ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 06.12.2017

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung

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Betreff

Vorlage

Beschlussart

Öffentlicher Teil (16:00 - 20:30 Uhr)

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Änderung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde - entfällt -

Aktuelle Stunde - entfällt -

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2017

Mitteilungen des Präsidenten

Wahlen und Bestellungen

Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen

geändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen

2017/BV/3176-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Abwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Evershagen

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept

geändert beschlossen

Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept

2017/AN/3216-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein) Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept

2017/AN/3216-04 (ÄA)

zur Kenntnis gegeben

Dietmar Droese (für den Ortsbeirat Schmarl) Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept

2017/AN/3216-05 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion), Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept

2017/AN/3216-06 (ÄA)

abgelehnt

Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Neubau einer Fußgängerampel in der Ortslage Rostock-Nienhagen, Hinrichshäger Straße

geändert beschlossen

Neubau einer Fußgängerampel in der Ortslage Rostock-Nienhagen, Hinrichshäger Straße

2017/AN/3271-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Prof. Dr. Dieter Neßelmann( für den Finanzausschuss) Neubau einer Fußgängerampel in der Ortslage Rostock-Nienhagen, Hinrichshäger Straße

2017/AN/3271-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Budget für StadtschülerInnenrat

vertagt

Budget für StadtschülerInnenrat

2017/AN/3276-01 (SN)

vertagt

Vorsitzende der Fraktion Rostocker Bund/Graue Aufbruch 09 Kostenloses Schülerticket

ungeändert beschlossen

Kostenloses Schülerticket

2017/AN/3277-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Verfügungsfonds für Schulen und Schüler

vertagt

Verfügungsfonds für Schulen und Schüler

2017/AN/3281-01 (SN)

vertagt

Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt) Denkmal Heinkel-Wand

abgelehnt

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Denkmal Heinkel-Wand

2017/DA/3306-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Beschlussvorlagen

Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030

geändert beschlossen

Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030

2017/BV/2532-01 (ÄA)

abgelehnt

Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030

2017/BV/2532-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030

2017/BV/2532-03 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030

2017/BV/2532-04 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030

2017/BV/2532-05 (ÄA)

abgelehnt

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030

2017/BV/2532-06 (ÄA)

abgelehnt

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030

2017/BV/2532-08 (ÄA)

abgelehnt

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030

2017/BV/2532-09 (ÄA)

abgelehnt

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030

2017/BV/2532-11 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Aufhebungsbeschluss zum Beschluss Nr. 2014/BV/0486: Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung)

ungeändert beschlossen

Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemein bildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung)

ungeändert beschlossen

Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von notwendigen Aufwendungen (Schülerbeförderungssatzung)

geändert beschlossen

Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von notwendigen Aufwendungen (Schülerbeförderungssatzung)

2017/BV/2922-01 (NB)

ungeändert beschlossen

Annahme einer Sachspende für das Kulturhistorische Museum der Hansestadt Rostock in Höhe von 3.000,00 EUR

ungeändert beschlossen

Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock für das Jahr 2018 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld

vertagt

Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (Vorsitzender der Fraktion der SPD) Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock für das Jahr 2018 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld

2017/BV/3055-01 (ÄA)

vertagt

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock für das Jahr 2018 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld

2017/BV/3055-02 (ÄA)

vertagt

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt Amt für Verkehrsanlagen (TH 66) im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme 6654101201900114 Erschließung Thierfelder Straße in Höhe von 500 TEUR

ungeändert beschlossen

Vertrag über die Herstellung der öffentlichen Erschließungs- und Grünanlagen im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 08.WA.170 "Thierfelderstraße"

ungeändert beschlossen

Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock

ungeändert beschlossen

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10.W.199 "Werftdreieck - Quartier West"

geändert beschlossen

Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat der Kröpeliner-Tor-Vorstadt) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10.W.199 "Werftdreieck - Quartier West"

2017/BV/3141-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10.W.199 "Werftdreieck - Quartier West"

2017/BV/3141-03 (ÄA)

abgelehnt

Abschluss einer Konsolidierungsvereinbarung nach der Verordnung zum Kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds Mecklenburg-Vorpommern zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Hansestadt Rostock

ungeändert beschlossen

Antrag der Schulkonferenz des Förderzentrums am Wasserturm, Pablo-Picasso-Straße 45, 18147 Rostock, auf Verleihung des Schulnamens Küstenschule Rostock

ungeändert beschlossen

Begrüßungsgeld für Studierende und Auszubildende, die in der Hansestadt Rostock erstmalig ihren Haupt- bzw. alleinigen Wohnsitz nehmen

ungeändert beschlossen

Antrag der Schulkonferenz der "Baltic-Schule", Pablo-Picasso-Straße 43, 18147 Rostock, auf Verleihung des Schulnamens Baltic-Schule Rostock

ungeändert beschlossen

Beschluss über den Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes ,,Kommunale Objektbewirtschaftung und- Entwicklung der Hansestadt Rostock" einschließlich des Stellenplanes

ungeändert beschlossen

Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 in dem Produktkonto 54805 52336020/72336020 - Unterhaltung und Bewirtschaftung der Abfallbeseitigungsanlagen - Spülfelder in Höhe von 992.000 EUR netto

ungeändert beschlossen

Annahme von anonymen Zuwendungen im Jahr 2015 an das Kulturhistorische Museum in Höhe von 9.637,40 EUR mittels Spendenbox

ungeändert beschlossen

Annahme von anonymen Zuwendungen im Jahr 2016 an das Kulturhistorische Museum in Höhe von 8.546,82 EUR mittels Spendenbox

ungeändert beschlossen

Änderung des Beschlusses Nr. 2017/BV/2550 der Bürgerschaft vom 10.05.2017 Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld in Höhe von (1.315.212,00 ?)

Beschluss:

Punkt 1 des Beschlusses Nr. 2017/BV/2550 wird wie folgt geändert:

Die für 2017 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 1.315.212,00 € aus dem Betreuungsgeld werden dem Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE) zur Verfügung gestellt und eingesetzt für den Neubau des Horthauses in der Herderstraße 6.

Abstimmungsergebnis:

Angenommen	X
Abgelehnt

ungeändert beschlossen

Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2017 für eine Verpflichtungsermächtigung in 2018 i. H. v. 769.000 EUR und überplanmäßige Auszahlungen im Finanzhaushalt 2018 ebenfalls i. H. v. 769.000 EUR im TH 20 für die Maßnahme 6051106201200199 Sanierungsgebiet "Stadtzentrum Rostock" - Ernst-Barlach-Straße im städtebaulichen Sondervermögen

ungeändert beschlossen

Genehmigung von außerplanmäßigen Mehraufwendungen bzw. -auszahlungen im TH 62 im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2017 in den Produktkonten 11402 52311020/72311020 Unterhaltung der Grundstücke - Baufreimachung für den Wohnungsbau

ungeändert beschlossen

Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfällt -

Berichterstattung des Oberbürgermeisters

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Informationsvorlagen

Gemeinsame Konzeption zur Vorbereitung und Durchführung des kommunalen Winterdienstes 2017/2018 auf dem Territorium der Hansestadt Rostock

zur Kenntnis gegeben

Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.09.2017

zur Kenntnis gegeben

Bericht über den Erfüllungsstand der Umsetzung von Handlungsempfehlungen des Gutachtens zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Hansestadt Rostock

zur Kenntnis gegeben

Informationen zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2017/AN/2972 Bündnis für Wohnen in der Hansestadt Rostock

zur Kenntnis gegeben

Schließen der öffentlichen Sitzung

Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 20:30 Uhr)

Mitteilungen des Präsidenten - entfällt -

Anträge - entfällt -

Beschlussvorlagen

Verkauf der Grundstücke August-Bebel-Straße (Ost) und August-Bebel-Straße (West) in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Verkauf der Grundstücke August-Bebel-Straße (Ost) und August-Bebel-Straße (West) in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion), Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) und Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR) Verkauf der Grundstücke August-Bebel-Straße (Ost) und August-Bebel-Straße (West) in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)

Änderung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 202/14/1991 zur Verleihung des Erbbaurechtes "Volksstadion"

"Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock - Zustimmung zum Abschluss von Vergleichsvereinbarungen mit Kostenträgern

Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde Hansestadt Rostock e. V. und Zahlung einer Entschädigung

Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfällt -

Berichterstattung des Oberbürgermeisters

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt - entfällt -

Informationsvorlagen

Information über wichtige Rechtsstreitigkeiten

Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V

Fragestunde - entfällt -

Schließen der Sitzung

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