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Hauptausschuss - 19.09.2006
Grunddaten
Betreff:
Hauptausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum II)
Gremium:
Hauptausschuss
Datum:
Di., 19.09.2006
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Uhrzeit:
17:00
Tagesordnung
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Alle
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Tagesordnung
+/-
TOP
Betreff
Vorlage
Beschlussart
Gemischte Beratung (17:00 - 19:00 Uhr)
Ö 0
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2006
Ö 1
Anträge
Ö 1
Emfehlung an die Bürgerschaft
Ö 1.1
Nr. 0667/06-A Prioritätensetzung bei Verkehrsbaumaßnahmen
0667/06-A
Ö 1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.09.2006 in den Hauptausschuss überwiesen)
Ö 1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung
Ö 1.1.1
BeschlussvorlagenNr. 0842/06-EAÄnderungsantrag von Johann-Georg Jaeger (Fraktion Bündnis 90)
Ö 1.1.1
Emfehlung an die BürgerschaftNr. 0843/06-EAÄnderungsantrag von Johann-Georg Jaeger (Fraktion Bündnis 90)
Ö 1.1
Nr. 0745/06-BV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)Beschlussvorlagen
0745/06-BV
Ö 1.1
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.09.2006 in den Hauptausschuss überwiesen)Emfehlung an die Bürgerschaft
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt ZustimmungNr. 0745/06-BV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)
Ö 1.1.1
Nr. 0831/06-EV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.09.2006 in den Hauptausschuss überwiesen)
0831/06-EV
Ö 1.1.1
Änderungsantrag des Ortsbeirates Stadtmitte- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1.1
Beschlussfassung durch den HauptausschussNr. 0831/06-EV Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock (Parkgebührenverordnung)
Ö 1.1.1
Nr. 0758/06-BV Bestellung einer Nachfolgerin und eines Nachfolgers für zwei ausgeschiedene Mitglieder im Seniorenbeirat der Hansestadt RostockÄnderungsantrag des Ortsbeirates Stadtmitte
0758/06-BV
Ö 1.1
Nr. 0780/06-BV Eintragung von Herrn Friedrich Harms ins Ehrenbuch der Hansestadt RostockBeschlussfassung durch den Hauptausschuss
0780/06-BV
Ö 1.1
InformationsvorlagenNr. 0758/06-BV Bestellung einer Nachfolgerin und eines Nachfolgers für zwei ausgeschiedene Mitglieder im Seniorenbeirat der Hansestadt Rostock
Ö 1.1
- entfällt -Nr. 0780/06-BV Eintragung von Herrn Friedrich Harms ins Ehrenbuch der Hansestadt Rostock
Ö 1
VerschiedenesInformationsvorlagen
Ö 1.1
- Haushaltskonsolidierung- entfällt -
N 1
Nichtöffentlicher TeilVerschiedenes
N 1.1
Anträge- Haushaltskonsolidierung
N 1
BeschlussvorlagenNichtöffentlicher Teil
N 1
Beschlussfassung durch den HauptausschussAnträge
N 1.1
Personalangelegenheiten- entfällt -
N 1.1
Nr. 0763/06-BV Besetzung der Stelle "Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Investitions- und Beteiligungcontrolling" in der Stadtkämmerei zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet für die Dauer von zwei JahrenBeschlussvorlagen
Ö 1.1
(wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 22.08.2006 vertagt)Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Ö 1
GrundstücksangelegenheitenPersonalangelegenheiten
N 1.1
Nr. 0743/06-BV Verkauf der Joliot-Curie-Allee 10 - 14 in Rostock-Toitenwinkel aus dem von der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH verwalteten städtebaulichen SondervermögenNr. 0763/06-BV Besetzung der Stelle "Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Investitions- und Beteiligungcontrolling" in der Stadtkämmerei zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet für die Dauer von zwei Jahren
Ö 1.1
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung(wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 22.08.2006 vertagt)
N 1.1
Nr. 0795/06-BV Verkauf des WarnowschiffesGrundstücksangelegenheiten
Ö 1.1
VergabenNr. 0743/06-BV Verkauf der Joliot-Curie-Allee 10 - 14 in Rostock-Toitenwinkel aus dem von der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH verwalteten städtebaulichen Sondervermögen
N 1.1
Nr. 0812/06-BV Neugestaltung der Uferpromenade im B-Plan-Gebiet Neptunwerft- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1
InformationsvorlagenNr. 0795/06-BV Verkauf des Warnowschiffes
Ö 1.1.1
- entfällt -VergabenNr. 0903/06-EV Verkauf des Warnowschiffes
N 1.1.1
VerschiedenesNr. 0812/06-BV Neugestaltung der Uferpromenade im B-Plan-Gebiet NeptunwerftNr. 0903/06-EV Änderungsantrag von Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)
Ö 1.1.1
Öffentliche Sitzung- Vergabeausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 0913/06-EV Verkauf des Warnowschiffes
N 1.1.1
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseInformationsvorlagenNr. 0910/06-EV Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Ö 1.1
Roland Methling- entfällt -Vergaben
N 0
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