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Sitzung
Bürgerschaft - 14.03.2007
Grunddaten
Betreff:
Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)
Gremium:
Bürgerschaft
Datum:
Mi., 14.03.2007
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Uhrzeit:
16:00
Tagesordnung
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Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Tagesordnung
+/-
TOP
Betreff
Vorlage
Beschlussart
Gemischte Beratung (16:00 - 20:05 Uhr)
Ö 0
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1
Einwohnerfragestunde
Ö 1
Aktuelle Stunde
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung- entfällt -
Ö 1
- entfällt -Genehmigung der Niederschrift der Sitzung
Ö 1
Mitteilungen der Präsidentin- entfällt -
Ö 1
Wahlen und AbberufungenMitteilungen der Präsidentin
Ö 1.1
Nr. 1299/06-A Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Dierkow Ost/WestWahlen und AbberufungenWahlen und Bestellungen
1299/06-A
Ö 1.1
(wurde vor der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 von der Tagesordnung zurückgestellt)Nr. 1299/06-A Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Dierkow Ost/West
Ö 1.1.1
Nr. 1310/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Dierkow Os(wurde vor der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 von der Tagesordnung zurückgestellt)
1310/06-EA
Ö 1.1.1
Nr. 1310/06-EA Wahlvorschlag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS)Nr. 1310/06-EA Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Dierkow OsNr. 0291/07-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Dierko
1310/06-EA
Ö 1.1.1
Nr. 0168/07-BV Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbHNr. 1310/06-EA Wahlvorschlag von Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS)
0168/07-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0250/07-EV Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock
0250/07-EV
Ö 1.1.1
Vorschlag von Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)Nr. 0250/07-EV Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
Nr. 0176/07-A Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für VerwaltungsmodernisierungVorschlag von Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
0176/07-A
Ö 1.1
Nr. 0214/07-A Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Kröpeliner Tor-VorstadtNr. 0176/07-A Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung
0214/07-A
Ö 1.1.1
Nr. 0231/07-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt
0231/07-EA
Ö 1.1.1
Wahlvorschlag von Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)Nr. 0231/07-EA Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt
Ö 1.1.1
Nr. 0226/07-BV Bestellung eines Vertreters der Hansestadt RostockWahlvorschlag von Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
0226/07-BV
Ö 1.1.1
Nr. 0253/07-EV Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock
0253/07-EV
Ö 1.1.1
Vorschlag von Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)Nr. 0253/07-EV Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
Nr. 0237/07-A Wahl eines Mitgliedes des KulturausschussesVorschlag von Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
0237/07-A
Ö 1.1
Nr. 0255/07-A Wahl eines Mitgliedes in den HauptausschussNr. 0237/07-A Wahl eines Mitgliedes des Kulturausschusses
0255/07-A
Ö 1.1.1
Nr. 0257/07-A Wahl eines Mitgliedes des Ausschusses für VerwaltuNr. 0255/07-A Wahl eines Mitgliedes in den HauptausschussNr. 0271/07-EA Wahl eines Mitgliedes des Kulturausschusses
0257/07-A
Ö 1.1.1
Nr. 0264/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den HauNr. 0257/07-A Wahl eines Mitgliedes des Ausschusses für VerwaltuNr. 0270/07-EA Wahlvorschlag von André Specht (für die CDU-Fraktion)
0264/07-A
Ö 1.1
Nr. 0265/07-A Bestellung eines Vertreters der Hansestadt RostockNr. 0264/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den HauNr. 0255/07-A Wahl eines Mitgliedes in den Hauptausschuss
0265/07-A
Ö 1.1
AnträgeNr. 0265/07-A Bestellung eines Vertreters der Hansestadt RostockNr. 0257/07-A Wahl eines Mitgliedes des Ausschusses für Verwaltu
Ö 1.1.1
Nr. 1222/06-A Ersatz der pauschalen Verwertungsgebühr durch nutzungsabhängige Gebühren diverser Entsorgungsleistungen in der Abfallgebührensatzung der Hansestadt RostockAnträgeNr. 0272/07-EA Wahl eines Mitgliedes des Ausschusses für Verwaltu
1222/06-A
Ö 1.1.1
(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 verteilt)Nr. 1222/06-A Ersatz der pauschalen Verwertungsgebühr durch nutzungsabhängige Gebühren diverser Entsorgungsleistungen in der Abfallgebührensatzung der Hansestadt RostockNr. 0270/07-EA Wahlvorschlag von André Specht (für die CDU-Fraktion)
Ö 1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 08.03.2007 erneut dazu(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 verteilt)Nr. 0264/07-A Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Hau
Ö 1.1
Nr. 1280/06-A Übertragung von kommunalen Immobilien in das Anlagevermögen des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt AblehnungNr. 0265/07-A Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock
1280/06-A
Ö 1.1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 vertagt)Nr. 0268/07-EA Ersatz der pauschalen Verwertungsgebühr durch nutzNr. 0270/07-EA Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
- Liegenschaftsausschuss empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)Nr. 0270/07-EA Vorschlag von André Specht (für die CDU-Fraktion)
Ö 1.1
Nr. 0006/07-A Umsetzung der Kita-Entgelt-Entscheidungen der Schiedsstelle durch die Hansestadt RostockNr. 1280/06-A Übertragung von kommunalen Immobilien in das Anlagevermögen des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"Anträge
0006/07-A
Ö 1.1
wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 in den Finanzausschuss überwiesen)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 vertagt)Nr. 1222/06-A Ersatz der pauschalen Verwertungsgebühr durch nutzungsabhängige Gebühren diverser Entsorgungsleistungen in der Abfallgebührensatzung der Hansestadt Rostock
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung- Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 verteilt)
Ö 1.1
- Jugendhilfeausschuss hatte bereits Ablehnung empfohlenNr. 0006/07-A Umsetzung der Kita-Entgelt-Entscheidungen der Schiedsstelle durch die Hansestadt Rostock- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1.1
Nr. 0041/07-A Keine Privatisierung der Südstadtklinikwurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 in den Finanzausschuss überwiesen)Nr. 0268/07-EA Ersatz der pauschalen Verwertungsgebühr durch nutz
0041/07-A
Ö 1.1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 in den Klinikausschuss und den Hauptausschuss überwiesen)- Finanzausschuss empfiehlt AblehnungÄnderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)
Ö 1.1
- Klinikausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0110/07-EA- Jugendhilfeausschuss hatte bereits Ablehnung empfohlenNr. 1280/06-A Übertragung von kommunalen Immobilien in das Anlagevermögen des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"
Ö 1.1
- Hauptausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0110/07-EANr. 0041/07-A Keine Privatisierung der Südstadtklinik(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 vertagt)
Ö 1.1.1
Nr. 0110/07-EA Keine Privatisierung der Südstadtklinik(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 in den Klinikausschuss und den Hauptausschuss überwiesen)- Liegenschaftsausschuss empfiehlt Zustimmung
0110/07-EA
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)- Klinikausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0110/07-EANr. 0298/07-EA Übertragung von kommunalen Immobilien in das Anlag
Ö 1.1
Nr. 0068/07-A Aufsichtsrat der WIRO - Abberufung- Hauptausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0110/07-EAÄnderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)
0068/07-A
Ö 1.1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 vertagt)Nr. 0110/07-EA Keine Privatisierung der SüdstadtklinikNr. 0006/07-A Umsetzung der Kita-Entgelt-Entscheidungen der Schiedsstelle durch die Hansestadt Rostock
Ö 1.1.1
Nr. 0129/07-A Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 1040/06-BV zur schrittweisen Einführung eines BürgerhaushaltesÄnderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 in den Finanzausschuss überwiesen)
0129/07-A
Ö 1.1
- Finanzausschuss tagt am 22.03.2007Nr. 0068/07-A Aufsichtsrat der WIRO - Abberufung- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 22.03.2007(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 vertagt)- Jugendhilfeausschuss hatte bereits Ablehnung empfohlen
Ö 1.1
Nr. 0132/07-A Vorschlag zur Einführung eines Ehrenkodexes der Mitglieder der BürgerschaftNr. 0129/07-A Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 1040/06-BV zur schrittweisen Einführung eines BürgerhaushaltesNr. 0041/07-A Keine Privatisierung der Südstadtklinik
0132/07-A
Ö 1.1.1
Nr. 0186/07-EA Vorschlag zur Einführung eines Ehrenkodexes der Mitglieder der Bürgerschaft- Finanzausschuss tagt am 22.03.2007(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 in den Klinikausschuss und den Hauptausschuss überwiesen)
0186/07-EA
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 22.03.2007- Klinikausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0110/07-EA
Ö 1.1.1
Nr. 0187/07-EA Vorschlag zur Einführung eines Ehrenkodexes der Mitglieder der Bürgerschaft
0187/07-EA
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)Nr. 0186/07-EA Vorschlag zur Einführung eines Ehrenkodexes der Mitglieder der BürgerschaftNr. 0110/07-EA Keine Privatisierung der Südstadtklinik
Ö 1.1.1
Nr. 0164/07-A Leistungserbringung RettungsdienstÄnderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung tagt am 21.03.2007Nr. 0187/07-EA Vorschlag zur Einführung eines Ehrenkodexes der Mitglieder der BürgerschaftNr. 0068/07-A Aufsichtsrat der WIRO - Abberufung
Ö 1.1.1
Nr. 0252/07-A Unterstützung für die G8-GipfelgegnerÄnderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 vertagt)
0252/07-A
Ö 1.1
BeschlussvorlagenNr. 0164/07-A Leistungserbringung RettungsdienstNr. 0129/07-A Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 1040/06
Ö 1.1
Nr. 0824/06-BV Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und der Stadtentsorgung Rostock GmbH (SR)- Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung tagt am 21.03.2007- Finanzausschuss tagt am 22.03.2007
0824/06-BV
Ö 1.1
(wurde vor der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 von der Tagesordnung zurückgestellt)Nr. 0252/07-A Unterstützung für die G8-Gipfelgegner- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 22.03.2007
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungBeschlussvorlagenNr. 0132/07-A Vorschlag zur Einführung eines Ehrenkodexes der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0824/06-BV Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und der Stadtentsorgung Rostock GmbH (SR)Nr. 0186/07-EA Vorschlag zur Einführung eines Ehrenkodexes der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 1.1.1
Nr. 0973/06-BV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)(wurde vor der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 von der Tagesordnung zurückgestellt)Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
0973/06-BV
Ö 1.1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung zur erneuten Behandlung überwiesen)- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0187/07-EA Vorschlag zur Einführung eines Ehrenkodexes der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 08.03.2007 erneut dazu- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Ö 1.1.1
Nr. 0034/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
0034/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag vom Ortsbeirat Reutershagen(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung zur erneuten Behandlung überwiesen)Nr. 0286/07-EA Vorschlag zur Einführung eines Ehrenkodexes der Mi
Ö 1.1.1
Nr. 0035/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit ÄnderungNr. 0289/07-EA Vorschlag zur Einführung eines Ehrenkodexes der Mi
0035/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag vom Ortsbeirat Reutershagensowie Zustimmung zu den Änderungsanträgen Nr. 0073/07-EV, Nr. 0078/07-EV, Nr. 0079/07-EV, Nr. 0080/07-EV, Nr. 0087/07-EV, Nr. 0105/07-EV, Nr. 0107/07-EV und Nr. 109/07-EVNr. 0290/07-EA Vorschlag zur Einführung eines Ehrenkodexes der Mi
Ö 1.1.1
Nr. 0036/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)und Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 0034/07-EV, Nr. 0035/07-EV, Nr. 0036/07-EV, Nr. 0077/07-EV, Nr. 0081/07-EV, Nr. 0082/07-EV, Nr. 0083/07-EV, Nr. 0088/07-EV, Nr. 0089/07-EV und Nr. 0090/07-EVNr. 0292/07-EA Vorschlag zur Einführung eines Ehrenkodexes der Mi
0036/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag vom Ortsbeirat Reutershagen- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 08.03.2007 erneut dazuNr. 0293/07-EA Vorschlag zur Einführung eines Ehrenkodexes der Mi
Ö 1.1.1
Nr. 0073/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
0073/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag vom Ortsbeirat Kröpeliner Tor-VorstadtÄnderungsantrag vom Ortsbeirat ReutershagenNr. 0299/07-EA Änderungsantrag von Rainer Albrecht für die Fraktion der SPD
Ö 1.1.1
Nr. 0077/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
0077/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag vom Ortsbeirat Kröpeliner Tor-VorstadtÄnderungsantrag vom Ortsbeirat Reutershagen- Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung tagt am 21.03.2007
Ö 1.1.1
Nr. 0078/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
0078/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag vom Ortsbeirat Kröpeliner Tor-VorstadtÄnderungsantrag vom Ortsbeirat ReutershagenNr. 0296/07-EA Unterstützung für die G8-Gipfelgegner
Ö 1.1.1
Nr. 0079/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
0079/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag vom Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt
Ö 1.1.1
Nr. 0080/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
0080/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag vom Ortsbeirat HansaviertelÄnderungsantrag vom Ortsbeirat Kröpeliner Tor-VorstadtNr. 0824/06-BV Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock u
Ö 1.1.1
Nr. 0081/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
0081/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag vom Ortsbeirat HansaviertelÄnderungsantrag vom Ortsbeirat Kröpeliner Tor-VorstadtNr. 0824/06-BV - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
Nr. 0082/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
0082/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag vom Ortsbeirat HansaviertelÄnderungsantrag vom Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung zur erneuten Behandlung überwiesen)
Ö 1.1.1
Nr. 0083/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
0083/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag vom Ortsbeirat Hansaviertel
Ö 1.1.1
Nr. 0087/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
0087/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion Bündnis 90)Änderungsantrag vom Ortsbeirat Hansaviertel- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 08.03.2007 erneut dazu
Ö 1.1.1
Nr. 0088/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
0088/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)Änderungsantrag vom Ortsbeirat HansaviertelÄnderungsantrag vom Ortsbeirat Reutershagen
Ö 1.1.1
Nr. 0089/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
0089/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)Änderungsantrag vom Ortsbeirat HansaviertelÄnderungsantrag vom Ortsbeirat Reutershagen
Ö 1.1.1
Nr. 0090/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
0090/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)Änderungsantrag von Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion Bündnis 90)Änderungsantrag vom Ortsbeirat Reutershagen
Ö 1.1.1
Nr. 0105/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
0105/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag vom Ortsbeirat Groß KleinÄnderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)Änderungsantrag vom Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt
Ö 1.1.1
Nr. 0107/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
0107/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag vom Ortsbeirat Groß KleinÄnderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)Änderungsantrag vom Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt
Ö 1.1.1
Nr. 0109/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
0109/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag vom Ortsbeirat Groß KleinÄnderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)Änderungsantrag vom Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt
Ö 1.1.1
Nr. 1143/06-BV Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 05.GE.152 für das ?Autohaus Kramer & Gernhöfer? SatzungsbeschlussNr. 0105/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
1143/06-BV
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag vom Ortsbeirat Groß KleinÄnderungsantrag vom Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0107/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
Ö 1.1.1
Nr. 1203/06-BV Mitgliedschaft im "Verein der Geoinformationswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V."Änderungsantrag vom Ortsbeirat Groß KleinÄnderungsantrag vom Ortsbeirat Hansaviertel
1203/06-BV
Ö 1.1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 vertagt)Nr. 0109/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
Ö 1.1.1
Nr. 1296/06-BV Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Verwendung des Jahresüberschusses 2005, Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt RostockÄnderungsantrag vom Ortsbeirat Groß KleinÄnderungsantrag vom Ortsbeirat Hansaviertel
1296/06-BV
Ö 1.1.1
- Klinikausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1143/06-BV Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 05.GE.152 für das ?Autohaus Kramer & Gernhöfer? SatzungsbeschlussNr. 0082/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
Ö 1.1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag vom Ortsbeirat Hansaviertel
Ö 1.1.1
- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0083/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
Ö 1.1.1
Nr. 0015/07-BV Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die öffentliche Auslegung der 1. Ergänzung des Flächennutzungsplans der Hansestadt RostockNr. 1203/06-BV Mitgliedschaft im "Verein der Geoinformationswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V."Änderungsantrag vom Ortsbeirat Hansaviertel
0015/07-BV
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 24.04.2007(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 vertagt)Nr. 0087/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 06.03.2007Nr. 1296/06-BV Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Verwendung des Jahresüberschusses 2005, Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt RostockÄnderungsantrag von Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion Bündnis 90)
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 08.03.2007 erneut dazu- Klinikausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0088/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
Ö 1.1.1
Nr. 0180/07-EV Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die öffentliche Auslegung der 1. Ergänzung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)
0180/07-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Michael Hollmann (für den Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof)- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0089/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
Ö 1.1.1
Nr. 0024/07-BV Außenbereichssatzung für Krummendorf, bebaute Bereiche ?An den Oldendorfer Tannen?, ?Up' n Warnowsand?, ?Warnowrande? und Oldendorfer Straße 37-39 Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussNr. 0015/07-BV Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die öffentliche Auslegung der 1. Ergänzung des Flächennutzungsplans der Hansestadt RostockÄnderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)
0024/07-BV
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 24.04.2007
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 06.03.2007 dazu- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0180/07-EVÄnderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 08.03.2007 erneut dazu- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0180/07-EVNr. 0105/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
Ö 1.1.1
Nr. 0067/07-BV Parkplatz Bertolt-Brecht-Straße- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 08.03.2007 erneut dazuÄnderungsantrag vom Ortsbeirat Groß Klein
0067/07-BV
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 06.03.2007 erneut dazuNr. 0180/07-EV Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die öffentliche Auslegung der 1. Ergänzung des Flächennutzungsplans der Hansestadt RostockNr. 0107/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
Ö 1.1.1
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungÄnderungsantrag von Michael Hollmann (für den Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof)Änderungsantrag vom Ortsbeirat Groß Klein
Ö 1.1.1
Nr. 0120/07-BV Bebauungsplan Nr. 02.WA.149 Wohngebiet ?Auf dem Kalverradd? in Rostock-Lichtenhagen Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussNr. 0024/07-BV Außenbereichssatzung für Krummendorf, bebaute Bereiche ?An den Oldendorfer Tannen?, ?Up' n Warnowsand?, ?Warnowrande? und Oldendorfer Straße 37-39 Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussNr. 0109/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
0120/07-BV
Ö 1.1.1
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 06.03.2007- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 24.04.2007Änderungsantrag vom Ortsbeirat Groß Klein
Ö 1.1.1
Nr. 0124/07-BV Beschluss zur jährlichen Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock und zu den daraus resultierenden schulorganisatorischen Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2007/08- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0284/07-EV Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Or
0124/07-BV
Ö 1.1.1
- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0296/07-EA Änderungsantrag von Steffen Wandschneider, Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0067/07-BV Parkplatz Bertolt-Brecht-StraßeNr. 1143/06-BV Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 05.GE.152 für das ?Autohaus Kramer & Gernhöfer? Satzungsbeschluss
Ö 1.1
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt- Bau- und Planungsausschuss tagt am 06.03.2007 erneut dazu- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Anfragen der FraktionenNr. 0120/07-BV Bebauungsplan Nr. 02.WA.149 Wohngebiet ?Auf dem Kalverradd? in Rostock-Lichtenhagen Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussNr. 1203/06-BV Mitgliedschaft im "Verein der Geoinformationswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V."
Ö 1.1
Nr. 0040/07-AF Liegeplatz 8 Rostock Warnemünde Kreuzfahrtzentrum- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung mit redaktionellen Änderungen(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 vertagt)
0040/07-AF
Ö 1.1
Nr. 0046/07-AF Barrierefreies Wohnen in RostockNr. 0124/07-BV Beschluss zur jährlichen Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock und zu den daraus resultierenden schulorganisatorischen Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2007/08Nr. 1296/06-BV Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Verwendung des Jahresüberschusses 2005, Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock
0046/07-AF
Ö 1.1
Informationsvorlagen- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung- Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 0012/07-IV Leasing von PC-Arbeitsplätzen- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
0012/07-IV
Ö 1.1
Nr. 0014/07-IV Gefasster Beschluss Nr. 1199/06-DA der Bürgerschaft vom 06.12.2006 zur Gewährung von Zuschüssen und Zuwendungen für nichtpflichtige Leistungen bei vorläufiger Haushaltsführung 2007Nr. 0280/07-DV Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0056/07-A Za- Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt Zustimmung
0014/07-IV
Ö 1.1
Nr. 0016/07-IV Stadtwerke Rostock AGBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der StadtNr. 0015/07-BV Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die öffentliche Auslegung der 1. Ergänzung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock
0016/07-IV
Ö 1.1
Nr. 0017/07-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 KV M-VFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 24.04.2007
0017/07-IV
Ö 1.1
Nr. 0030/07-IV Derzeitige ?Arbeitshinweise für die Mitarbeiter deAnfragen der Fraktionen- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0180/07-EV
0030/07-IV
N 1.1
Nichtöffentlicher TeilNr. 0040/07-AF Liegeplatz 8 Rostock Warnemünde Kreuzfahrtzentrum- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 0180/07-EV
N 1.1
Mitteilungen der PräsidentinNr. 0046/07-AF Barrierefreies Wohnen in Rostock- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 08.03.2007 erneut dazu
N 1.1.1
Fragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der FraktionenInformationsvorlagenNr. 0180/07-EV Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die öffentliche Auslegung der 1. Ergänzung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock
N 1.1.1
Anfragen der FraktionenNr. 0012/07-IV Leasing von PC-ArbeitsplätzenÄnderungsantrag von Michael Hollmann (für den Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof)
Ö 1.1
Nr. 0219/06-AF Neueinstellungen am Volkstheater RostockNr. 0014/07-IV Gefasster Beschluss Nr. 1199/06-DA der Bürgerschaft vom 06.12.2006 zur Gewährung von Zuschüssen und Zuwendungen für nichtpflichtige Leistungen bei vorläufiger Haushaltsführung 2007Nr. 0024/07-BV Außenbereichssatzung für Krummendorf, bebaute Bereiche ?An den Oldendorfer Tannen?, ?Up
0219/06-AF
Ö 1.1
(Aussprache zur Anfrage wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 vertagt)Nr. 0016/07-IV Stadtwerke Rostock AG- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagt am 24.04.2007
N 1.1
Nr. 0018/07-AF Schlussfolgerungen und Konsequenzen aus dem Prüfbericht zum Verkauf von WIRO-WohnungenNr. 0017/07-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 KV M-V- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Nr. 0019/07-AF WIRO-Wohnungsverkauf: Konsequenzen gegenüber der GeschäftsführungNr. 0030/07-IV Derzeitige ?Arbeitshinweise für die Mitarbeiter de- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
Nr. 0029/07-AF Wirtschaftsförderung in der Hansestadt RostockNichtöffentlicher TeilNr. 0067/07-BV Parkplatz Bertolt-Brecht-Straße
0029/07-AF
N 1.1
AnträgeMitteilungen der PräsidentinNr. 0284/07-EV - Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Nr. 1311/06-A Erhalt des "Heidehauses" in MarkgrafenheideFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 in den Finanzausschuss überwiesen)Anfragen der FraktionenNr. 0120/07-BV Bebauungsplan Nr. 02.WA.149 Wohngebiet ?Auf dem Kalverradd? in Rostock-Lichtenhagen Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0071/07-EANr. 0219/06-AF Neueinstellungen am Volkstheater Rostock- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung mit Änderungsantrag Nr. 0278/07-EV von Rainer Albrecht (Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses)
Ö 1.1.1
- Liegenschaftsausschuss hatte bereits Zustimmung mit Änderungsantrag Nr. 0029/07-EA von Prof. Dr. Ralf Friedrich, Vorsitzender des Liegenschaftsausschusses, empfohlen(Aussprache zur Anfrage wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 vertagt)Nr. 0278/07-EV Bebauungsplan Nr. 02.WA.149 Wohngebiet ?Auf dem
N 1.1.1
Nr. 0029/07-EA Erhalt des "Heidehauses" in MarkgrafenheideNr. 0018/07-AF Schlussfolgerungen und Konsequenzen aus dem Prüfbericht zum Verkauf von WIRO-WohnungenÄnderungsantrag von Rainer Albrecht (Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Prof. Dr. Ralf Friedrich, Vorsitzender des LiegenschaftsausschussesNr. 0019/07-AF WIRO-Wohnungsverkauf: Konsequenzen gegenüber der GeschäftsführungNr. 0124/07-BV Beschluss zur jährlichen Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock und zu den daraus resultierenden schulorganisatorischen Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2007/08
N 1.1.1
Nr. 0071/07-EA Erhalt des "Heidehauses" in MarkgrafenheideNr. 0029/07-AF Wirtschaftsförderung in der Hansestadt Rostock- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
Änderungsantrag der Vorsitzenden für die Fraktionen von CDU, Bündnis 90 und FDPAnträge- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1.1
Nr. 0258/07-EA Erhalt des "Heidehauses" in Markgrafenheide
Ö 1.1.1
Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 in den Finanzausschuss überwiesen)Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 1.1
Beschlussvorlagen- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0071/07-EAFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen
N 1.1
Nr. 0007/07-BV Wiederbestellung der Pflegedienstdirektorin des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock zum 01.07.2008 für 4 Jahre- Liegenschaftsausschuss hatte bereits Zustimmung mit Änderungsantrag Nr. 0029/07-EA von Prof. Dr. Ralf Friedrich, Vorsitzender des Liegenschaftsausschusses, empfohlenAnfragen der Mitglieder der Bürgerschaft(siehe Anlage zur Tagesordnung)
Ö 1.1.1
- Klinikausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0029/07-EA Erhalt des "Heidehauses" in MarkgrafenheideAnfragen der Fraktionen
N 1.1.1
Nr. 0138/07-BV Bestellung eines zweiten Geschäftsführers der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbHÄnderungsantrag von Prof. Dr. Ralf Friedrich, Vorsitzender des LiegenschaftsausschussesNr. 0040/07-AF Liegeplatz 8 Rostock Warnemünde Kreuzfahrtzentrum
Ö 1.1.1
- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0228/07-EVNr. 0071/07-EA Erhalt des "Heidehauses" in MarkgrafenheideNr. 0046/07-AF Barrierefreies Wohnen in Rostock
N 1.1.1
Nr. 0228/07-EV Bestellung eines zweiten Geschäftsführers der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbHÄnderungsantrag der Vorsitzenden für die Fraktionen von CDU, Bündnis 90 und FDPInformationsvorlagen
Ö 1.1.1
Änderungsantrag der Fraktionsvorsitzenden der SPD, CDU, Bündnis 90 und FDPNr. 0258/07-EA Erhalt des "Heidehauses" in MarkgrafenheideNr. 0012/07-IV Leasing von PC-Arbeitsplätzen
N 1.1.1
InformationsvorlagenÄnderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)Nr. 0014/07-IV Gefasster Beschluss Nr. 1199/06-DA der Bürgerschaft vom 06.12.2006 zur Gewährung von Zuschüssen und Zuwendungen für nichtpflichtige Leistungen bei vorläufiger Haushaltsführung 2007
N 1.1
Nr. 0011/07-IV Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-VBeschlussvorlagenNr. 0016/07-IV Stadtwerke Rostock AG
N 1.1
Nr. 0028/07-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 Kommunalsverfassung M-VNr. 0007/07-BV Wiederbestellung der Pflegedienstdirektorin des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock zum 01.07.2008 für 4 JahreNr. 0017/07-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 KV M-V
Ö 1.1
Öffentliche Sitzung- Klinikausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0030/07-IV Derzeitige ?Arbeitshinweise für die Mitarbeiter de
N 1.1
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 0138/07-BV Bestellung eines zweiten Geschäftsführers der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbHNichtöffentlicher Teil
N 1.1
Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0228/07-EVMitteilungen der Präsidentin
Ö 1.1.1
Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 15.03.2007, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.Nr. 0228/07-EV Bestellung eines zweiten Geschäftsführers der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbHFragestunde der Mitglieder der Bürgerschaft oder der Fraktionen
Ö 1.1.1
Plätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303) bis zum 13.03.2007, 15.00 Uhr, zu reservieren.Änderungsantrag der Fraktionsvorsitzenden der SPD, CDU, Bündnis 90 und FDPAnfragen der Mitglieder der Bürgerschaft(siehe Anlage zur Tagesordnung)
Ö 1
Die Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 14.03.2007 bis 16.00 Uhr abgeholt werden und gelten auch für eine eventuelle Fortsetzung der Sitzung.InformationsvorlagenAnfragen der Fraktionen
N 1.1
Aus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.Nr. 0011/07-IV Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-VNr. 0219/06-AF Neueinstellungen am Volkstheater Rostock
N 1.1
Hinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.Nr. 0028/07-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 Kommunalsverfassung M-V(Aussprache zur Anfrage wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 vertagt)
N 1.1
Liesel EschenburgÖffentliche SitzungNr. 0018/07-AF Schlussfolgerungen und Konsequenzen aus dem Prüfbericht zum Verkauf von WIRO-Wohnungen
N 1.1
Präsidentin der BürgerschaftWiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseNr. 0019/07-AF WIRO-Wohnungsverkauf: Konsequenzen gegenüber der Geschäftsführung
Ö 1.1
Anlage zur TagesordnungDie Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.Nr. 0029/07-AF Wirtschaftsförderung in der Hansestadt Rostock
Ö 1.1
Nr. 0004/07-AM Rangrücktrittserklärung der Hansestadt Rostock bei der RIGZ GmbHSollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 15.03.2007, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.Anträge
0004/07-AM
Ö 1.1
(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 verteilt)Plätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303) bis zum 13.03.2007, 15.00 Uhr, zu reservieren.Nr. 1311/06-A Erhalt des "Heidehauses" in Markgrafenheide
Ö 1.1
Nr. 0010/07-AM Herrichtung von Liegeplatz 8 für KreuzschifffahrtDie Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am 14.03.2007 bis 16.00 Uhr abgeholt werden und gelten auch für eine eventuelle Fortsetzung der Sitzung.(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 in den Finanzausschuss überwiesen)
0010/07-AM
Ö 1.1
(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 verteilt)Aus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.Nr. 0278/07-EV - Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0071/07-EA
Ö 1.1
Nr. 0011/07-AM Trichter auf dem Doberaner PlatzHinweis: Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich kurz vor Beginn der Sitzung beim Tontechniker im Sitzungssaal der Bürgerschaft zu melden.- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0071/07-EA
0011/07-AM
Ö 1.1
(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 verteilt)Liesel Eschenburg- Liegenschaftsausschuss hatte bereits Zustimmung mit Änderungsantrag Nr. 0029/07-EA von Prof. Dr. Ralf Friedrich, Vorsitzender des Liegenschaftsausschusses, empfohlen
Ö 1.1.1
Nr. 0020/07-AM Überprüfung von E-Mail-Verkehr (2)Präsidentin der BürgerschaftNr. 0029/07-EA Erhalt des "Heidehauses" in Markgrafenheide
0020/07-AM
Ö 1.1.1
(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 verteilt)Anlage zur TagesordnungÄnderungsantrag von Prof. Dr. Ralf Friedrich, Vorsitzender des Liegenschaftsausschusses
Ö 1.1.1
Nr. 0027/07-AM Statistik zu den Besucherzahlen des Volkstheaters RostockNr. 0004/07-AM Rangrücktrittserklärung der Hansestadt Rostock bei der RIGZ GmbHNr. 0071/07-EA Erhalt des "Heidehauses" in Markgrafenheide
0027/07-AM
Ö 1.1.1
Nr. 0028/07-AM Anzahl der Konzerte und Aufführungen der Norddeutschen Philharmonie(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 verteilt)Änderungsantrag der Vorsitzenden für die Fraktionen von CDU, Bündnis 90 und FDP
0028/07-AM
Ö 1.1.1
Nr. 0030/07-AM PC-LeasingNr. 0010/07-AM Herrichtung von Liegeplatz 8 für KreuzschifffahrtNr. 0258/07-EA Erhalt des "Heidehauses" in Markgrafenheide
0030/07-AM
N 1.1.1
Nr. 0032/07-AM Beauftragung einer Firma zur Umsetzungsbegleitung der Haushaltskonsolidierung(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 verteilt)Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Ö 1.1
Nr. 0033/07-AM Bestellung von Geschäftsführern in kommunalen UnternehmenNr. 0011/07-AM Trichter auf dem Doberaner PlatzBeschlussvorlagen
0033/07-AM
Ö 1.1
Nr. 0037/07-AM Kreisgebietsreform: Feuerwehrleitstelle und Rettungsdienst(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 verteilt)Nr. 0007/07-BV Wiederbestellung der Pflegedienstdirektorin des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock zum 01.07.2008 für 4 Jahre
0037/07-AM
Ö 1.1
Nr. 0038/07-AM Kreisgebietsreform: MischarbeitsplätzeNr. 0020/07-AM Überprüfung von E-Mail-Verkehr (2)- Klinikausschuss empfiehlt Zustimmung
0038/07-AM
Ö 1.1
Nr. 0039/07-AM Kreisgebietsreform: Weitere Möglichkeiten der Aufgabenbeibehaltung(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 verteilt)Nr. 0138/07-BV Bestellung eines zweiten Geschäftsführers der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH
0039/07-AM
Ö 1.1
Nr. 0051/07-AM Prüfung des Gutachtens der RGWNr. 0027/07-AM Statistik zu den Besucherzahlen des Volkstheaters Rostock- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 0228/07-EV
0051/07-AM
Ö 1.1.1
Nr. 0053/07-AM Statistik zum Volkstheater RostockNr. 0028/07-AM Anzahl der Konzerte und Aufführungen der Norddeutschen PhilharmonieNr. 0228/07-EV Bestellung eines zweiten Geschäftsführers der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH
0053/07-AM
N 1.1.1
Nr. 0009/07-AM Geplanter Verkaufserlös für das SüdstadtklinikumNr. 0030/07-AM PC-LeasingÄnderungsantrag der Fraktionsvorsitzenden der SPD, CDU, Bündnis 90 und FDP
Ö 1.1
(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 verteilt)Nr. 0032/07-AM Beauftragung einer Firma zur Umsetzungsbegleitung der HaushaltskonsolidierungInformationsvorlagen
N 1.1
Nr. 0014/07-AM Zukunft des WarnowschiffesNr. 0033/07-AM Bestellung von Geschäftsführern in kommunalen UnternehmenNr. 0011/07-IV Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V
Ö 1.1
(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2007 verteilt)Nr. 0037/07-AM Kreisgebietsreform: Feuerwehrleitstelle und RettungsdienstNr. 0028/07-IV Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 Kommunalsverfassung M-V
N 1.1
Nr. 0026/07-AM Vertrag mit dem GeneralmusikdirektorNr. 0038/07-AM Kreisgebietsreform: MischarbeitsplätzeÖffentliche Sitzung
N 1.1
Nr. 0031/07-AM Abmahnung des Generalintendanten des Volkstheaters RostockNr. 0039/07-AM Kreisgebietsreform: Weitere Möglichkeiten der AufgabenbeibehaltungWiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 1.1
Nr. 0035/07-AM Ehemaliges "Kleines Haus" des Volkstheaters Rostock in der EselföterstraßeNr. 0051/07-AM Prüfung des Gutachtens der RGWDie Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft im Sitzungssaal der Bürgerschaft eingesehen werden.
0035/07-AM
Ö 1.1
Nr. 0036/07-AM G8-Gipfel im Juni 2007Nr. 0053/07-AM Statistik zum Volkstheater RostockSollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 15.03.2007, um 17.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.
0036/07-AM
N 0
Inhalt der Niederschrift für Volltextrecherche