ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 06.10.2004

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 16:00

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
	Gemischte Beratung (16:00 - 20:40 Uhr)
Ö 0	Öffentliche Sitzung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Aktuelle Stunde
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1. September 2004- entfällt -
Ö 1	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtGenehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1. September 2004
Ö 1	Mitteilungen der PräsidentinBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 1	Kleine Anfragen- entfällt -
Ö 1.1	Nr. 0019/04-KA Immobilienkosten der Stadtteil- und BegegnungszentrenMitteilungen der Präsidentin	0019/04-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 verteilt)Kleine Anfragen
Ö 1.1	Nr. 0025/04-KA Angebote der Kinder- und Jugendarbeit in der Hansestadt Rostock	0025/04-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 verteilt und stand zuletzt auf der Tagesordnung der Einladung zur Bürgerschaftssitzung am 01.09.2004)
Ö 1.1	Nr. 0102/04-KA Aussagen der Verwaltung zum Südstadtklinikum	0102/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0103/04-KA Stadtwappen im Bürgerschaftssaal	0103/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0104/04-KA Beschlussfassungen per Dringlichkeitsvorlage	0104/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0106/04-KA Inanspruchnahme von Personaldienstleistungen durch Dritte	0106/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0107/04-KA Nachschusspflicht der Hansestadt Rostock für die IGA GmbH	0107/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0108/04-KA FFH-Gebiete auf dem Territorium der Hansestadt Rostock	0108/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0109/04-KA Sportentwicklungskonzept	0109/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0112/04-KA Überführung des Schifffahrts- und Schiffbaumuseums in die IGA-Nachfolgegesellschaft	0112/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0113/04-KA Zukunft der Kleingartenanlagen im Zuge des Flächennutzungsplanes	0113/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0116/04-KA Erteilung einer Abmahnung	0116/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0117/04-KA Wirtschaftsstandort Rostock - Wirtschaftsförderung	0117/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0118/04-KA Immobilien und Grundstücke der Hansestadt RostockNr. 0127/04-KA Abwasserentsorgung	0118/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0119/04-KA Stellplätze für WohnmobileNr. 0130/04-KA Zweitwohnungssteuer	0119/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0121/04-KA Grundstücksverkäufe nach dem sogenannten Modrow-GesetzGroße Anfragen	0121/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0125/04-KA Ausschreibungskriterien- entfällt -	0125/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0127/04-KA AbwasserentsorgungWahlen und Abberufungen	0127/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0128/04-KA Verkauf des Thomas-Müntzer-PlatzesWahl in AusschüsseNr. 0720/04-DV Wahl des Gemeindewahlleiters für die Oberbürgermei	0128/04-KA
Ö 1.1.1	Große AnfragenNr. 0757/04-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den HauptausschussNr. 0782/04-EV Wahl des Gemeindewahlleiters für die Oberbürgermei
N 1.1.1	- entfällt -Nr. 0758/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Finanzausschuss(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1	Wahlen und AbberufungenNr. 0766/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Ausschuss für WirtscWahl in Ausschüsse
Ö 1.1	Wahl in AusschüsseBestellung in AufsichtsgremienNr. 0757/04-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Hauptausschuss
Ö 1.1	Nr. 0757/04-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den HauptausschussNr. 0434/04-BV Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbHNr. 0758/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Finanzausschuss	0757/04-A
Ö 1.1	Nr. 0758/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Finanzausschuss(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.09.2004 vertagt)Nr. 0766/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Ausschuss für Wirtsc	0758/04-A
Ö 1.1	Wahl eines Mitgliedes für den Ausschuss für Wirtschaft und TourismusAnträgeNr. 0784/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Ausschuss für Stadt-
Ö 1.1	Bestellung in AufsichtsgremienNr. 0163/04-DA Zwischenlösung Schifffahrtsmuseum, Gebäude A.-Bebel-Straße 1
Ö 1.1	Nr. 0434/04-BV Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbH(wurde in der Sitzun der Bürgerschaft am 03.03.2004 in den Bau- und Planungsausschuss und den Finanzausschuss überwiesen)	0434/04-BV
Ö 1.1	(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.09.2004 vertagt)- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	Anträge- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Änderungsantrag der Fraktion der PDS)Nr. 0769/04-A Bestellung eines Vertreters für den Aufsichtsrat d
Ö 1.1	Nr. 0163/04-DA Zwischenlösung Schifffahrtsmuseum, Gebäude A.-Bebel-Straße 1- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag der Fraktion der PDSAnträge	0163/04-DA
Ö 1.1.1	(wurde in der Sitzun der Bürgerschaft am 03.03.2004 in den Bau- und Planungsausschuss und den Finanzausschuss überwiesen)Nr. 0190/04-EA Zwischenlösung Schifffahrtsmuseum, Gebäude A.-Bebel-Straße 1
Ö 1.1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung(Änderungsantrag der Fraktion der PDS)(wurde in der Sitzun der Bürgerschaft am 03.03.2004 in den Bau- und Planungsausschuss und den Finanzausschuss überwiesen)
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Änderungsantrag der Fraktion der PDS)Nr. 0414/04-A Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag der Fraktion der PDS(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.09.2004 in den Bau- und Planungsausschuss überwiesen)- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Änderungsantrag der Fraktion der PDS)
Ö 1.1.1	Nr. 0190/04-EA Zwischenlösung Schifffahrtsmuseum, Gebäude A.-Bebel-Straße 1- keine Empfehlung durch den Bau- und Planungsausschuss- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag der Fraktion der PDS	0190/04-EA
Ö 1.1.1	(Änderungsantrag der Fraktion der PDS)Nr. 0698/04-EA Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer VerantwortungNr. 0190/04-EA Zwischenlösung Schifffahrtsmuseum, Gebäude A.-Bebel-Straße 1
Ö 1.1.1	Nr. 0414/04-A Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung(Änderungsantrag der CDU-Fraktion)(Änderungsantrag der Fraktion der PDS)	0414/04-A
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.09.2004 in den Bau- und Planungsausschuss überwiesen)Nr. 0365/04-A Konzept zur Förderung von Stadtteilkulturzentren/ Bürgerzentren/ Altentagesstätten/ Zentren für offene Kinder-und Jugendarbeit einschließlich des Rostocker Freizeitzentrums/ Familienzentren unter Berücksichtigung stadtteilbezogener undNr. 0414/04-A Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung
Ö 1.1	- keine Empfehlung durch den Bau- und Planungsausschuss- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 in den Kulturausschuss, den Schul- und Sportausschuss, den Sozial- und Gesundheitsausschuss und den Jugendhilfeausschuss überwiesen(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.09.2004 in den Bau- und Planungsausschuss überwiesen)
Ö 1.1.1	Nr. 0698/04-EA Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortungund aufgrund unterschiedlicher Ausschussempfehlungen dem Hauptausschuss übergeben)- keine Empfehlung durch den Bau- und Planungsausschuss- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung	0698/04-EA
Ö 1.1.1	(Änderungsantrag der CDU-Fraktion)- Hauptausschuss empfiehlt Ablehnung- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Ablehnung- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Ablehnung- Jugendhilfeausschuss empfiehlt AblehnungNr. 0698/04-EA Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung
Ö 1.1.1	Nr. 0220/04-A Eintritt der Hansestadt Rostock in den Olymp-Club e.V.Nr. 0387/04-A Konsequenzen im Zuge der IGA Rostock 2003 GmbH-Schulden Übernahme der Verantwortung durch die politisch Verantwortlichen(Änderungsantrag der CDU-Fraktion)
Ö 1.1	(wurde zuletzt von der Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 01.09.2004 zurückgestellt)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 21.07.2004 vertagt)Nr. 0365/04-A Konzept zur Förderung von Stadtteilkulturzentren/ Bürgerzentren/ Altentagesstätten/ Zentren für offene Kinder-und Jugendarbeit einschließlich des Rostocker Freizeitzentrums/ Familienzentren unter Berücksichtigung stadtteilbezogener und
Ö 1.1.1	- keine Empfehlung durch den Ausschuss für Wirtschaft und TourismusNr. 0545/04-EA Konsequenzen im Zuge der IGA Rostock 2003 GmbH-Schulden Übernahme der Verantwortung durch die politisch Verantwortlichen(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 in den Kulturausschuss, den Schul- und Sportausschuss, den Sozial- und Gesundheitsausschuss und den Jugendhilfeausschuss überwiesen
Ö 1.1.1	Nr. 0297/04-EA Eintritt der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock in den Olymp-Club e.V.(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)und aufgrund unterschiedlicher Ausschussempfehlungen dem Hauptausschuss übergeben)
Ö 1.1.1	(Änderungsantrag der CDU-Fraktion)Nr. 0594/04-EA Konsequenzen im Zuge der IGA Rostock 2003 GmbH-Schulden Übernahme der Verantwortung durch die politisch Verantwortlichen- Hauptausschuss empfiehlt Ablehnung- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Ablehnung- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Ablehnung- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1	Nr. 0365/04-A Konzept zur Förderung von Stadtteilkulturzentren/ Bürgerzentren/ Altentagesstätten/ Zentren für offene Kinder-und Jugendarbeit einschließlich des Rostocker Freizeitzentrums/ Familienzentren unter Berücksichtigung stadtteilbezogener und(Änderungsantrag von Christine Lehnert, SAV/Liste gegen Sozialkahlschlag)Nr. 0387/04-A Konsequenzen im Zuge der IGA Rostock 2003 GmbH-Schulden Übernahme der Verantwortung durch die politisch Verantwortlichen	0365/04-A
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 in den Kulturausschuss, den Schul- und Sportausschuss, den Sozial- und Gesundheitsausschuss und den Jugendhilfeausschuss überwiesenNr. 0590/04-A Rücktritt des Oberbürgermeisters / Abberufungsverfahren(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 21.07.2004 vertagt)
Ö 1.1.1	und aufgrund unterschiedlicher Ausschussempfehlungen dem Hauptausschuss übergeben)Nr. 0419/04-DA Lösung des Konfliktes Wohngebiet "Tonnenhof" - Aker Kvaerner WerftNr. 0594/04-EA Konsequenzen im Zuge der IGA Rostock 2003 GmbH-Sch
Ö 1.1.1	- Hauptausschuss empfiehlt Ablehnung- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Ablehnung- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Ablehnung- Jugendhilfeausschuss empfiehlt Ablehnung(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.09.2004 in den Bau- und Planungsausschuss überwiesen)Nr. 0594/04-EA (Änderungsantrag von Christine Lehnert, SAV/Liste gegen Sozialkahlschlag
Ö 1.1.1	Nr. 0387/04-A Konsequenzen im Zuge der IGA Rostock 2003 GmbH-Schulden Übernahme der Verantwortung durch die politisch Verantwortlichen- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfRNr. 0788/04-EA	0387/04-A
Ö 1.1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 21.07.2004 vertagt)Nr. 0619/04-EA Lösung des Konfliktes Wohngebiet "Tonnenhof" - Aker Kvaerner Werft(Änderungsantrag der PDS-Fraktion)
Ö 1.1.1	Nr. 0545/04-EA Konsequenzen im Zuge der IGA Rostock 2003 GmbH-Schulden Übernahme der Verantwortung durch die politisch Verantwortlichen(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)Nr. 0419/04-DA Lösung des Konfliktes Wohngebiet "Tonnenhof" - Aker Kvaerner Werft	0545/04-EA
Ö 1.1	(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)Nr. 0538/04-A Hauptwohnsitznahme von Studentinnen und Studenten(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.09.2004 in den Bau- und Planungsausschuss überwiesen)
Ö 1.1.1	Nr. 0594/04-EA Konsequenzen im Zuge der IGA Rostock 2003 GmbH-Schulden Übernahme der Verantwortung durch die politisch VerantwortlichenNr. 0541/04-A Einbeziehung weiterer Stellungnahmen von Fach- und Interessenverbänden in die Entscheidung zum Theaterneubau- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR	0594/04-EA
Ö 1.1.1	(Änderungsantrag von Christine Lehnert, SAV/Liste gegen Sozialkahlschlag)Nr. 0634/04-A Brücke HundertmännerstraßeNr. 0619/04-EA Lösung des Konfliktes Wohngebiet "Tonnenhof" - Aker Kvaerner Werft
Ö 1.1.1	Nr. 0590/04-A Rücktritt des Oberbürgermeisters / Abberufungsverfahren- Finanzausschuss tagt bei Beratung des Haushaltes 2005 erneut dazu(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1.1	Nr. 0419/04-DA Lösung des Konfliktes Wohngebiet "Tonnenhof" - Aker Kvaerner WerftNr. 0622/04-EA Brücke HundertmännerstraßeNr. 0538/04-A Hauptwohnsitznahme von Studentinnen und Studenten	0419/04-DA
Ö 1.1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.09.2004 in den Bau- und Planungsausschuss überwiesen)Nr. 0622/04-EA (Änderungsantrag des Ortsbeirates Kröpeliner Tor-Vorstadt)Nr. 0777/04-EA Hauptwohnsitznahme von Studentinnen und Studenten
Ö 1.1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfRNr. 0762/04-A Geschäftsbedarf der Bürgerschaftsfraktionen 2005 -(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1.1	Nr. 0619/04-EA Lösung des Konfliktes Wohngebiet "Tonnenhof" - Aker Kvaerner WerftNr. 0679/04-EA Geschäftsbedarf der Bürgerschaftsfraktionen 2005 -Nr. 0541/04-A Einbeziehung weiterer Stellungnahmen von Fach- und Interessenverbänden in die Entscheidung zum Theaterneubau	0619/04-EA
Ö 1.1.1	(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1.1	Nr. 0538/04-A Hauptwohnsitznahme von Studentinnen und Studenten in RostockNr. 0691/04-EA Geschäftsbedarf der Bürgerschaftsfraktionen 2005 -(Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP)	0538/04-A
Ö 1.1.1	Nr. 0541/04-A Einbeziehung weiterer Stellungnahmen von Fach- und Interessenverbänden in die Entscheidung zum Theaterneubau(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)Nr. 0634/04-A Brücke Hundertmännerstraße	0541/04-A
Ö 1.1	Nr. 0634/04-A Brücke HundertmännerstraßeBeschlussvorlagen- Finanzausschuss tagt bei Beratung des Haushaltes 2005 erneut dazu	0634/04-A
Ö 1.1.1	- Finanzausschuss tagt bei Beratung des Haushaltes 2005 erneut dazuNr. 0315/04-BV Einrichtung eines "Lokalen Bündnisses für Familien"Nr. 0622/04-EA Brücke Hundertmännerstraße
Ö 1.1.1	Nr. 0762/04-A Geschäftsbedarf der Bürgerschaftsfraktionen 2005 -2009 in der Hansestadt Rostock- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0622/04-EA (Änderungsantrag des Ortsbeirates Kröpeliner Tor-Vorstadt)	0762/04-A
Ö 1.1.1	Nr. 0620/04-EA Geschäftsbedarf der Bürgerschaftsfraktionen 2005 -2009 in der Hansestadt Rostock- Jugendhilfeausschuss mit Änderungsantrag:Nr. 0791/04-EA	0620/04-EA
Ö 1.1.1	(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)Nr. 0647/04-EV Einrichtung eines "Lokalen Bündnisses für Familien(Änderungsantrag der PDS-Fraktion)
Ö 1.1.1	Beschlussvorlagenvon Uwe Borchmann (Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses)Nr. 0762/04-A Geschäftsbedarf der Bürgerschaftsfraktionen 2005 -
Ö 1.1.1	Nr. 0315/04-BV Einrichtung eines "Lokalen Bündnisses für Familien"	0315/04-BV
Ö 1.1.1	- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung- Jugendhilfeausschuss mit Änderung(Änderungsantrag von Christine Lehnert, SAV/Liste gegen Sozialkahlschlag)(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1.1	Nr. 0589/04-EV Einrichtung eines "Lokalen Bündnisses für Familien"Nr. 0329/04-BV Erste Änderung der Entgeltordnung für Hafendienstleistungen in den öffentlichen kommunalen Häfen der Hansestadt RostockNr. 0691/04-EA Geschäftsbedarf der Bürgerschaftsfraktionen 2005 -	0589/04-EV
Ö 1.1.1	(Änderungsantrag von Christine Lehnert, SAV/Liste gegen Sozialkahlschlag)- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1	Nr. 0329/04-BV Erste Änderung der Entgeltordnung für Hafendienstleistungen in den öffentlichen kommunalen Häfen der Hansestadt RostockNr. 0562/04-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 für AbrisskostenBeschlussvorlagen	0329/04-BV
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0315/04-BV Einrichtung eines "Lokalen Bündnisses für Familien"
Ö 1.1	Nr. 0562/04-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 für AbrisskostenNr. 0632/04-BV Bebauungsplan Nr. 07.W.147 Wohngebiet "Am Asternweg" - Auslegungsbeschluss- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung	0562/04-BV
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag:- Jugendhilfeausschuss mit Änderungsantrag von Uwe Borchmann (Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses)
Ö 1.1.1	Nr. 0632/04-BV Bebauungsplan Nr. 07.W.147 Wohngebiet "Am Asternweg" - Auslegungsbeschluss	0632/04-BV
Ö 1.1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag:von Rainer Albrecht (Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses)(Änderungsantrag von Christine Lehnert, SAV/Liste gegen Sozialkahlschlag)
Ö 1.1.1	Nr. 0717/04-EV Bebauungsplan Nr. 07.W.147 Wohngebiet "Am Asternweg" - AuslegungsbeschlussNr. 0653/04-BV Abschluss einer Vereinbarung mit dem Wirtschaftsministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Bad Doberan, dem Landkreis Güstrow, der Hansestadt Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW) zur Finanzierung der verbNr. 0647/04-EV Einrichtung eines "Lokalen Bündnisses für Familien	0717/04-EV
Ö 1.1.1	von Rainer Albrecht (Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses)- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung(Änderungsantrag von Uwe Borchmann, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses)
Ö 1.1.1	Nr. 0653/04-BV Abschluss einer Vereinbarung mit dem Wirtschaftsministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Bad Doberan, dem Landkreis Güstrow, der Hansestadt Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW) zur Finanzierung der verbNr. 0667/04-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 in Höhe von 6.922.700,00 EUR im SozialamtNr. 0793/04-EV	0653/04-BV
Ö 1.1.1	- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	Nr. 0667/04-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 in Höhe von 6.922.700,00 EUR im SozialamtNr. 0713/04-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 (BRNr. 012010) in Höhe von 663.200,00 EUR für den Schulkostenbeitrag an freie SchulträgerNr. 0329/04-BV Erste Änderung der Entgeltordnung für Hafendienstleistungen in den öffentlichen kommunalen Häfen der Hansestadt Rostock	0667/04-BV
Ö 1.1.1	- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1	Nr. 0713/04-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 (BRNr. 012010) in Höhe von 663.200,00 EUR für den Schulkostenbeitrag an freie SchulträgerNr. 0723/04-BV Finanzierung der IGA Rostock 2003 GmbHNr. 0562/04-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 für Abrisskosten	0713/04-BV
Ö 1.1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0572/04-EV Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 0723/04-BV Finanzierung der IGA Rostock 2003 GmbH
Ö 1.1	Nr. 0723/04-BV Finanzierung der IGA Rostock 2003 GmbH- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur BeschlussvorlageNr. 0632/04-BV Bebauungsplan Nr. 07.W.147 Wohngebiet "Am Asternweg" - Auslegungsbeschluss	0723/04-BV
Ö 1.1.1	Nr. 0572/04-EV Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 0723/04-BV Finanzierung der IGA Rostock 2003 GmbHNr. 0763/04-BV Änderung der Hauptsatzung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag:	0572/04-EV
Ö 1.1.1	- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur BeschlussvorlageNr. 0697/04-DV Wahl des Oberbürgermeisters - Bestimmung des TageNr. 0717/04-EV Bebauungsplan Nr. 07.W.147 Wohngebiet "Am Asternweg" - Auslegungsbeschluss
Ö 1.1.1	Nr. 0763/04-BV Änderung der HauptsatzungNr. 0720/04-DV Wahl des Gemeindewahlleiters für die Oberbürgermeivon Rainer Albrecht (Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses)	0763/04-BV
Ö 1.1	InformationsvorlagenNr. 0772/04-DV Antrag auf Entlassung aus dem WahlbeamtenverhältniNr. 0653/04-BV Abschluss einer Vereinbarung mit dem Wirtschaftsministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Bad Doberan, dem Landkreis Güstrow, der Hansestadt Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW) zur Finanzierung der verb
Ö 1.1	Nr. 0059/04-IV Information zu über- und außerplanmäßig bewilligten Ausgaben für den Zeitraum 01.01. bis 30.06.2004 entsprechend § 52 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-VorpommernInformationsvorlagen- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung	0059/04-IV
Ö 1.1	Nr. 0088/04-IV Arbeitsrechtsstreit Gesine Eschenburg gegen 1. CDU-Fraktion der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock 2. Hansestadt RostockNr. 0058/04-IV 6. Zwischenbericht zum Vollzug des HaushaltsicheruNr. 0667/04-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 in Höhe von 6.922.700,00 EUR im Sozialamt	0088/04-IV
N 1.1	Nichtöffentlicher TeilNr. 0059/04-IV Information zu über- und außerplanmäßig bewilligten Ausgaben für den Zeitraum 01.01. bis 30.06.2004 entsprechend § 52 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1	Mitteilungen der PräsidentinNr. 0071/04-IV SportstättenentwicklungsplanungNr. 0713/04-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 (BRNr. 012010) in Höhe von 663.200,00 EUR für den Schulkostenbeitrag an freie Schulträger
N 1.1.1	AnfragenNr. 0088/04-IV Arbeitsrechtsstreit Gesine Eschenburg gegen 1. CDU-Fraktion der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock 2. Hansestadt Rostock- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1	Nr. 0114/04-KA Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses zu den sog. Modrow-Verkäufen mittels Informationsvorlage des Oberbürgermeisters vom 27.08.04 und BGH-Urteil vom 17.09.2004Nichtöffentlicher TeilNr. 0723/04-BV Finanzierung der IGA Rostock 2003 GmbH
N 1.1.1	Nr. 0123/04-KA Stiftungszweck Max-Samuel-Haus und Jüdische GemeindeMitteilungen der PräsidentinNr. 0572/04-EV Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 0723/04-BV Finanzierung der IGA Rostock 2003 GmbH
N 1.1	Anträge- entfällt -- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
N 1.1.1	BeschlussvorlagenAnfragenNr. 0781/04-EV Finanzierung der IGA Rostock 2003 GmbH
N 1.1.1	Nr. 0670/04-BV Verkauf eines unbebauten Grundstückes im SO "Hafenvorgelände Ost", B-Plan Nr. 16.SO.12, lfd. Nr. 1, 9, 16, 17, Erlensumpfstraße/SwienskuhlenstraßeNr. 0114/04-KA Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses zu den sog. Modrow-Verkäufen mittels Informationsvorlage des Oberbürgermeisters vom 27.08.04 und BGH-Urteil vom 17.09.2004(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0123/04-KA Stiftungszweck Max-Samuel-Haus und Jüdische GemeindeNr. 0554/04-EV
N 1.1.1	Nr. 0678/04-BV Verkauf der Sportanlagen im Damerower Weg, Gewährung von Zuschüssen für Bewirtschaftungs- und Betriebskosten für 5 JahreAnträge(Änderungsantrag der PDS-Fraktion)
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- entfällt -Nr. 0763/04-BV Änderung der Hauptsatzung
N 1.1	InformationsvorlagenBeschlussvorlagenNr. 0772/04-DV Antrag auf Entlassung aus dem Wahlbeamtenverhältni
N 1.1	Nr. 0080/04-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-VNr. 0670/04-BV Verkauf eines unbebauten Grundstückes im SO "Hafenvorgelände Ost", B-Plan Nr. 16.SO.12, lfd. Nr. 1, 9, 16, 17, Erlensumpfstraße/SwienskuhlenstraßeNr. 0697/04-DV Wahl des Oberbürgermeisters - Bestimmung des Tage
Ö 1.1	Öffentliche Sitzung- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungInformationsvorlagen
N 1.1	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 0678/04-BV Verkauf der Sportanlagen im Damerower Weg, Gewährung von Zuschüssen für Bewirtschaftungs- und Betriebskosten für 5 JahreNr. 0058/04-IV 6. Zwischenbericht zum Vollzug des Haushaltsicheru
N 1.1	Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können in der Pressestelle, Neuer Markt 1 (Zimmer 311) und beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) eingesehen werden.- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0059/04-IV Information zu über- und außerplanmäßig bewilligten Ausgaben für den Zeitraum 01.01. bis 30.06.2004 entsprechend § 52 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern
N 1.1	Liesel EschenburgInformationsvorlagenNr. 0071/04-IV Sportstättenentwicklungsplanung
N 1.1	Präsidentin der BürgerschaftNr. 0080/04-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-VNr. 0088/04-IV Arbeitsrechtsstreit Gesine Eschenburg gegen 1. CDU-Fraktion der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock 2. Hansestadt Rostock
N 0	Inhalt der Niederschrift für Volltextrecherche

Bürgerschaft - 06.10.2004

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