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Hauptausschuss - 21.11.2006
Grunddaten
Betreff:
Hauptausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum II)
Gremium:
Hauptausschuss
Datum:
Di., 21.11.2006
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Uhrzeit:
17:00
Tagesordnung
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Alle
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Tagesordnung
+/-
TOP
Betreff
Vorlage
Beschlussart
Gemischte Beratung (17:00 - 20:05 Uhr)
Ö 0
Öffentliche Sitzung
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2006in Erweiterung der Tagesordnung übergeben:
Ö 1.1.1
AnträgeNr. 1139/06-DV - Dringlichkeitsvorlagen Nr. 1060/06-DV, Nr. 1136/06-DV / N, 1137/06-DV und Nr. 1139/06-DVBeschlussvorlagen
Ö 1
BeschlussvorlagenGenehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2006Empfehlung an die Bürgerschaft
Ö 1.1
Empfehlung an die BürgerschaftAnträgeNr. 1014/06-BV Änderung der Gesellschaftsanteile der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO) Änderung des § 3 des Gesellschaftsvertrages der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)
Ö 1.1
Nr. 1014/06-BV Änderung der Gesellschaftsanteile der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO) Änderung des § 3 des Gesellschaftsvertrages der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)- entfällt -Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
1014/06-BV
Ö 1.1
Beschlussfassung durch den HauptausschussBeschlussvorlagenNr. 0975/06-BV Abschnittsbildung Sievershagener Weg
Ö 1.1
Nr. 0975/06-BV Abschnittsbildung Sievershagener WegEmpfehlung an die Bürgerschaft- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
0975/06-BV
Ö 1.1
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1014/06-BV Änderung der Gesellschaftsanteile der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO) Änderung des § 3 des Gesellschaftsvertrages der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)Nr. 1006/06-BV Bestellung als ehrenamtliches Mitglied in der Wasserwehr der Hansestadt Rostock
Ö 1.1
Nr. 1006/06-BV Bestellung als ehrenamtliches Mitglied in der Wasserwehr der Hansestadt RostockBeschlussfassung durch den HauptausschussNr. 0735/06-BV Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe von 75.000,00 EUR für die Maßnahme "Sanierung von Hof-, Straßen- und Parkflächen in den Feuerwachen I - III"
1006/06-BV
Ö 1.1
Nr. 0735/06-BV Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe von 75.000,00 EUR für die Maßnahme "Sanierung von Hof-, Straßen- und Parkflächen in den Feuerwachen I - III"Nr. 0975/06-BV Abschnittsbildung Sievershagener Weg- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
0735/06-BV
Ö 1.1
Nr. 1007/06-BV Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben des Umweltamtes in Höhe von 42.000 EUR für den Hochwasserschutz des Wohngebietes ?Otternsteig"- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
1007/06-BV
Ö 1.1
Nr. 1073/06-BV Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe von 48.700,00 EUR für Fördermittel zur Erstellung eines Gutachtens zu touristischen Auswirkungen der Errichtung eines Evolutionsparkes im Zoologischen GartenNr. 1006/06-BV Bestellung als ehrenamtliches Mitglied in der Wasserwehr der Hansestadt Rostock- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
1073/06-BV
Ö 1.1
InformationsvorlagenNr. 0735/06-BV Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe von 75.000,00 EUR für die Maßnahme "Sanierung von Hof-, Straßen- und Parkflächen in den Feuerwachen I - III"Nr. 1073/06-BV Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe von 48.700,00 EUR für Fördermittel zur Erstellung eines Gutachtens zu touristischen Auswirkungen der Errichtung eines Evolutionsparkes im Zoologischen Garten
Ö 1.1
- entfällt -- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Ö 1.1
VerschiedenesNr. 1007/06-BV Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben des Umweltamtes in Höhe von 42.000 EUR für den Hochwasserschutz des Wohngebietes ?Otternsteig"Nr. 1060/06-DV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltung
Ö 1.1
Haushaltskonsolidierung- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
N 1.1
Nichtöffentlicher TeilNr. 1073/06-BV Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe von 48.700,00 EUR für Fördermittel zur Erstellung eines Gutachtens zu touristischen Auswirkungen der Errichtung eines Evolutionsparkes im Zoologischen GartenNr. 1137/06-DV Entscheidung des Hauptausschusses anstelle der Bür
N 1.1.1
Anträge- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1144/06-EV Entscheidung des Hauptausschusses anstelle der Bür
N 1.1.1
BeschlussvorlagenNr. 1060/06-DV ggf.Nr. 1144/06-EV Änderungsantrag von Frau Dr. Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Ö 1.1
Emfehlung an die BürgerschaftNr. 1060/06-DV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im VerwaltungNr. 1139/06-DV Entscheidung des Hauptausschusses anstelle der Bür
N 1.1.1
Nr. 1004/06-BV Rostocker Innovations- und Gründerzentrum GmbH- Finanzausschuss empfiehlt ZustimmungNr. 1150/06-EV Entscheidung des Hauptausschusses anstelle der Bür
N 1.1.1
Nr. 1091/06-BV Neuorganisation der Stadtwerke Rostock AG in UmsetNr. 1060/06-DV ggf.Nr. 1151/06-EV Änderungsantrag von André Specht (für die CDU-Fraktion)
N 1.1.1
Beschlussfassung durch den HauptausschussNr. 1137/06-DV Entscheidung des Hauptausschusses anstelle der Bür
N 1.1.1
PersonalangelegenheitenNr. 1060/06-DV ggf.Nr. 1144/06-EV Änderungsantrag von Frau Dr. Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
N 1.1
Nr. 0825/06-BV Abberufung aus dem Ehrenamt auf eigenen Antrag gemäß § 19 Abs. 3 KV M-V und Entlassung aus dem EhrenbeamtenverhältnisNr. 1139/06-DV Entscheidung des Hauptausschusses anstelle der BürAnträge
N 1.1
Nr. 0998/06-BV Abberufung aus dem Ehrenamt auf eigenen Antrag gemäß § 19 Abs. 3 KV M-V und Entlassung aus dem EhrenbeamtenverhältnisInformationsvorlagenNr. 1148/06-DA Beauftragung der Vertreter der Hansestadt Rostock
N 1.1
Nr. 1003/06-BV Abberufung aus dem Ehrenamt auf eigenen Antrag gemäß § 19 Abs. 3 KV M-V und Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis- entfällt -Informationsvorlagen
N 1.1
Nr. 1024/06-BV Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 07.09.2006 betreffend des ablehnenden Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 10.08.2006 zum Antrag auf Zahlung des Familienzuschlages der Stufe 1 gemäß § 40 Abs. 1 ZifVerschiedenes- entfällt -
N 1.1
GrundstücksangelegenheitenHaushaltskonsolidierungVerschiedenes
N 1.1
Nr. 0997/06-BV Verkauf des Grundstückes Artur-Becker-Str. 24Nichtöffentlicher TeilHaushaltskonsolidierung
N 1.1
Nr. 1038/06-BV Mietvertrag zum bebauten Grundstück ?Ostseeferienzentrum Markgrafenheide? in MarkgrafenheideAnträgeNichtöffentlicher Teil
N 1.1
Nr. 1039/06-BV 1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines Grundstückes im SO ?Hafenvorgelände Ost", Gielandstraße 2. Verkauf eines Grundstückes im SO ?Hafenvorgelände Ost", Gielandstraße- entfällt -Anträge
N 1.1
InformationsvorlagenBeschlussvorlagen- entfällt -
Ö 1.1
- entfällt -Emfehlung an die BürgerschaftBeschlussvorlagen
N 1.1
VerschiedenesNr. 1004/06-BV Rostocker Innovations- und Gründerzentrum GmbHEmfehlung an die Bürgerschaft
Ö 1.1
Öffentliche SitzungNr. 1091/06-BV Neuorganisation der Stadtwerke Rostock AG in UmsetNr. 1004/06-BV Rostocker Innovations- und Gründerzentrum GmbH
N 1.1
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten BeschlüsseBeschlussfassung durch den HauptausschussNr. 1091/06-BV Neuorganisation der Stadtwerke Rostock AG in Umset
Ö 1
Roland MethlingPersonalangelegenheitenBeschlussfassung durch den Hauptausschuss
N 0
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