ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 06.04.2005

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 16:00

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
	Gemischte Beratung (16:00 - 19:50 Uhr)
Ö 0	Öffentliche Sitzung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1	Bestätigung der Tagesordnung
N 1.1	Nichtöffentlicher TeilNr. 0309/05-BV Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl 2005Beschlussfassungen zur Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl 2005
Ö 1.1	BeschlussvorlagenNr. 0309/05-BV Beschluss über den Wahleinspruch gegen die Gültigk
Ö 1.1	Öffentliche SitzungNr. 0345/05-DV Wahlprüfungsentscheidung über die Gültigkeit der W
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Aktuelle Stunde
Ö 1.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2005- entfällt -
Ö 1.1	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtNr. 0309/05-BV Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 23.02.2005 und 02.03.2005
Ö 1	Mitteilungen der PräsidentinBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 1	Kleine AnfragenMitteilungen der Präsidentin
Ö 1.1	Nr. 0024/05-KA Energiewettbewerb an Rostocker SchulenKleine Anfragen	0024/05-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)Nr. 0024/05-KA Energiewettbewerb an Rostocker Schulen
Ö 1.1	Nr. 0027/05-KA Museumskonzept(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)	0027/05-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)Nr. 0027/05-KA Museumskonzept
Ö 1.1	Nr. 0028/05-KA Neuer Tarifvertrag für die Angestellen und Arbeiter in den Kommunen(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)	0028/05-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)Nr. 0028/05-KA Neuer Tarifvertrag für die Angestellen und Arbeiter in den Kommunen
Ö 1.1	Nr. 0029/05-KA Sicherung der Öffentlichkeit der Bürgerschaftssitzungen und Ausgabe von Gästekarten(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)	0029/05-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)Nr. 0029/05-KA Sicherung der Öffentlichkeit der Bürgerschaftssitzungen und Ausgabe von Gästekarten
Ö 1.1	Nr. 0030/05-KA Infostände/Kundgebungen der NPD am 22.01.2005 und 19.02.2005 vor dem Rostocker Rathaus(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)	0030/05-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)Nr. 0030/05-KA Infostände/Kundgebungen der NPD am 22.01.2005 und 19.02.2005 vor dem Rostocker Rathaus
Ö 1.1	Nr. 0034/05-KA Rückübertragung des Traditionsschiffes auf die Hansestadt Rostock(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)	0034/05-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)Nr. 0034/05-KA Rückübertragung des Traditionsschiffes auf die Hansestadt Rostock
Ö 1.1	Nr. 0035/05-KA Wöchentliche Arbeitszeit in der Berufsfeuerwehr der HRO(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)	0035/05-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)Nr. 0035/05-KA Wöchentliche Arbeitszeit in der Berufsfeuerwehr der HRO
Ö 1.1	Nr. 0036/05-KA Ausschreibung der Planungsleistungen für die Feuerwache Lütten Klein(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)	0036/05-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)Nr. 0036/05-KA Ausschreibung der Planungsleistungen für die Feuerwache Lütten Klein
Ö 1.1	Nr. 0039/05-KA Nicht gelieferte IT-Technik für die Schulen(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)	0039/05-KA
Ö 1.1	Nr. 0040/05-KA Gleiche Elternbeiträge für alle KITAs in RostockNr. 0039/05-KA Nicht gelieferte IT-Technik für die Schulen	0040/05-KA
Ö 1.1	Nr. 0048/05-KA Kosten für AusstellungsverlängerungNr. 0040/05-KA Gleiche Elternbeiträge für alle KITAs in Rostock	0048/05-KA
Ö 1.1	Nr. 0049/05-KA Zuordnung der Alg-II EmpfängerNr. 0048/05-KA Kosten für Ausstellungsverlängerung	0049/05-KA
Ö 1.1	Nr. 0050/05-KA Kommunale ArbeitsmarktpolitikNr. 0049/05-KA Zuordnung der Alg-II Empfänger	0050/05-KA
Ö 1.1	Nr. 0051/05-KA Zusätzliche Mittel für Hartz IV?Nr. 0050/05-KA Kommunale Arbeitsmarktpolitik	0051/05-KA
Ö 1.1	Nr. 0052/05-KA Rückübertragung des Traditionsschiffes auf die HanNr. 0051/05-KA Zusätzliche Mittel für Hartz IV?	0052/05-KA
Ö 1.1	Nr. 0053/05-KA Wöchentliche Arbeitszeit in der Berufsfeuerwehr deNr. 0052/05-KA Rückübertragung des Traditionsschiffes auf die Han	0053/05-KA
Ö 1.1	Nr. 0054/05-KA Freiluftaufführungen des Volkstheaters Rostock imNr. 0053/05-KA Wöchentliche Arbeitszeit in der Berufsfeuerwehr de	0054/05-KA
Ö 1.1	Große AnfragenNr. 0054/05-KA Freiluftaufführungen des Volkstheaters Rostock im
Ö 1.1	Nr. 0038/05-GA Klärungsbedarf bei Problemen der Finanzierung undNr. 0060/05-KA Stand des Anteilsverkauf an der HWBR GmbH
Ö 1.1	Wahlen und BestellungenNr. 0062/05-KA Sicherung der Öffentlichkeit der Bürgerschaftssitz
Ö 1.1	Nr. 0127/05-BV Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock füNr. 0063/05-KA Umsetzung des Beschlusses Nr. 0927/04-A vom 15.12.	0127/05-BV
Ö 1.1	Nr. 0286/05-A Nachwahl von Mitgliedern im Ortsbeirat ToitenwinkeGroße Anfragen	0286/05-A
Ö 1.1.1	Nr. 0319/05-EA Nachwahl von Mitgliedern im Ortsbeirat ToitenwinkeNr. 0038/05-GA Klärungsbedarf bei Problemen der Finanzierung und- entfällt -Große Anfragen	0319/05-EA
Ö 1.1.1	Nr. 0319/05-EA (Änderungsantrag der Fraktion der SPD)Wahlen und Bestellungen	0319/05-EA
Ö 1.1.1	Nr. 0342/05-EA Nachwahl von Mitgliedern im Ortsbeirat ToitenwinkeNr. 0127/05-BV Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock fü	0342/05-EA
Ö 1.1.1	Nr. 0342/05-EA (Änderungsantrag der FDP-Fraktion)Nr. 0286/05-A Nachwahl von Mitgliedern im Ortsbeirat Toitenwinke	0342/05-EA
Ö 1.1.1	Nr. 0287/05-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Dierkow OsNr. 0319/05-EA Nachwahl von Mitgliedern im Ortsbeirat Toitenwinke	0287/05-A
Ö 1.1.1	Anträge(Wahlvorschlag der Fraktion der SPD)
Ö 1.1.1	Nr. 0649/04-A Benennung des im Bau befindlichen und im Jahr 2005 zu eröffnenden neuen Terminals des Flughafens Rostock-Laage nach Hans Joachim Pabst von OhainNr. 0342/05-EA Nachwahl von Mitgliedern im Ortsbeirat Toitenwinke	0649/04-A
Ö 1.1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.09.2004 in den Hauptausschuss überwiesen)(Wahlvorschlag der FDP-Fraktion)
Ö 1.1.1	- keine Empfehlung des HauptausschussesNr. 0287/05-A Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Dierkow Os
Ö 1.1.1	Nr. 0669/04-EA Benennung des im Bau befindlichen und im Jahr 2005 zu eröffnenden neuen Terminals des Flughafens Rostock-Laage nach Hans Joachim Pabst von OhainAnträgeNr. 0320/05-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Dierkow Os	0669/04-EA
Ö 1.1.1	(Änderungsantrag der PDS-Fraktion)Nr. 0649/04-A Benennung des im Bau befindlichen und im Jahr 2005 zu eröffnenden neuen Terminals des Flughafens Rostock-Laage nach Hans Joachim Pabst von OhainNr. 0320/05-EA (Wahlvorschlag der Fraktion der SPD)Nr. 0320/05-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Dierkow Os
Ö 1.1.1	Nr. 0183/05-A Keine Vergabe von öffentlichen Räumen und Plätzen an Neofaschisten(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.09.2004 in den Hauptausschuss überwiesen)AnträgeNr. 0320/05-EA (Wahlvorschlag der Fraktion der SPD)	0183/05-A
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen)- keine Empfehlung des HauptausschussesNr. 0649/04-A Benennung des im Bau befindlichen und im Jahr 2005 zu eröffnenden neuen Terminals des Flughafens Rostock-Laage nach Hans Joachim Pabst von OhainAnträge
Ö 1.1.1	- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt AblehnungNr. 0669/04-EA Benennung des im Bau befindlichen und im Jahr 2005 zu eröffnenden neuen Terminals des Flughafens Rostock-Laage nach Hans Joachim Pabst von Ohain(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.09.2004 in den Hauptausschuss überwiesen)
Ö 1.1.1	Nr. 0184/05-A Keine Überwachunsgkameras bei RSAG-Fahrzeugen und Bereitstellung der frei werdenden Gelder für die Jugendarbeit(Änderungsantrag der PDS-Fraktion)- keine Empfehlung des Hauptausschusses(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.09.2004 in den Hauptausschuss überwiesen)	0184/05-A
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen)Nr. 0333/05-A Beauftragung des Oberbürgermeisters als Gesellscha
Ö 1.1.1	- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0295/05-EA von Steffen Wandschneider, Fraktion der SPD)Nr. 0183/05-A Keine Vergabe von öffentlichen Räumen und Plätzen an NeofaschistenNr. 0386/05-EA Beauftragung des Oberbürgermeisters als Gesellscha
Ö 1.1.1	Nr. 0295/05-EA Keine Überwachunsgkameras bei RSAG-Fahrzeugen und Bereitstellung der frei werdenden Gelder für die Jugendarbeit(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen)Nr. 0320/05-EA (Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 und PDS)Nr. 0386/05-EA Beauftragung des Oberbürgermeisters als Gesellscha	0295/05-EA
Ö 1.1.1	(Änderungsantrag von Steffen Wandschneider, Fraktion der SPD)Nr. 0333/05-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung zum AntragNr. 0183/05-A Keine Vergabe von öffentlichen Räumen und Plätzen an Neofaschisten
Ö 1.1.1	Nr. 0186/05-A Ehrenkodex der Mitglieder der Rostocker BürgerschaftNr. 0361/05-EA Keine Vergabe von öffentlichen Räumen und Plätzen(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen)	0186/05-A
Ö 1.1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 in den Hauptausschuss überwiesen)Nr. 0333/05-A (Änderungsantrag von Christine Lehnert)Nr. 0333/05-A - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung zum Antrag
Ö 1.1.1	- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 0339/05-EA der PDS-Fraktion)Nr. 0184/05-A Keine Überwachunsgkameras bei RSAG-Fahrzeugen und Bereitstellung der frei werdenden Gelder für die JugendarbeitNr. 0361/05-EA Keine Vergabe von öffentlichen Räumen und Plätzen
Ö 1.1.1	Nr. 0339/05-EA Ehrenkodex der Mitglieder der Rostocker Bürgerscha(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen)Nr. 0333/05-A (Änderungsantrag von Christine Lehnert)Nr. 0184/05-A Keine Überwachunsgkameras bei RSAG-Fahrzeugen und Bereitstellung der frei werdenden Gelder für die Jugendarbeit	0339/05-EA
Ö 1.1.1	Nr. 0339/05-EA (Änderungsantrag der PDS-Fraktion)- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0295/05-EA von Steffen Wandschneider, Fraktion der SPD)Nr. 0184/05-A Keine Überwachunsgkameras bei RSAG-Fahrzeugen und Bereitstellung der frei werdenden Gelder für die Jugendarbeit(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen)	0339/05-EA
Ö 1.1.1	Nr. 0277/05-A MuseumskonzeptNr. 0295/05-EA Keine Überwachunsgkameras bei RSAG-Fahrzeugen und Bereitstellung der frei werdenden Gelder für die Jugendarbeit(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen)- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0295/05-EA von Steffen Wandschneider, Fraktion der SPD	0277/05-A
Ö 1.1.1	Nr. 0334/05-EA Museumskonzept(Änderungsantrag von Steffen Wandschneider, Fraktion der SPD)- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0295/05-EA von Steffen Wandschneider, Fraktion der SPDNr. 0295/05-EA Keine Überwachunsgkameras bei RSAG-Fahrzeugen und Bereitstellung der frei werdenden Gelder für die Jugendarbeit	0334/05-EA
Ö 1.1.1	(Änderungsantrag von René Lange, FDP-Fraktion)Nr. 0186/05-A Ehrenkodex der Mitglieder der Rostocker BürgerschaftNr. 0295/05-EA Keine Überwachunsgkameras bei RSAG-Fahrzeugen und Bereitstellung der frei werdenden Gelder für die Jugendarbeit
Ö 1.1.1	Nr. 0278/05-A Elektronische Systeme(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 in den Hauptausschuss überwiesen)(Änderungsantrag von Steffen Wandschneider, Fraktion der SPD)	0278/05-A
Ö 1.1	Nr. 0278/05-A Elektronische Systeme- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 0339/05-EA der PDS-Fraktion)Nr. 0186/05-A Ehrenkodex der Mitglieder der Rostocker Bürgerschaft- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 0339/05-EA der PDS-Fraktion	0278/05-A
Ö 1.1.1	Nr. 0279/05-A Übergabe des Liquiditätsmanagements der Hansestadt RostockNr. 0339/05-EA Ehrenkodex der Mitglieder der Rostocker Bürgerscha(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 in den Hauptausschuss überwiesen)	0279/05-A
Ö 1.1.1	Nr. 0296/05-A Einführung eines Präqualifikationsverfahren bei VeNr. 0339/05-EA (Änderungsantrag der PDS-Fraktion)- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 0339/05-EA der PDS-Fraktion	0296/05-A
Ö 1.1.1	Nr. 0303/05-A Erstausstattung für Neugeborene von Bedürftigen inNr. 0277/05-A MuseumskonzeptNr. 0339/05-EA Ehrenkodex der Mitglieder der Rostocker Bürgerscha	0303/05-A
Ö 1.1.1	- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 31.03.2005 erneut dazuNr. 0334/05-EA MuseumskonzeptNr. 0339/05-EA (Änderungsantrag der PDS-Fraktion)
Ö 1.1.1	Nr. 0305/05-A Öffentlicher Parkplatz Wilhelmshöhe(Änderungsantrag von René Lange, FDP-Fraktion)Nr. 0277/05-A Museumskonzept	0305/05-A
Ö 1.1.1	Nr. 0331/05-A Erarbeitung eines Betriebskostenspiegels für die HNr. 0278/05-A Elektronische SystemeNr. 0334/05-EA Museumskonzept	0331/05-A
Ö 1.1.1	Nr. 0332/05-A OrtsbeiratssatzungNr. 0279/05-A Übergabe des Liquiditätsmanagements der Hansestadt(Änderungsantrag von René Lange, FDP-Fraktion)Nr. 0278/05-A Elektronische Systeme	0332/05-A
Ö 1.1.1	Nr. 0340/05-A Abfallabfuhr in der Kröpeliner-Tor-VorstadtNr. 0296/05-A Einführung eines Präqualifikationsverfahrens bei VNr. 0400/05-EA MuseumskonzeptNr. 0279/05-A Übergabe des Liquiditätsmanagements der Hansestadt	0340/05-A
Ö 1.1.1	BeschlussvorlagenNr. 0303/05-A Erstausstattung für Neugeborene von Bedürftigen inNr. 0400/05-EA (Änderungsantrag der PDS-Fraktion)Nr. 0296/05-A Einführung eines Präqualifikationsverfahrens bei V
Ö 1.1	Nr. 0990/04-BV Feststellung des Jahresabschlusses 2003 und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt RostockNr. 0305/05-A Öffentlicher Parkplatz WilhelmshöheNr. 0278/05-A Elektronische SystemeNr. 0303/05-A Erstausstattung für Neugeborene von Bedürftigen in	0990/04-BV
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 31.03.2005 erneut dazuNr. 0279/05-A Übergabe des Liquiditätsmanagements der HansestadtNr. 0305/05-A Öffentlicher Parkplatz Wilhelmshöhe
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0279/05-A - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0296/05-A Einführung eines Präqualifikationsverfahrens bei V- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung mit Änderungsantrag von Andreas Engelmann, 1. stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Ö 1.1	- Klinikausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0062/05-KA - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus mit Änderungsantrag:Nr. 0303/05-A Erstausstattung für Neugeborene von Bedürftigen inNr. 0279/05-A - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1	- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0369/05-EA Öffentlicher Parkplatz Wilhelmshöhe
Ö 1.1.1	Nr. 0021/05-BV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.GE.35 Sonder- und Gewerbegebiet "Schutow ? altes Messegelände" SatzungsbeschlussNr. 0369/05-EA (Änderungsantrag von Dr. Helmut Schmidt, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus)- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung mit Änderungsantrag von Andreas Engelmann, 1. stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und OrdnungNr. 0369/05-EA Öffentlicher Parkplatz Wilhelmshöhe	0021/05-BV
Ö 1.1.1	- Bau- und Planungsaussschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0379/05-EA Öffentlicher Parkplatz WilhelmshöheNr. 0279/05-A - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1	- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0379/05-EA (Änderungsantrag von Franz Laube, CDU-Fraktion)- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus mit Änderungsantrag von Dr. Helmut Schmidt, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus:Nr. 0384/05-EA Öffentlicher Parkplatz Wilhelmshöhe
Ö 1.1.1	Nr. 0022/05-BV Bebauungsplan Nr. 06.SO.137 "Einkaufszentrum Handwerkstraße" SatzungsbeschlussNr. 0329/05-A UmweltqualitätszielkonzeptNr. 0369/05-EA Öffentlicher Parkplatz Wilhelmshöhe	0022/05-BV
Ö 1.1.1	- Bau- und Planungsaussschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0331/05-A Erarbeitung eines Betriebskostenspiegels für die HNr. 0369/05-EA (Änderungsantrag von Dr. Helmut Schmidt, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus)Nr. 0329/05-A Umweltqualitätszielkonzept
Ö 1.1.1	- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 22.03.2005Nr. 0332/05-A OrtsbeiratssatzungNr. 0379/05-EA Öffentlicher Parkplatz Wilhelmshöhe- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1	Nr. 0128/05-BV Bebauungsplan Nr. 07.W.147 Wohngebiet "Am Asternweg" SatzungsbeschlussNr. 0340/05-A Abfallabfuhr in der Kröpeliner-Tor-VorstadtNr. 0379/05-EA (Änderungsantrag von Franz Laube, CDU-Fraktion)Nr. 0331/05-A Erarbeitung eines Betriebskostenspiegels für die H	0128/05-BV
Ö 1.1.1	- Bau- und Planungsaussschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0349/05-A Festlegung der Arbeitszeit in der BerufsfeuerwehrNr. 0384/05-EA Öffentlicher Parkplatz WilhelmshöheNr. 0332/05-A Ortsbeiratssatzung
Ö 1.1.1	Nr. 0168/05-BV Öffentliche innerstädtische Toilettenanlage - TerminverlängerungNr. 0350/05-A Erarbeitung eines Mustervergleichs zur Arbeitszeit(Änderungsantrag von Andreas Engelmann, 1. stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)Nr. 0392/05-EA Ortsbeiratssatzung	0168/05-BV
N 1.1	Nichtöffentlicher TeilNr. 0362/05-A Lösung des Konfliktes Hansestadt Rostock - KollegeNr. 0329/05-A UmweltqualitätszielkonzeptNr. 0340/05-A Abfallabfuhr in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt
N 1.1	Mitteilungen der PräsidentinNr. 0356/05-A Prüfung von Gegenleistungen des PSV e.V. für die H- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0349/05-A Festlegung der Arbeitszeit in der Berufsfeuerwehr
N 1.1.1	AnfragenNr. 0360/05-A Flughafen Rostock-LaageNr. 0331/05-A Erarbeitung eines Betriebskostenspiegels für die HNr. 0402/05-EA Festlegung der Arbeitszeit in der Berufsfeuerwehr
N 1.1	Nr. 0032/05-KA Nachbesetzung der Position Geschäftsführer/in IGANr. 0358/05-A Umfassende Information der Einwohner/innen zum VerNr. 0332/05-A OrtsbeiratssatzungNr. 0350/05-A Erarbeitung eines Mustervergleichs zur Arbeitszeit
N 1.1.1	Nr. 0043/05-KA Zustand des Grundstückes unterhalb der VorpommernbBeschlussvorlagenNr. 0392/05-EA OrtsbeiratssatzungNr. 0356/05-A Prüfung von Gegenleistungen des PSV e.V. für die H
N 1.1.1	Nr. 0056/05-KA Bürgschaften der Hansestadt RostockNr. 0990/04-BV Feststellung des Jahresabschlusses 2003 und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock(Änderungsantrag von René Lange, FDP-Fraktion)Nr. 0358/05-A Umfassende Information der Einwohner/innen zum Ver
N 1.1.1	Nr. 0057/05-KA Beauftragung von Postdienstleistungen durch die Ha(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)Nr. 0340/05-A Abfallabfuhr in der Kröpeliner-Tor-VorstadtNr. 0408/05-EA Umfassende Information der Einwohner/innen zum Ver
N 1.1	Anträge- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0349/05-A Festlegung der Arbeitszeit in der BerufsfeuerwehrNr. 0360/05-A Flughafen Rostock-Laage
N 1.1.1	Beschlussvorlagen- Klinikausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0402/05-EA Festlegung der Arbeitszeit in der BerufsfeuerwehrNr. 0399/05-EA Flughafen Rostock-Laage
N 1.1.1	Informationsvorlagen- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0333/05-A (Änderungsantrag von Christine Lehnert)(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)
N 1.1	Nr. 0024/05-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-VNr. 0021/05-BV 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.GE.35 Sonder- und Gewerbegebiet "Schutow ? altes Messegelände" SatzungsbeschlussNr. 0350/05-A Erarbeitung eines Mustervergleichs zur ArbeitszeitBeschlussvorlagen
Ö 1.1	Öffentliche Sitzung- Bau- und Planungsaussschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0356/05-A Prüfung von Gegenleistungen des PSV e.V. für die HNr. 0990/04-BV Feststellung des Jahresabschlusses 2003 und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock
N 1.1	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungNr. 0358/05-A Umfassende Information der Einwohner/innen zum Ver(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 02.03.2005 verteilt)
N 1.1	Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können in der Pressestelle, Neuer Markt 1 (Zimmer 311) und beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) eingesehen werden.Nr. 0022/05-BV Bebauungsplan Nr. 06.SO.137 "Einkaufszentrum Handwerkstraße" SatzungsbeschlussNr. 0360/05-A Flughafen Rostock-Laage- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1	Liesel Eschenburg- Bau- und Planungsaussschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0399/05-EA Flughafen Rostock-Laage- Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1	Präsidentin der Bürgerschaft- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung
N 0	Inhalt der Niederschrift für Volltextrecherche

Bürgerschaft - 06.04.2005

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