ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 18.07.2017

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2017	2017/HA/104
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Warnowquerung: Mautgebühren	2017/AN/2908	ungeändert beschlossen
Ö 4.1.1	Warnowquerung: Mautgebühren	2017/AN/2908-01 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 für Planungsleistungen in der Maßnahme: Nr. 6654101201701820 - Lückenschluss Geh-und Radweg Osthafen in Höhe von 50 TEUR	2017/BV/2799	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen im TH 40 für die Beschaffung von Ausstattungsgegenständen für Fachunterrichtsräume der Beruflichen Schule der Hansestadt Rostock Dienstleistung und Gewerbe im Rahmen der Ausbildung von Klassenstufen im berufsvorbereitenden Jahr für Ausländer (BVJA) in Höhe von 30.800 EUR	2017/BV/2819	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme Neubau LSA Rigaer Straße (Nr. 6654101201300310) in Höhe von 31 TEUR	2017/BV/2843	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 für Maßnahme: 6654300201300126 ? Geh ?und Radwege Hinrichsdorfer Straße in Höhe von 200 TEUR	2017/BV/2895	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 für Maßnahme: 6654101201302099 ? ÖPNV-Anlagen in Höhe von 200 TEUR	2017/BV/2896	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Straßenbenennung in Rostock-Toitenwinkel	2017/BV/2802	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Annahme einer Geldspende in Höhe von 345,69 EUR zugunsten der Integrierten Gesamtschule "Baltic-Schule" Toitenwinkel	2017/BV/2817	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Annahme einer Geldspende in Höhe von 100 EUR zugunsten der Grundschule "Juri Gagarin"	2017/BV/2818	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 2.955,00	2017/BV/2829	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 5.305,00	2017/BV/2830	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 1.650,00	2017/BV/2831	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt	2017/BV/2838	geändert beschlossen
Ö 5.12.1	Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt	2017/BV/2838-01 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 5.12.2	Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2017/BV/2838-01 (ÄA)	2017/BV/2838-03 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 5.12.3	Kristin Schröder (für den Ortsbeirat Südstadt) Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt	2017/BV/2838-02 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 5.12.4	Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2017/BV/2838-02 (ÄA)	2017/BV/2838-04 (SN)	zur Kenntnis gegeben
Ö 5.12.5	Anke Knitter (für den Ortsbeirat Toitenwinkel) Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt Planungskosten für die Einrichtung eines Kreisverkehrs im Bereich Hafenallee/ Dierkower Damm in Toitenwinkel	2017/BV/2838-05 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 5.12.6	Dr. Steffen Wandschneider (für die SPD-Fraktion) Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt	2017/BV/2838-07 (ÄA)	abgelehnt
Ö 5.12.7	Dr. Steffen Wandschneider (für die SPD-Fraktion) Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt	2017/BV/2838-08 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht aus den Aufsichtsgremien
Ö 7	Informationsvorlagen
Ö 7.1	Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH	2017/IV/2835	zur Kenntnis gegeben
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Schließen der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:30 Uhr)
N 10	Anträge
N 11	Beschlussvorlagen
N 11.1	Übertragung höher zu bewertender Tätigkeiten und Höhergruppierung im Zusammenhang mit der Besetzung der Stelle "Sachgebietsleiterin/Sachgebietsleiter Verkehrsplanung und ÖPNV" zum nächstmöglichen Termin
N 11.2	Bestellung der Geschäftsführung der Nordwasser GmbH
N 11.3	Bestellung der Geschäftsführung der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH
N 11.4	Bestellung der Geschäftsführung der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH
N 11.5	Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines Grundstückes in Rostock, Möllner Straße 8
N 11.6	Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines Grundstückes in Rostock, Zum Lebensbaum 16
N 11.7	Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines Grundstücks in 18109 Rostock, Flensburger Straße 32
N 11.8	Verkauf des Grundstückes in Rostock-Toitenwinkel, Olof-Palme-Straße
N 11.9	Verkauf eines größtenteils unbebauten Grundstücks (Wohnbaufläche) am Sievershagener Weg im B-Plangebiet Nr. 05.MI.82 Evershagen Süd"
N 11.10	Offenes Verfahren (Vergabe-Nr.: V02/83/17) Neubau Kaianlage Silohalbinsel im Bereich Ludewigbecken Los 3: Verkehrs- und Freianlagen
N 11.11	Vergabeentscheidung zur Lieferung von jeweils einem Rettungswagen, Schwerlastrettungswagen, Notarztfahrzeug und Krankentransportwagen einschließlich medizinischer Geräte und Ausrüstung, Vergabe 05/10/17
N 11.12	Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 10/10/17 "Lieferung von 3 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen 10 (HLF 10) für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Rostock"
N 11.13	Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 26/66/17 Rostock, Geh- und Radwege Hinrichsdorfer Straße
N 12	Bericht aus den Aufsichtsgremien
N 13	Informationsvorlagen
N 14	Verschiedenes
N 15	Schließen der Sitzung

Hauptausschuss - 18.07.2017

Grunddaten

Tagesordnung