ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Konstituierende Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 20.08.2019

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2019	2019/HA/138
Ö 4	Anträge -entfällt-
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Bewilligung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung im TH 45 für die Maßnahme 4525300201800119 Sanierung Schiff "Undine" in Höhe von 55.000 EUR	2019/BV/0067	geändert beschlossen
Ö 5.1.1	Mathias Krack (für den Finanzausschuss) Bewilligung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung im TH 45 für die Maßnahme 4525300201800119 Sanierung Schiff "Undine" in Höhe von 55.000 EUR	2019/BV/0067-01 (ÄA)	zur Kenntnis gegeben
Ö 5.1.2	Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Freie Wähler) Bewilligung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung im TH 45 für die Maßnahme 4525300201800119 Sanierung Schiff "Undine" in Höhe von 55.000 EUR	2019/BV/0067-02 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im TH 40 2019 zur Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel in Höhe von insgesamt 30.222 EUR in den Produktkonten 52430050/72430050 - Schülerpreise, Schulfeiern, sonstige Schulveranstaltungen diverser Schulen auf Grund der Teilnahme der Schulen am Schachtelmarathon anlässlich des 800. Geburtstages der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	2019/BV/0074	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen im investiven TH 40 2019 im Produktkonto 42402 Sportstätten und Bäder-hoheitlich 78571000 Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 800 EUR in Höhe von 200.000 EUR für die Beschaffung von Sportgeräten für die Ausstattung des Kraftraumes in der Komplexhalle im Sportforum, Kopernikusstr. 17 e in 18057 Rostock	2019/BV/0082	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201400120 - Erwerb von Fahrzeugen für die Straßenmeisterei in Höhe von 75.000 EUR	2019/BV/0090	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt für das EU-Projekt JOHANNA für 2019 in Höhe von 93.500,00 EUR	2019/BV/0104	vertagt
Ö 5.6	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201801610 - städtischer Anteil Heizungsleitung Lütten Klein in Höhe von 130.000 EUR	2019/BV/0107	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6654101201201508 - Lichtenhäger Brink in Höhe von 110.000 EUR	2019/BV/0113	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Finanzhaushalt zur Finanzierung der Erstausstattung des Digitalen Innovationszentrums in Höhe von 50.000 EUR	2019/BV/0120	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Teilhaushalt 03 im Produkt 11111 Verwaltungsleitung im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2019 zur Finanzierung des Fördervorhabens "Kreislaufwirtschaft für Grünabfälle in Bizerte/Tunesien"	2019/BV/0161	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 2.062,70	2019/BV/0096	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.015,00	2019/BV/0098	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.473,92	2019/BV/4700	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Annahme von einer Sachzuwendung mit einem Einzelwert von EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 599,97	2019/BV/4701	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Eintragung in das Ehrenbuch der Hanse- und Universitätsstadt Rostock des eingetragenen Vereins "Jahresköste der Kaufmannschaft zu Rostock"	2019/BV/0116	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-
Ö 7	Informationsvorlagen
Ö 8	Verschiedenes
Ö 8.1	Sachstand zur Mühlendammschleuse
Ö 9	Schließen der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:15 Uhr)
N 10	Anträge -entfällt-
N 11	Beschlussvorlagen
N 11.1	Besetzung der Stelle "Sachgebietsleiter/-in verbindliche Bauleitplanung" im Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft zum 01.09.2019
N 11.2	Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 23. Januar 2019 gegen den Bescheid des Brandschutz-und Rettungsamtes vom 11. Oktober 2018 zur Verringerung der Regelaltersgrenze
N 11.3	Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 8. August 2018 gegen den Bescheid des Brandschutz-und Rettungsamtes vom 17. Juli 2018 zur Übertragung des Dienstpostens "Einsatzkraft mit Zusatzfunktion Taucher"
N 11.4	Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 10. September 2018 gegen den Bescheid des Brandschutz-und Rettungsamtes vom 24. August 2018 zur Übertragung des Dienstpostens "Einsatzkraft mit Zusatzfunktion Taucher"
N 11.5	Grundstücksmietvertrag auf dem Gelände der ehemaligen Deponie in Parkentin
N 11.6	Grundstücksmietvertrag auf dem Gelände der ehemaligen Deponie in Parkentin
N 11.7	Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Roggentiner Weg
N 11.8	Verkauf von Grundstücken in Rostock, Gielandstraße
N 11.9	1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss 0342/06-A zum Verkauf eines Grundstückes im Landkreis Rostock, Ortslage Cordshagen 2. Verkauf eines Grundstückes im Landkreis Rostock, Ortslage Cordshagen
N 11.10	Verkauf eines Wochenendhauses mit Einbauküche, eines Schuppens, deren Versorgung dienenden baulichen Nebenanlagen und Anpflanzungen sowie Abschluss eines Mietvertrages über ein in Rostock-Stuthof, Am Heiderand 15, gelegenes Wochenendgrundstück
N 11.11	Landstromanlage Warnemünde Los 2 - Kabelziehsystem und Flächenbau Offenes Verfahren V02/83.1/19
N 11.12	Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 20/66/19 Rostock, Grundhafte Erneuerung Georginenstraße/ Erneuerung und Umgestaltung Georginenplatz, Teil 1 - Verkehrsanlagen
N 11.13	Landstromanlage Warnemünde Los 1 - Lieferung Landanschlusswagen Verhandlungsverfahren V01.1/83.1/19
N 11.14	Landstromanlage Warnemünde Los 3 - Neubau Gebäude Landstromanlage mit Zentralkomponenten Verhandlungsverfahren V03/83.1/19
N 12	Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-
N 13	Informationsvorlagen -entfällt-
N 14	Verschiedenes
N 15	Schließen der Sitzung

Hauptausschuss - 20.08.2019

Grunddaten

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