/05-A Hilfe der Hansestadt Rostock für Südasien(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)
0002/05-A
Ö 1.1
Nr. 0006/05-A Hilfe der Hansestadt Rostock für SüdasienNr. 0023/05-A Bebauungsplan Nr. 16.W.123 "Ehemaliger MarinestützNr. 0002/05-A Prüfung von Varianten zur Entwicklung der HWBR
0006/05-A
Ö 1.1
Nr. 0023/05-A Bebauungsplan Nr. 16.W.123 "Ehemaliger MarinestützNr. 0024/05-A Gemeinsame Betreibung der Fuhrparks der StadtverwaNr. 0006/05-A Hilfe der Hansestadt Rostock für Südasien
0023/05-A
Ö 1.1
Nr. 0024/05-A Gemeinsame Betreibung der Fuhrparks der StadtverwaNr. 0025/05-A Beitritt der Hansestadt Rostock zu Transparency InNr. 0023/05-A Bebauungsplan Nr. 16.W.123 "Ehemaliger Marinestütz
0024/05-A
Ö 1.1
Nr. 0025/05-A Beitritt der Hansestadt Rostock zu Transparency Inzum HaushaltNr. 0024/05-A Gemeinsame Betreibung der Fuhrparks der Stadtverwa
0025/05-A
Ö 1.1
zum HaushaltNr. 0371/04-A Städtische Förderung des Lichtspieltheater Wundervoll im Jahr 2005Nr. 0025/05-A Beitritt der Hansestadt Rostock zu Transparency In
Ö 1.1
Nr. 0371/04-A Städtische Förderung des Lichtspieltheater Wundervoll im Jahr 2005(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 in den Finanzausschuss überwiesen zur Behandlung im Rahmen des Haushaltes für 2005)zum Haushalt
Ö 1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 in den Finanzausschuss überwiesen zur Behandlung im Rahmen des Haushaltes für 2005)- Finanzausschuss tagt am 25.01.2005 dazuNr. 0414/04-A Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung
Ö 1.1
- Finanzausschuss tagt am 20.01.2005Nr. 0414/04-A Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung(wurde zuletzt in der Sitzung der BS am 01.12.2004 vertagt)
Ö 1.1
Nr. 0414/04-A Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung(wurde zuletzt in der Sitzung der BS am 01.12.2004 vertagt)- Hauptausschuss empfiehlt Ablehnung
0414/04-A
Ö 1.1
(wurde zuletzt in der Sitzung der BS am 01.12.2004 vertagt)- Hauptausschuss empfiehlt Ablehnung- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1
- Hauptausschuss empfiehlt Ablehnung- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1
- Finanzausschuss tagt am 20.01.2005 erneut dazu- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung- keine Empfehlung durch den Bau- und Planungsausschuss
Ö 1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung- keine Empfehlung durch den Bau- und Planungsausschuss- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
- keine Empfehlung durch den Bau- und Planungsausschuss- Kulturausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0964/04-EA Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung
Ö 1.1.1
- Kulturausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0698/04-EA Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung(Änderungsantrag der PDS-Fraktion)
Ö 1.1.1
Nr. 0698/04-EA Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung(Änderungsantrag der CDU-Fraktion)Nr. 0916/04-A Errichtung einer WC-Anlage hinter dem Rathaus
0698/04-EA
Ö 1.1.1
(Änderungsantrag der CDU-Fraktion)Nr. 0964/04-EA Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer VerantwortungNr. 0006/05-A - Finanzausschuss mit Änderungsantrag
Ö 1.1.1
Nr. 0964/04-EA Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung(Änderungsantrag der PDS-Fraktion)Nr. 0043/05-EA Errichtung einer WC-Anlage hinter dem Rathaus
0964/04-EA
Ö 1.1.1
(Änderungsantrag der PDS-Fraktion)Nr. 0916/04-A Errichtung einer WC-Anlage hinter dem Rathaus- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1
Nr. 0659/04-A Willenserklärung der Bürgerschaft zu einem Theaterneubau in Rostock (Teilfinanzierung eines Theaterneubaus in Rostock)Nr. 0006/05-A - Finanzausschuss mit ÄnderungsantragNr. 0018/05-A Öffentliche innerstädtische Toilettenanlage
Ö 1.1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.09.2004 in den Kulturausschuss und den Finanzausschuss überwiesen)Nr. 0043/05-EA Errichtung einer WC-Anlage hinter dem RathausNr. 0923/04-A Sozialticket für den Öffentlichen Personen- und Nahverkehr
Ö 1.1
- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag und Zustimmung zum Änderungsantrag der PDS-Fraktion- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 vertagt bis zur Behandlung des Haushaltes für 2005)
Ö 1.1
- Finanzausschuss tagt am 20.01.2005 erneut dazuNr. 0018/05-A Öffentliche innerstädtische Toilettenanlage- Finanzausschuss emfpiehlt Zustimmung zum Änderungsantrag der Fraktion der SPD
Ö 1.1.1
Nr. 0719/04-EA Willenserklärung der Bürgerschaft zu einem Theaterneubau in Rostock (Teilfinanzierung eines Theaterneubaus in Rostock)Nr. 0923/04-A Sozialticket für den Öffentlichen Personen- und NahverkehrNr. 0105/05-EA Sozialticket für den Öffentlichen Personen- und Na
0719/04-EA
Ö 1.1.1
(Änderungsantrag der PDS-Fraktion)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 vertagt bis zur Behandlung des Haushaltes für 2005)
Ö 1.1.1
Nr. 0916/04-A Errichtung einer WC-Anlage hinter dem Rathaus- Finanzausschuss tagt am 25.01.2005 dazuNr. 1025/04-EA Sozialticket für den Öffentlichen Personen- und Nahverkehr
0916/04-A
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss tagt am 13.01.2005 erneut dazuNr. 0961/04-EA Sozialticket für den Öffentlichen Personen- und Nahverkehr(Änderungsantrag der Fraktion der SPD)
Ö 1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung(Änderungsantrag der PDS-Fraktion)Nr. 0690/04-BV Langfristiger Erhalt des Kröpeliner Tores als Kult
Ö 1.1.1
Nr. 0018/05-A Öffentliche innerstädtische ToilettenanlageNr. 1025/04-EA Sozialticket für den Öffentlichen Personen- und NahverkehrNr. 0690/04-BV (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 vertagt bis zur Behandlung des Haushaltes für 2005 bzw. bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.01.2005)
0018/05-A
Ö 1.1
Nr. 0923/04-A Sozialticket für den Öffentlichen Personen- und Nahverkehr(Änderungsantrag der Fraktion der SPD)- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
0923/04-A
Ö 1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 vertagt bis zur Behandlung des Haushaltes für 2005)Nr. 0690/04-BV Langfristiger Erhalt des Kröpeliner Tores als KultNr. 0690/04-BV - Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
- Finanzausschuss tagt am 18.01.2005 dazuNr. 0690/04-BV (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 vertagt bis zur Behandlung des Haushaltes für 2005 bzw. bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.01.2005)Nr. 0951/04-BV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2005 bis 2008
Ö 1.1.1
Nr. 0961/04-EA Sozialticket für den Öffentlichen Personen- und NahverkehrNr. 0690/04-BV - Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
0961/04-EA
Ö 1.1
(Änderungsantrag der PDS-Fraktion)Finanzausschuss tagt am 25.01.2005 dazuEmpfehlungen der Ausschüsse für ihr Aufgabengebiet
Ö 1.1.1
Nr. 1025/04-EA Sozialticket für den Öffentlichen Personen- und NahverkehrNr. 0951/04-BV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2005 bis 2008Nr. 0043/05-EA - Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung
1025/04-EA
Ö 1.1
(Änderungsantrag der Fraktion der SPD)- Finanzausschuss tagt am 25.01.2005 abschließend dazu- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 0690/04-BV Langfristiger Erhalt des Kröpeliner Tores als KultEmpfehlungen der Ausschüsse für ihr Aufgabengebiet- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsanträgen
0690/04-BV
Ö 1.1
Nr. 0690/04-BV (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 vertagt bis zur Behandlung des Haushaltes für 2005 bzw. bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.01.2005)Nr. 0043/05-EA - Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0043/05-EA - Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung
0690/04-BV
Ö 1.1
Nr. 0690/04-BV - Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
0690/04-BV
Ö 1.1
Nr. 0690/04-BV - Finanzausschuss tagt am 20.01.2005 erneut dazu- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsanträgen- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung
0690/04-BV
Ö 1.1
Nr. 0951/04-BV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2005 bis 2008Nr. 0043/05-EA - Klinikausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0043/05-EA - Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung
0951/04-BV
Ö 1.1
- Finanzausschuss tagt am 20.01.2005 abschließend dazu sowie am 25.01.2005 zu vorliegenden ÄnderungsanträgenNr. 0043/05-EA - Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Empfehlungen der Ausschüsse für ihr Aufgabengebiet- Schul- und Sportausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0043/05-EA - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
- Hauptausschuss tagt am 18.01.2005Nr. 0043/05-EA - Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0019/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung(Änderungsantrag der FDP-Fraktion)
Ö 1.1.1
- Jugendhilfeausschuss tagt am 20.01.2005 erneut dazuNr. 0043/05-EA - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0046/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Klinikausschuss tagt am 12.01.2005Nr. 0046/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt RostockNr. 0073/05-EV (Änderungsantrag von Barbara Cornelius)
Ö 1.1.1
- Kulturausschuss tagt am 19.01.2005 erneut dazuNr. 0073/05-EV (Änderungsantrag von Barbara Cornelius)Nr. 0057/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Schul- und Sportausschuss tagt am 12.01.2005Nr. 0057/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt RostockNr. 0073/05-EV (Änderungsantrag von Barbara Cornelius)
Ö 1.1.1
- Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 12.01.2005Nr. 0073/05-EV (Änderungsantrag von Barbara Cornelius)Nr. 0059/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0067/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock(Änderungsantrag der FDP-Fraktion)
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 18.01.2005 erneut dazuNr. 0073/05-EV (Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses)Nr. 0060/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
Nr. 0989/04-BV 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen 2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008 3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 biNr. 0069/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock(Änderungsantrag der FDP-Fraktion)
0989/04-BV
Ö 1.1.1
einschließlich Nachtrag Nr. 1045/04-EVNr. 0073/05-EV (Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses)Nr. 0061/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
Nr. 1045/04-EV Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 989/04-BV 1. HaNr. 0070/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock(Änderungsantrag der FDP-Fraktion)
1045/04-EV
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss tagt am 20.01.2005 abschließend dazu sowie am 25.01.2005 zu vorliegenden ÄnderungsanträgenNr. 0073/05-EV (Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses)Nr. 0062/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
Empfehlungen der Ausschüsse für ihr AufgabengebietNr. 0071/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock(Änderungsantrag der FDP-Fraktion)
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0073/05-EV (Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses)Nr. 0064/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Jugendhilfeausschuss tagt am 20.01.2005 erneut dazuNr. 0073/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock(Änderungsantrag der FDP-Fraktion)
Ö 1.1.1
- Klinikausschuss tagt am 12.01.2005Nr. 0073/05-EV (Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses)Nr. 0067/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Kulturausschuss tagt am 19.01.2005 erneut dazuNr. 0989/04-BV 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen 2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008 3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 biNr. 0073/05-EV (Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses)
Ö 1.1.1
- Schul- und Sportausschuss tagt am 12.01.2005einschließlich Nachtrag Nr. 1045/04-EVNr. 0069/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 12.01.2005Nr. 1045/04-EV Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 989/04-BV 1. HaNr. 0073/05-EV (Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses)
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungen- Finanzausschuss tagt am 25.01.2005 abschließend dazuNr. 0070/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 18.01.2005 erneut dazuEmpfehlungen der Ausschüsse für ihr AufgabengebietNr. 0073/05-EV (Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses)
Ö 1.1.1
- Empfehlung zum Stellenplan- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0071/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Hauptausschuss tagt am 18.01.2005Nr. 0018/05-A - Jugendhilfeausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0073/05-EV (Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses)
Ö 1.1.1
BeschlussvorlagenNr. 0043/05-EA - Klinikausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0073/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
Nr. 0526/04-BV Einführung eines neuen Haushalts- und Rechnungswesens in der Stadtverwaltung der Hansestadt RostockNr. 0043/05-EA - Kulturausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0073/05-EV (Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses)
0526/04-BV
Ö 1.1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.09.2004 verteilt)Nr. 0043/05-EA - Schul- und Sportausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0075/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss tagt am 13.01.2005Nr. 0043/05-EA - Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung(Änderungsantrag von Frau Dr. Fuchs, Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1.1
Nr. 0635/04-BV Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 09.WA.16.2 "Wohnpark Schwaaner Landstraße Nord" (Beitrittsbeschluss)- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0079/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
0635/04-BV
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt AblehnungNr. 0043/05-EA - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und dOrdnung empfiehlt ZustimmungNr. 0103/05-EV (Änderungsantrag der Fraktion der SPD)
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung- Empfehlung zum StellenplanNr. 0081/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
Nr. 0905/04-BV Bebauungsplan Nr. 10.MI.138 "Ehemalige Neptunwerft" - SatzungsbeschlussNr. 0043/05-EA - Hauptausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0116/05-EV (Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)
0905/04-BV
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0012/05-EV 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für dasNr. 0084/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0036/05-EV (Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90)(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1.1
Nr. 0907/04-BV Herstellung des Einvernehmens zum Schulnamen "Krusenstern-Gesamtschule"Nr. 0033/05-EV 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für dasNr. 0085/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
0907/04-BV
Ö 1.1.1
- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung zur NamensgebungNr. 0042/05-EV (Änderungsantrag der Fraktionen der PDS, CDU, SPD, Bündnis 90, FDP, Rostocker Bund/AfR)(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1.1
Nr. 0915/04-BV Beiratsordnung für den Beirat des Hanse-Jobcenters RostockNr. 0034/05-EV 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für dasNr. 0088/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
0915/04-BV
Ö 1.1.1
- Hauptausschuss tagt am 18.01.2005Nr. 0036/05-EV (Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90)Nr. 0088/05-EV (Änderungsantrag der CDU-Fraktion)
Ö 1.1.1
Nr. 1042/04-BV Beschluss zur jährlichen Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock und zu den daraus resultierenden schulorganisatorischen Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2005/06Nr. 0036/05-EV 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für dasNr. 0090/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
1042/04-BV
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss tagt am 13.01.2005Nr. 0036/05-EV (Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 und SPD)(Änderungsantrag der FDP-Fraktion)
Ö 1.1.1
- Schul- und Sportausschuss tagt am 12.01.2005Nr. 0042/05-EV 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für dasNr. 0092/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
InformationsvorlagenNr. 0042/05-EV (Änderungsantrag der Fraktionen der PDS, CDU, SPD, Bündnis 90, FDP, Rostocker Bund/AfR)Nr. 0036/05-EV (Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 und SPD)
Ö 1.1.1
Nr. 0094/04-IV Zentrales Immobilienmanagement der Hansestadt RostockNr. 0077/05-EV 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für dasNr. 0093/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
0094/04-IV
Ö 1.1.1
Nr. 0103/04-IV Bau eines Kolumbarium auf dem Neuen Friedhof RostockNr. 0077/05-EV (Änderungsantrag der Fraktion der SPD)Nr. 0036/05-EV (Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 und SPD)
0103/04-IV
N 1.1.1
Nichtöffentlicher TeilBeschlussvorlagenNr. 0094/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
N 1.1.1
Mitteilungen der PräsidentinNr. 0526/04-BV Einführung eines neuen Haushalts- und Rechnungswesens in der Stadtverwaltung der Hansestadt RostockNr. 0036/05-EV (Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 und SPD)
N 1.1.1
Anfragen(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.09.2004 verteilt)Nr. 0095/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
N 1.1.1
Nr. 0175/04-KA Warnowquerung: BürgschaftsverzichteNr. 0042/05-EV - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung(Änderungsantrag der CDU-Fraktion)
Ö 1.1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)Nr. 0635/04-BV Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 09.WA.16.2 "Wohnpark Schwaaner Landstraße Nord" (Beitrittsbeschluss)Nr. 0097/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
N 1.1.1
Nr. 0193/04-KA Bürgschaftsverzichte der Hansestadt Rostock gegenüber der Warnowquerungsgesellschaft mbH- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt AblehnungNr. 0103/05-EV (Änderungsantrag der Fraktion der SPD)
Ö 1.1.1
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 verteilt)- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt AblehnungNr. 0098/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
N 1.1.1
Nr. 0200/04-KA Vertragsverlängerung für IGA-GeschäftsführungNr. 0905/04-BV Bebauungsplan Nr. 10.MI.138 "Ehemalige Neptunwerft" - Satzungsbeschluss(Änderungsantrag der FDP-Fraktion)
N 1.1.1
Nr. 0201/04-KA Planung Ulmenstraße 44- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0100/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
N 1.1.1
Nr. 0204/04-KA Ulmen-Campus- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0103/05-EV (Änderungsantrag der Fraktion der SPD)
N 1.1.1
Nr. 0209/04-KA Fürsorgepflicht gegenüber einem verbeamteten SenatorNr. 0907/04-BV Herstellung des Einvernehmens zum Schulnamen "Krusenstern-Gesamtschule"Nr. 0101/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
N 1.1.1
Anträge- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung zur NamensgebungNr. 0103/05-EV (Änderungsantrag der Fraktion der SPD)
N 1.1.1
BeschlussvorlagenNr. 1042/04-BV Beschluss zur jährlichen Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock und zu den daraus resultierenden schulorganisatorischen Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2005/06Nr. 0102/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
N 1.1.1
Nr. 1046/04-BV Einbringung der Sportanlagen Damerower Weg als Sacheinlage in die Kapitalrücklage der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)Nr. 0042/05-EV - Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0103/05-EV (Änderungsantrag der Fraktion der SPD)
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss tagt am 13.01.2005- Schul- und Sportausschuss tagt am 12.01.2005Nr. 0103/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
N 1.1.1
Informationsvorlagen
N 1.1.1
Nr. 0093/04-IV Konzept zum langfristigen städtischen ImmobilienbestandNr. 0094/04-IV Zentrales Immobilienmanagement der Hansestadt RostockNr. 0104/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
Öffentliche SitzungNr. 0103/04-IV Bau eines Kolumbarium auf dem Neuen Friedhof RostockNr. 0116/05-EV (Änderungsantrag der PDS-Fraktion)
N 1.1.1
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 0007/05-IV Abschlussbericht zum Vollzug 1. des HaushaltsNr. 0106/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
N 1.1.1
Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können in der Pressestelle, Neuer Markt 1 (Zimmer 311) und beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) eingesehen werden.Nr. 0011/05-IV 1. Fortschreibung Rahmenplan 10.MI.104 "StadthafenNr. 0116/05-EV (Änderungsantrag der PDS-Fraktion)
Ö 1.1.1
Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 27.01.2005, um 16.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.Nichtöffentlicher TeilNr. 0107/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
N 1.1.1
Liesel EschenburgMitteilungen der PräsidentinNr. 0116/05-EV (Änderungsantrag der PDS-Fraktion)
N 1.1.1
Präsidentin der BürgerschaftAnfragenNr. 0108/05-EV Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
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