ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 05.05.2004

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 16:00

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
	Gemischte Beratung (16:00 - 20:05 Uhr)
Ö 0	Öffentliche Sitzung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Aktuelle Stunde
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2004Nr. 0065/04-KA - entfällt -
Ö 1	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtGenehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2004
Ö 1	Mitteilungen des PräsidentenBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 1	Kleine AnfragenMitteilungen des Präsidenten
Ö 1.1	Nr. 0036/04-KA Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses vom März 2003 zur Prüfung einer Verfassungsklage der HRO zur GemeindefinanzierungKleine Anfragen	0036/04-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)Nr. 0036/04-KA Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses vom März 2003 zur Prüfung einer Verfassungsklage der HRO zur Gemeindefinanzierung
Ö 1.1	Nr. 0041/04-KA Schullandheim Niex(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)	0041/04-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)Nr. 0041/04-KA Schullandheim Niex
Ö 1.1	Nr. 0042/04-KA Außendienstmitarbeiter(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)	0042/04-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)Nr. 0042/04-KA Außendienstmitarbeiter
Ö 1.1	Nr. 0043/04-KA Planung des olympischen Dorfes im Wohngebiet "Tonnenhof"(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)	0043/04-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)Nr. 0043/04-KA Planung des olympischen Dorfes im Wohngebiet "Tonnenhof"
Ö 1.1	Nr. 0046/04-KA Wohngebiet "Am Tonnenhof" und Werftenstandort Rostock(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)	0046/04-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)Nr. 0046/04-KA Wohngebiet "Am Tonnenhof" und Werftenstandort Rostock
Ö 1.1	Nr. 0047/04-KA Veränderungen des B-Planes maritim- touristisches Sondergebiet "Jachthafen Hohe Düne"(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)	0047/04-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)Nr. 0047/04-KA Veränderungen des B-Planes maritim- touristisches Sondergebiet "Jachthafen Hohe Düne"
Ö 1.1	Nr. 0048/04-KA Sicherung des Werfstandortes Warnemünde und Belange des Wohnstandortes "Tonnenhof"(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)	0048/04-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)Nr. 0048/04-KA Sicherung des Werfstandortes Warnemünde und Belange des Wohnstandortes "Tonnenhof"
Ö 1.1	Nr. 0049/04-KA Prüfung zur Einleitung rechtlicher Schritte im Zusammenhang mit der Durchführung des Landesgesetzes - Neuordnung der Aufgaben nach dem BSHG - gegen das Land Mecklenburg-Vorpommern(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)	0049/04-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)Nr. 0049/04-KA Prüfung zur Einleitung rechtlicher Schritte im Zusammenhang mit der Durchführung des Landesgesetzes - Neuordnung der Aufgaben nach dem BSHG - gegen das Land Mecklenburg-Vorpommern
Ö 1.1	Nr. 0053/04-KA Kostenstrukturen Museums- und Theaterstandorte(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)	0053/04-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)Nr. 0053/04-KA Kostenstrukturen Museums- und Theaterstandorte
Ö 1.1	Nr. 0054/04-KA Verfahrensweise Schulentwicklungsplanung(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)	0054/04-KA
Ö 1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)Nr. 0054/04-KA Verfahrensweise Schulentwicklungsplanung
Ö 1.1	Nr. 0055/04-KA Kunst im öffentlichen Raum(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)	0055/04-KA
Ö 1.1	Nr. 0056/04-KA Informationsvorlage zum TheaterneubauNr. 0055/04-KA Kunst im öffentlichen Raum	0056/04-KA
Ö 1.1	Große AnfragenNr. 0056/04-KA Informationsvorlage zum Theaterneubau
Ö 1.1	Nr. 0249/04-BV Wahlen und AbberufungenGroße Anfragen	0249/04-BV
Ö 1	Wahl in OrtsbeiräteNr. 0065/04-KA - entfällt -
Ö 1	Wahl in AusschüsseNr. 0249/04-BV Wahlen und Abberufungen
Ö 1	Wahl in VerbandsversammlungenWahl in Ortsbeiräte
Ö 1.1	Bestellung in AufsichtsgremienNr. 0258/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Südstadt
Ö 1.1	Nr. 0249/04-BV SchöffenwahlWahl in AusschüsseNr. 0270/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat SchmarlNr. 0258/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Südstadt	0249/04-BV
Ö 1.1	Nr. 0248/04-BV Wahl der Erwachsenenschöffen und ErwachsenenhilfssNr. 0257/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Sozial- und GesundheNr. 0290/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat SüdstadtNr. 0270/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Schmarl	0248/04-BV
Ö 1.1	Nr. 0249/04-BV Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss gemäWahl in VerbandsversammlungenNr. 0298/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Groß- KleNr. 0290/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Südstadt	0249/04-BV
Ö 1.1	AnträgeBestellung in AufsichtsgremienWahl in AusschüsseNr. 0298/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Groß- Kle
Ö 1.1	Nr. 0129/04-A Verhinderung der Realisierung des Wettbewerbs "Kunst im öffentlichen Raum" mit dem Juryvorschlag "Bewegungsmelder"Nr. 0249/04-BV SchöffenwahlNr. 0257/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Sozial- und GesundheWahl in Ausschüsse	0129/04-A
Ö 1.1	(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 03.03.2004 in den Kulturausschuss überwiesen)Nr. 0248/04-BV Wahl der Erwachsenenschöffen und ErwachsenenhilfssWahl in VerbandsversammlungenNr. 0257/04-A Wahl eines Mitgliedes für den Sozial- und Gesundhe
Ö 1.1	- Kulturausschuss empfiehlt AblehnungNr. 0249/04-BV Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss gemäBestellung in AufsichtsgremienWahl in Verbandsversammlungen
Ö 1.1	Nr. 0208/04-DA Erhalt des Schullandheimes NiexAnträgeNr. 0271/04-A Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat deBestellung in Aufsichtsgremien	0208/04-DA
Ö 1.1	(Erweiterung der Tagesordnung wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 nicht bestätigt)Nr. 0667/03-A Ausschuss-Struktur und Fraktionsfinanzierung in deNr. 0249/04-BV SchöffenwahlNr. 0271/04-A Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat de
Ö 1.1	Nr. 0220/04-A Eintritt der Hansestadt Rostock in den Olymp-Club e.V.Nr. 0101/04-A Vorlage von jährlichen BaumpflanzlistenNr. 0248/04-BV Wahl der Erwachsenenschöffen und ErwachsenenhilfssNr. 0249/04-BV Schöffenwahl
Ö 1.1	- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 21.04.2004Nr. 0129/04-A Verhinderung der Realisierung des Wettbewerbs "Kunst im öffentlichen Raum" mit dem Juryvorschlag "Bewegungsmelder"Nr. 0249/04-BV Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss gemäNr. 0248/04-BV Wahl der Erwachsenenschöffen und Erwachsenenhilfss
Ö 1.1	Nr. 0245/04-A Streichung einer BAT Ia-Stelle(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 03.03.2004 in den Kulturausschuss überwiesen)AnträgeNr. 0249/04-BV Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss gemä	0245/04-A
Ö 1.1	Beschlussvorlagen- Kulturausschuss empfiehlt AblehnungNr. 0667/03-A Ausschuss-Struktur und Fraktionsfinanzierung in deAnträge
Ö 1.1.1	Nr. 0048/04-BV Bebauungsplan Nr. 11.MI.114 Mischgebiet "Holzhalbinsel" - AuslegungsbeschlussNr. 0208/04-DA Erhalt des Schullandheimes NiexNr. 0281/04-EA Ausschuss-Struktur und Fraktionsfinanzierung in de	0048/04-BV
Ö 1.1.1	- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung(Erweiterung der Tagesordnung wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 nicht bestätigt)Nr. 0302/04-EA (Änderungsantrag der Fraktion der SPD)Nr. 0281/04-EA Ausschuss-Struktur und Fraktionsfinanzierung in de
Ö 1.1.1	- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 21.04.2004Nr. 0220/04-A Eintritt der Hansestadt Rostock in den Olymp-Club e.V.Nr. 0101/04-A Vorlage von jährlichen BaumpflanzlistenNr. 0302/04-EA (Änderungsantrag der Fraktion der SPD)
Ö 1.1.1	Nr. 0201/04-BV Übernahme einer Kreditausfallbürgschaft für die Rostocker Straßenbahn AG für die Straßenbahnnetzerweiterung 2004- keine Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus für die BürgerschaftNr. 0295/04-EA Vorlage von jährlichen Baumpflanzlisten	0201/04-BV
Ö 1.1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0245/04-A Streichung einer BAT Ia-StelleNr. 0302/04-EA (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90)Nr. 0295/04-EA Vorlage von jährlichen Baumpflanzlisten
Ö 1.1.1	Nr. 0223/04-BV Bewilligung zur Leistung außer- und überplanmäßiger Ausgaben aus dem Vermögenshaushalt 2004 in Höhe von 2.751.625,31 Euro für Maßnahmen an 6 allgemein bildenden Schulen der Hansestadt Rostock im Rahmen des Investitionsprogramms "ZukunfNr. 0250/04-A Beitritt der Hansestadt Rostock zur Erklärung vonNr. 0129/04-A Verhinderung der Realisierung des Wettbewerbs "Kunst im öffentlichen Raum" mit dem Juryvorschlag "Bewegungsmelder"Nr. 0302/04-EA (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90)	0223/04-BV
Ö 1.1	- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0261/04-A Sicherung und Stabilisierung der Rostocker Hotels(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 03.03.2004 in den Kulturausschuss überwiesen)Nr. 0129/04-A Verhinderung der Realisierung des Wettbewerbs "Kunst im öffentlichen Raum" mit dem Juryvorschlag "Bewegungsmelder"
Ö 1.1	InformationsvorlagenNr. 0263/04-A Bildung einer Arbeitsgemeinschaft der Hansestadt R- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 03.03.2004 in den Kulturausschuss überwiesen)
Ö 1.1	Nr. 0032/04-IV Jahresvereinbarung Rostock-Kaliningrad für die JahNr. 0273/04-DA Grundsatzentscheidung zur Uferbebauung im StadthafNr. 0208/04-DA Erhalt des Schullandheimes Niex- Kulturausschuss empfiehlt Ablehnung	0032/04-IV
Ö 1.1	Nr. 0034/04-IV Anwendung des Gender Mainstreaming-Prinzips in derNr. 0280/04-DA Regelungen zur Erhebung von Elternbeiträgen für di(Erweiterung der Tagesordnung wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 nicht bestätigt)Nr. 0208/04-DA Erhalt des Schullandheimes Niex	0034/04-IV
N 1.1.1	Nichtöffentlicher TeilBeschlussvorlagenNr. 0299/04-EA Erhalt des Schullandheimes Niex(Erweiterung der Tagesordnung wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 nicht bestätigt)
N 1.1.1	Mitteilungen des PräsidentenNr. 0048/04-BV Bebauungsplan Nr. 11.MI.114 Mischgebiet "Holzhalbinsel" - AuslegungsbeschlussNr. 0302/04-EA (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90)Nr. 0299/04-EA Erhalt des Schullandheimes Niex
N 1.1.1	Anfragen- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0220/04-A Eintritt der Hansestadt Rostock in den Olymp-ClubNr. 0302/04-EA (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90)
Ö 1.1	Nr. 0034/04-KA Berechtigung bzw. Bevollmächtigung für die Tätigung von Grundstücksgeschäften in der Hansestadt RostockNr. 0263/04-A - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung- keine Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus für die BürgerschaftNr. 0250/04-A Beitritt der Hansestadt Rostock zur Erklärung von	0034/04-KA
Ö 1.1.1	(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)Nr. 0201/04-BV Übernahme einer Kreditausfallbürgschaft für die Rostocker Straßenbahn AG für die Straßenbahnnetzerweiterung 2004Nr. 0297/04-EA Eintritt der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock iNr. 0292/04-EA Beitritt der Hansestadt Rostock zur Erklärung von
N 1.1.1	Nr. 0057/04-KA Wechsel der Leiterin der Städtischen Museen zur IGA-Nachfolgegesellschaft- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0292/04-EA (Änderungsantrag der CDU-Fraktion)Nr. 0292/04-EA (Änderungsantrag der Fraktionen PDS, SPD, Bündnis 90, UCD, Rostocker Bundund Michael Necke (fraktionslos)
N 1.1	AnträgeNr. 0223/04-BV Bewilligung zur Leistung außer- und überplanmäßiger Ausgaben aus dem Vermögenshaushalt 2004 in Höhe von 2.751.625,31 Euro für Maßnahmen an 6 allgemein bildenden Schulen der Hansestadt Rostock im Rahmen des Investitionsprogramms "ZukunfNr. 0245/04-A Streichung einer BAT Ia-StelleNr. 0261/04-A Sicherung und Stabilisierung der Rostocker Hotels
N 1.1.1	Beschlussvorlagen- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0302/04-EA Streichung einer BAT Ia-StelleNr. 0263/04-A Bildung einer Arbeitsgemeinschaft der Hansestadt R
N 1.1.1	Nr. 0207/04-BV Wiederbestellung des Ärztlichen Direktors des Klinikums Südstadt Rostock ab 14.05.2004InformationsvorlagenNr. 0302/04-EA (Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund)Nr. 0273/04-DA Grundsatzentscheidung zur Uferbebauung im Stadthaf
Ö 1.1	- Klinikausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0021/04-IV Deregulierung von Verwaltungsvorschriften - BeschlNr. 0250/04-A Beitritt der Hansestadt Rostock zur Erklärung vonNr. 0280/04-DA Regelungen zur Erhebung von Elternbeiträgen für di
N 1.1.1	InformationsvorlagenNr. 0029/04-IV Anpassen des Aufgabengliederungsplans einschließliNr. 0292/04-EA Beitritt der Hansestadt Rostock zur Erklärung vonBeschlussvorlagen
Ö 1.1.1	Öffentliche SitzungNr. 0032/04-IV Jahresvereinbarung Rostock-Kaliningrad für die JahNr. 0292/04-EA (Änderungsantrag der Fraktionen PDS, SPD, Bündnis 90, UCD, Rostocker Bundund Michael Necke (fraktionslos)Nr. 0048/04-BV Bebauungsplan Nr. 11.MI.114 Mischgebiet "Holzhalbinsel" - Auslegungsbeschluss
Ö 1.1	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzunggefassten BeschlüsseNr. 0034/04-IV Anwendung des Gender Mainstreaming-Prinzips in derNr. 0261/04-A Sicherung und Stabilisierung der Rostocker Hotels- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1	Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können in der Pressestelle, Neuer Markt 1 (Zimmer 311) und beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) eingesehen werden.Nichtöffentlicher TeilNr. 0263/04-A Bildung einer Arbeitsgemeinschaft der Hansestadt RNr. 0263/04-A - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
N 1.1	Prof. Dr. Ralf FriedrichMitteilungen des PräsidentenNr. 0273/04-DA Grundsatzentscheidung zur Uferbebauung im StadthafNr. 0201/04-BV Übernahme einer Kreditausfallbürgschaft für die Rostocker Straßenbahn AG für die Straßenbahnnetzerweiterung 2004
N 1.1	PräsidentNr. 0065/04-KA - entfällt -Nr. 0280/04-DA Regelungen zur Erhebung von Elternbeiträgen für di- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 0	Inhalt der Niederschrift für Volltextrecherche

Bürgerschaft - 05.05.2004

Grunddaten

Tagesordnung