Ortsbeirat Stadtmitte (14) - 18.10.2017

Herr Viehl stellt folgende Einwände zur Niederschrift vom 20.09.2017.

1. TOP 6 - Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren

-          Änderung des Abstimmungsergebnisses

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

2. TOP 7 - Komplexsanierung Kinderspielplatz Klostervorhof, Vorstellung der Planung

-          weitere inhaltliche Punkte werden mit aufgenommen:

-          Anwohnerin nutzt Spielplatz häufig und wünscht sich größeres Angebot für kleinere Kinder

-          Versorgungsauftrag für Kleinkinderspielplätze (bis 6 Jahre) bei den Wohngrundstücks-//Eigentümern und nicht bei der Stadt

-          Angebot von Kleinkinderspielplätzen im Stadtteil wird offenbar dem Bedarf der Bürger nicht gerecht, sollte in der Spielplatzsatzung Berücksichtigung finden

-          hohe Anzahl von Befreiungen bei der Bereitstellung von Spielflächen bei Baugenehmigungen verschärfe die Situation, hier sollte eine Lösung gefunden werden, z.B. Ablösezahlung

Herr Simowitsch weist allgemein daraufhin, dass es sich bei den Niederschriften nur auf Antrag um Wortprotokolle handelt und die Problembenennung so kurz wie möglich erfolgen sollte.

Herr Simowitsch bittet die Mitglieder um Abstimmung zur Niederschrift mit den angegebenen Änderungen und Ergänzungen.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

Der Ortsbeirat stimmt dem Protokoll mit den aufgeführten Ergänzungen in Form einer redaktionellen Änderung zu.

In Anmerkung zum letzten Protokoll erklärt Herr Simowitsch, dass für die Straßenumbenennung im Stadthafen (Stadthafen, Ludewigstraße) ein Vorgespräch mit den betroffenen Betrieben stattfinden wird. An dieser Veranstaltung wird Herr Eisfeld für den Ortsbeirat teilnehmen.