Bürgerschaft - 11.04.2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 11.04.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Gemischte Beratung (16:00 - 20:55 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Zurückgezogene Angelegenheiten:
● Nr. 2018/AN/3541 der Vorsitzenden der Fraktionen Uwe Flachsmeyer für
Zurückgestellte Angelegenheiten:
● Nr. 2018/AN/3451 von Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
● Nr. 2018/AN/3455 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/ Graue/Aufbruch 09) zur Namenssuche für das Gelände der ehemaligen IGA 2003
● Nr. 2018/AN/3574 von Graue/Aufbruch 09) Kristin Schröder für den Ortsbeirat Südstadt)
- weiterhin zurückgestellt ist:
● Nr. 2016/BV/2011
Ergänzungen Tagesordnung:
● TOP 3 - Einwohnerfragestunde - :
- Nr. 2018/AR/3669 Juliane Bäthge (Einwohnerin der Hanse- und
Weitere Hinweise:
- TOP - Aktuelle Stunde - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien- sowie im nichtöffentlichen Teil TOP - Mitteilungen des Präsidenten -, - Anträge - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfallen
Geschäftsordnungsanträge:
Herr Dr. Wandschneider-Kastell stellt den Geschäftsordnungsantrag auf erneute Vertagung folgender Anträge bezüglich Herrn Hammer bis zum Abschluss des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens: - Nr. 2017/DA/3064 - Nr. 2017/DA/3065
- Nr. 2017/DA/3067
- Nr. 2017/DA/3068
- Nr. 2017/DA/3069
Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag
Frau Dr. Bachmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2018/AN/3376 von Jan-Hendrik Brincker (für den Rechnungsprüfungsausschuss) zum Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2012.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Herr Prof. Neßelmann stellt – mit Verweis auf die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2018/AN/3513-01 (SN) – den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2018/AN/3513 von Henning Wüstemann (für den Kulturausschuss) zur Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung.
Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Dr. Wandschneider-Kastell stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des durch ihn für die Fraktion der SPD eingereichten Antrages Nr. 2018/AN/3647 zur Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat des Hanse-Jobcenters Rostock, weil die Mandatsniederlegung noch nicht vorliegt.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
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