ALLRIS - Sitzung

Die Sanierung des ehemaligen Schifffahrtsmuseums in der August-Bebel-Straße 1 ist in die Liste der Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2020 - 2029 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Angenommen	X
Abgelehnt

2018/AN/3513-04 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Prüfauftrag: Stadtgeschichtliches Museum und Archäologisches Landesmuseum kombinieren

2018/AN/3724

ungeändert beschlossen

Prüfauftrag: Stadtgeschichtliches Museum und Archäologisches Landesmuseum kombinieren

2018/AN/3724-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Henning Wüstemann (für den Kulturausschuss) Nutzung und Sanierung des Gebäudes August-Bebel-Straße 1

2018/AN/3725

ungeändert beschlossen

Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Passivhausstandard für Bauvorhaben städtischer Unternehmen und auf städtischen Flächen

2018/AN/3656

geändert beschlossen

Passivhausstandard für Bauvorhaben städtischer Unternehmen und auf städtischen Flächen

2018/AN/3656-03 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Passivhausstandard für Bauvorhaben städtischer Unternehmen und auf städtischen Flächen

2018/AN/3656-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Passivhausstandard für Bauvorhaben städtischer Unternehmen und auf städtischen Flächen

2018/AN/3656-04 (ÄA)

abgelehnt

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Passivhausstandard für Bauvorhaben städtischer Unternehmen und auf städtischen Flächen

2018/AN/3656-05 (ÄA)

abgelehnt

Vorsitzende der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zurückziehung sämtlicher Normenkontrollverfahren und darauf gerichtete Eilverfahren gegen die Bebauungspläne der Stadt-Umland-Gemeinden / Herbeiführung einer kompromissfähigen Lösung für alle Beteiligten

2018/AN/3688

vertagt

Zurückziehung sämtlicher Normenkontrollverfahren und darauf gerichtete Eilverfahren gegen die Bebauungspläne der Stadt-Umland-Gemeinden / Herbeiführung einer kompromissfähigen Lösung für alle Beteiligten

2018/AN/3688-01 (SN)

vertagt

Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Zurückziehung sämtlicher Normenkontrollverfahren und darauf gerichtete Eilverfahren gegen die Bebauungspläne der Stadt-Umland-Gemeinden / Herbeiführung einer kompromissfähigen Lösung für alle Beteiligten

2018/AN/3688-02 (ÄA)

vertagt

Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU Position zur Wohnbauentwicklung im Stadt-Umland-Raum

2018/AN/3703

vertagt

Position zur Wohnbauentwicklung im Stadt-Umland-Raum

2018/AN/3703-01 (SN)

vertagt

Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Position zur Wohnbauentwicklung im Stadt-Umland-Raum

2018/AN/3703-02 (ÄA)

vertagt

Thomas Jäger (NPD) Prüfauftrag: Einführung des Ultraschall-Systems "PRIMSA" im Amt für Jugend, Soziales und Asyl der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur zuverlässigen Altersfeststellung

2018/AN/3702

abgelehnt

Prüfauftrag: Einführung des Ultraschall-Systems "PRIMSA" im Amt für Jugend, Soziales und Asyl der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur zuverlässigen Altersfeststellung

2018/AN/3702-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Beschlussvorlagen

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)

2017/BV/3293

ungeändert beschlossen

Beitrittsbeschluss zur13. Änderung des Flächennutzungsplans Sondergebiet Wagenplatz

2018/BV/3369

ungeändert beschlossen

Satzung der Städtischen Museen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

2018/BV/3462

ungeändert beschlossen

Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.77 Gewerbegebiet "Petridamm"

2018/BV/3585

geändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.77 Gewerbegebiet "Petridamm"

2018/BV/3585-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Haushalts- und Wohnungsnachfrageprognose bis 2035 für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock

2018/BV/3623

geändert beschlossen

Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Haushalts- und Wohnungsnachfrageprognose bis 2035 für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock

2018/BV/3623-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Haushalts- und Wohnungsnachfrageprognose bis 2035 für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock

2018/BV/3623-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Anzahl der weiteren Mitglieder im Gemeindewahlausschuss der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

2018/BV/3658

ungeändert beschlossen

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Nordwasser GmbH

2018/BV/3668

ungeändert beschlossen

Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 7.365,00

2018/BV/3671

ungeändert beschlossen

Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025

2018/BV/3684

geändert beschlossen

Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025

2018/BV/3684-04 (NB)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025

2018/BV/3684-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025

2018/BV/3684-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025

2018/BV/3684-03 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025

2018/BV/3684-05 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025

2018/BV/3684-06 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025

2018/BV/3684-07 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025 Leitentscheidung 2020 zum Beschluss vorlegen

2018/BV/3684-08 (ÄA)

zurückgezogen

Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfällt -

Berichterstattung des Oberbürgermeisters

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Informationsvorlagen

Neuaufstellung und dauerhafte Sicherung des JeKi-Projektes

2018/IV/3500

zur Kenntnis gegeben

Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Wahl der 7. Rostocker Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

2018/IV/3659

zur Kenntnis gegeben

Informationen zur Festlegung des Wahltages für die 4. Direktwahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

2018/IV/3660

zur Kenntnis gegeben

Masterplan Stadt- und Universitätsjubiläum 2018/2019: II/2018

2018/IV/3717

zur Kenntnis gegeben

Fragestunde

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Übernahme von sog. Transitkosten nach den §§ 22 SGB II; 35 SGB XII

2018/AF/3674

zur Kenntnis gegeben

Anfrage von Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) - Übernahme von sog. Transitkosten nach den §§ 22 SGB II; 35 SGB XII

2018/AF/3674-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Sanitätsdienst bei Großveranstaltungen in Rostock

2018/AF/3694

zur Kenntnis gegeben

Sanitätsdienst bei Großveranstaltungen in Rostock

2018/AF/3694-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Schließen der öffentlichen Sitzung

Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 21:05 Uhr)

Mitteilungen des Präsidenten - entfällt -

Anträge - entfällt -

Beschlussvorlagen

Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde Hansestadt Rostock e.V. und Zahlung einer Entschädigung

Verkauf von Grundstücken in Rostock-Südstadt, 1. an der Ziolkowskistr. 12 2. an der Erich-Weinert-Str. 1-4

Verkauf eines Grundstückes in Rostock-Südstadt, an der Ziolkowskistraße 11

Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Bertolt-Brecht-Straße/Knud-Rasmussen-Straße/Martin-Andersen-Nexö-Ring in Rostock- Evershagen

Antrag auf Freigabe finanzieller Mittel in der haushaltslosen Zeit für die investiven Maßnahmen zum Grundstücksankauf Ankauf eines Grundstücks in Biestow -Ausbau, südlich der KGA Rostocker Greif

1. Antrag auf Freigabe finanzieller Mittel in der haushaltslosen Zeit für die investiven Maßnahmen zum Grundstücksankauf und Ankauf von Grundstücken im Umfeld des Südausgangs des Rostocker Hauptbahnhofes 2. Verkauf eines Grundstückes an der Erich-Schlesinger-Straße

Verkauf eines Grundstückes am Südausgang des Rostocker Hauptbahnhofes "Kesselbornpark"

Jan-Hendrik Brincker (für die CDU-Fraktion) Verkauf eines Grundstückes am Südausgang des Rostocker Hauptbahnhofes "Kesselbornpark"

Änderung des Beschlusses der Bürgerschaft 2017/BV/3222 Verkauf der Grundstücke August-Bebel-Straße (Ost) und August-Bebel-Straße (West) in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet) (Änderung eines Käufers)

Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfällt -

Berichterstattung des Oberbürgermeisters

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Informationsvorlagen

Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V

Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V

Fragestunde - entfällt -

Schließen der Sitzung

Bürgerschaft - 16.05.2018

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