ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 20.11.2018

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.10.2018 Wortprotokoll Da es keine Einwendungen gab, gilt die Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.10.2018 als genehmigt.	2018/HA/121
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und SPD Keine sachgrundlos befristeten Stellen für die Stadtverwaltung mehr ausschreiben	2018/AN/4045	überwiesen
Ö 4.1.1	Keine sachgrundlos befristeten Stellen für die Stadtverwaltung mehr ausschreiben	2018/AN/4045-02 (SN)	überwiesen
Ö 4.1.2	Dr. Sybille Bachmann (für den Personalausschuss) Keine sachgrundlos befristeten Stellen für die Stadtverwaltung mehr ausschreiben	2018/AN/4045-03 (ÄA)	überwiesen
Ö 4.2	Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Grundsätze der Stellenbesetzungspolitik	2018/AN/4202	überwiesen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Bündelung von Aktivitäten und Kompetenzen bzgl. der Warnemünder Woche	2018/BV/4112	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 in dem Produktkonto 12208.54190028/74190028 - Zuschüsse an Verbände und Vereine - Likedeeler in Höhe von 60.000 EUR brutto	2018/BV/3875	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2018 für die Maßnahme 6654300201701115 - Satower Straße in Höhe von 90.000 EUR	2018/BV/4073	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 2.215,00	2018/BV/4085	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.035,00	2018/BV/4088	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im TH 40 im Haushaltsjahr 2018 im Produktkonto 21103 Grundschule "Heinrich Heine" 52531000/72531000 Kostenerstattungen an Sondervermögen Eigenbetriebe in Höhe von 62.000 EUR	2018/BV/4089	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 1.990,00	2018/BV/4090	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Errichtung einer Skulptur in Erinnerung an Michael Tryanowski	2018/BV/4115	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2018 für die Maßnahme 6654101201300513 - Umgestaltung Markt Reutershagen in Höhe von 470.000 EUR	2018/BV/4123	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 25.10.2018 zur Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt in 2018 im Produktkonto 11111.56290075 Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten - BUGA-RGS und von außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt im Produktkonto 11111.76290075 Auszahlungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten - BUGA-RGS	2018/BV/4141	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-
Ö 7	Informationsvorlagen -entfällt-
Ö 8	Verschiedenes -entfällt-
Ö 9	Schließen der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:25 Uhr)
N 10	Anträge -entfällt-
N 11	Beschlussvorlagen
N 11.1	Klinikum Südstadt Rostock, Abberufung des Ärztlichen Direktors und Bestellung eines neuen Ärztlichen Direktors des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum 1. Januar 2019 für die Dauer von 4 Jahren
N 11.2	Bestellung der Geschäftsführung der Nordwasser GmbH
N 11.3	Besetzung der Stelle "Ärztin/Arzt" in der Abteilung Kinder und Jugendgesundheitsdienst im Gesundheitsamt zum nächstmöglichen Termin
N 11.4	Widerspruchsbescheid zu den Widersprüchen vom 21.06.2018, jeweils ohne Datum, eingegangen am 02.07.2018, 10.07.2018, und 10.08.2018, und vom 27.08.2018 gegen die Bescheide des Brandschutz-und Rettungsamtes vom 31.05.2018, 21.06.2018, 04.06.2018, 26.07.2018 und 22.08.2018 zur Berichtigung des Arbeitszeitkontos
N 11.5	Option zur Verlängerung von Pachtverträgen zu Grundstücken in Oberhagen und Cordshagen
N 11.5.1	Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Option zur Verlängerung von Pachtverträgen zu Grundstücken in Oberhagen und Cordshagen Verbot von Glyphosat
N 12	Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-
N 13	Informationsvorlagen -entfällt-
N 14	Verschiedenes
N 15	Schließen der Sitzung

Hauptausschuss - 20.11.2018

Grunddaten

Tagesordnung

Wortprotokoll