ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 21.11.2017

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2017	2017/HA/107
Ö 4	Anträge -entfällt-
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Rostock, der Hansestadt Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW GmbH) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen für das Jahr 2018	2017/BV/3243	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter der Wertgrenze von 410 EUR in Höhe von 246.299,37 EUR Maßnahme-Nummer: 1011401201700113 Pos. Nr. 02 - Mobiliar und Ausstattung nach Sanierung Haus des Bauens und der Umwelt	2017/BV/3155	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 5.185,00	2017/BV/3156	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.645,00	2017/BV/3158	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.183,40	2017/BV/3159	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Entscheidung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Bewerbung der Hansestadt Rostock um die Austragung der Bundesgartenschau im Jahre 2025 zur Erstellung einer vorbereitenden Machbarkeitsstudie und zur Erstellung der Bewerbungsunterlagen	2017/BV/3227	geändert beschlossen
Ö 5.6.1	Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Entscheidung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Bewerbung der Hansestadt Rostock um die Austragung der Bundesgartenschau im Jahre 2025 zur Erstellung einer vorbereitenden Machbarkeitsstudie und zur Erstellung der Bewerbungsunterlagen	2017/BV/3227-01 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 5.6.2	Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Entscheidung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Bewerbung der Hansestadt Rostock um die Austragung der Bundesgartenschau im Jahre 2025 zur Erstellung einer vorbereitenden Machbarkeitsstudie und zur Erstellung der Bewerbungsunterlagen	2017/BV/3227-02 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 5.6.3	Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Entscheidung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Bewerbung der Hansestadt Rostock um die Austragung der Bundesgartenschau im Jahre 2025 zur Erstellung einer vorbereitenden Machbarkeitsstudie und zur Erstellung der Bewerbungsunterlagen	2017/BV/3227-03 (ÄA)	zurückgezogen
Ö 5.6.4	Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Entscheidung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Bewerbung der Hansestadt Rostock um die Austragung der Bundesgartenschau im Jahre 2025 zur Erstellung einer vorbereitenden Machbarkeitsstudie und zur Erstellung der Bewerbungsunterlagen	2017/BV/3227-04 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 5.6.5	Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Entscheidung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Bewerbung der Hansestadt Rostock um die Austragung der Bundesgartenschau im Jahre 2025 zur Erstellung einer vorbereitenden Machbarkeitsstudie und zur Erstellung der Bewerbungsunterlagen	2017/BV/3227-06 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 5.6.6	Entscheidung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Bewerbung der Hansestadt Rostock um die Austragung der Bundesgartenschau im Jahre 2025 zur Erstellung einer vorbereitenden Machbarkeitsstudie und zur Erstellung der Bewerbungsunterlagen Stellungnahme zu den Änderungsanträgen -02, -03, -04	2017/BV/3227-05 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 6	Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-
Ö 7	Informationsvorlagen -entfällt-
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Schließen der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:10 Uhr)
N 10	Anträge -entfällt-
N 11	Beschlussvorlagen
N 11.1	Geschäftsführerangelegenheiten in der IGA Rostock 2003 GmbH
N 11.1.1	Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Geschäftsführerangelegenheiten in der IGA Rostock 2003 GmbH
N 11.1.2	Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Geschäftsführerangelegenheiten in der IGA Rostock 2003 GmbH
N 11.2	Tausch von Grundstücken im Landkreis Rostock, Purkshof und in Rostock, Neu Hinrichsdorf
N 11.3	Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf der Grundstücke: 1. an der Ziolkowskistr. 9 2. an der an der Erich-Weinert-Str. 1-4 3. an der Ziolkowskistr. 11 4. an der Kurt-Tucholski-Str. 1-4 5. an der Ziolkowskistr. 12
N 11.4	Abschluss des Mietvertrages zum Objekt Fahnenstraße 2 a für die Freiwillige Feuerwehr Mitte zur Absicherung des Feuerwehreinsatzbetriebes bis zum Umzug auf das erweiterte Gelände der Feuerwache I, nach dessen Sanierungsabschluss
N 11.5	Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 23/10/17 "Umbau eines Seenotrettungskreuzers zu einem Feuerlöschboot"
N 11.6	Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 15/10/17 "Rahmenvereinbarung zur Lieferung von allgemeinem Büromaterial (Los 1) und von Kopierpapier (Los 2) für die Verwaltung, Fachbereiche sowie zentralen Einrichtungen der Stadtverwaltung Rostock"
N 11.7	Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 43/66/17 Rostock, Sanierung Petribrücke Bw101 Straßenbahnteil
N 12	Bericht aus den Aufsichtsgremien
N 13	Informationsvorlagen -entfällt-
N 14	Verschiedenes
N 15	Schließen der Sitzung

Hauptausschuss - 21.11.2017

Grunddaten

Tagesordnung