ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 24.10.2017

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2017	2017/HA/106
Ö 4	Anträge -entfällt-
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 100,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege	2017/BV/3083	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 130,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege	2017/BV/3085	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 390,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege	2017/BV/3086	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 180.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für die Sicherstellung des Ausbildungsbeginns 01.04.2018 Brandmeisteranwärter	2017/BV/3022	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 73 Amt für Umweltschutz in Höhe von 259.487,60 EUR zur Finanzierung der Umbaumaßnahme Schmarler Bach, Evershagen, zweckgebunden - Investitionsmaßnahme 73 55201 2012 00811	2017/BV/3063	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 300.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für den Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock " (KOE) für die Erweiterung der Atemschutz- und Gerätewerkstatt (Vorreinigung) in der Feuerwache I Südstadt	2017/BV/3109	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 490.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für die Sicherstellung des Umbaus eines Seenotrettungskreuzers zum Feuerlöschboot - Maßnahme 3712601201700199 Erwerb eines Feuerlöschbootes und Austauschmaschinen, Pos. 2 Erwerb eines Feuerlöschbootes und Austauschmaschinen	2017/BV/3117	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 210.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für den Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock (KOE) für die Sanierung Freiwillige Feuerwehr Gehlsdorf	2017/BV/3119	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 150.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für den Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock (KOE) für die Erneuerung Toranlage, Ausbau Umkleideräume Freiwillige Feuerwehr Hinrichshagen	2017/BV/3120	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 32 Stadtamt in Höhe von 100.000,00 EUR im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2017 für die Abführung an die Bundesdruckerei für ausgestellte Dokumente.	2017/BV/3129	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-
Ö 7	Informationsvorlagen
Ö 7.1	Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH	2017/IV/3104	zur Kenntnis gegeben
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Schließen der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:00 Uhr)
N 10	Anträge -entfällt-
N 11	Beschlussvorlagen
N 11.1	Geschäftsführerangelegenheiten in der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH
N 11.2	Besetzung der Stelle "Sachgebietsleiterin/Sachgebietsleiter Baustatik" im Aufstiegsverfahren
N 11.3	Besetzung der Stelle "Jurist" im Rechtsamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt
N 11.3.1	Dr. Sybille Bachmann (für den Personalausschuss) Besetzung der Stelle "Jurist" im Rechtsamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt
N 11.4	Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf von Grundstücken im B-Plangebiet 14.W.184 "Toitenwinkel - südlich der Pappelallee"
N 11.5	Abschluss eines Mietvertrages für ein unbebautes Grundstück, belegen an der Satower Str. 55c
N 11.5.1	Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE., SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Abschluss eines Mietvertrages für ein unbebautes Grundstück, belegen an der Satower Str. 55c
N 11.6	Vergabeentscheidung zum nicht offenen Verfahren 16/10/16 "Rahmenvereinbarung zur Bereitstellung und Reinigung der Schutzkleidung des Rettungsdienstfachpersonals des Brandschutz- und Rettungsamts der Hansestadt Rostock"
N 11.7	Abschluss des Stromliefervertrages für die Abnahmestellen der Hansestadt Rostock und städtischen Gesellschaften für den Zeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2021, nebst einmaliger Verlängerungsoption bis 31.12.2023
N 11.8	Umgestaltung Werftbecken Warnemünde Beschränkte Ausschreibung V04/83.1/17 Gebietsuntersuchung Werftbecken Warnemünde - Geotechnische Untersuchung
N 12	Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-
N 13	Informationsvorlagen -entfällt-
N 14	Verschiedenes
N 15	Schließen der Sitzung

Hauptausschuss - 24.10.2017

Grunddaten

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