Ortsbeirat Biestow (13) - 28.02.2018

Herr Laube verliest die für Biestow relevanten Investitionsmaßnahmen.

Frau Bornstein erläutert, dass es sich bei der Liste um Informationen über investive Baumaßnahmen handele. Dies sei eine Vorstufe zum transparenten Bürgerhaushalt. Die Informationsvorlage stelle langfristige Planungen dar, deren Umsetzung jedoch von den dann aktuellen Umständen abhingen.

Herr Laube verweist darauf, dass laut Aussage des Amtes für Verkehrsanlagen die Sanierung des Biestower Damms schnell erfolgen sollte. Diese Sanierung erscheine allerdings nicht im Plan, obwohl er Baumaßnahmen bis einschließlich 2027 beinhalte.

Frau Krüger fragt nach, ob die Baumaßnahme Straßenspange zwischen Biestow - Südring (Zeile 380) noch änderbar wäre.

Herr Laube erklärt, dass es sich um eine Informationsvorlage handele und diese nur zur Kenntnis genommen werden kann. Die Maßnahme an sich würde mit dem Haushalt 2021/2022 entschieden werden.

Herr Anders fragt nach, warum der in der Spielplatzkonzeption mittelfristig anberaumte Bolzplatz nicht in der Liste erscheine.

Frau Bornstein verweist darauf, dass der Bolzplatz in der Spielplatzkonzeption enthalten sei. Allerdings wäre die Finanzierung noch nicht ganz klar. Da die Konzeption auf Grundlage einer Prioritätenliste umgesetzt werden würde, stehe erst einmal der Haushalt 2018/2019 im Vordergrund. Eine entsprechende Prüfung laufe noch.

Festlegung:

Die Nachfrage zur zeitlichen Einordnung der Sanierung des Biestower Damms und des Bolzplatzes werden weitergegeben.

Zuständig: Ortsamt Mitte

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.