Bürgerschaft - 06.12.2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 06.12.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:00 - 20:30 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Zurückgezogene Angelegenheiten:
- beim TOP 9 - Beschlussvorlagen - des öffentlichen Teils dieser Sitzung:
● Nr. 2017/BV/3243
● Nr. 2017/BV/3270
Zurückgestellte Angelegenheiten:
- beim TOP 12 - Fragestunde - des öffentlichen Teils dieser Sitzung:
● Nr. 2017/AF/3269 Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)
- weiterhin zurückgestellt sind:
● Anträge Nr. 2017/DA/3064 und -3065 sowie -3067 bis -3069 Dr. Sybille Bachmann
● Nr. 2016/BV/2011
● Nr. 2017/BV/3218
In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) wurden nachfolgende Angelegenheiten übergeben:
- TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils: ● Nr. 2017/DA/3306
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2017/DA/3306.
Hinweis:Durch die Zustimmung zur Erweiterung der Tagesordnung durch diesen Dringlichkeitsantrag entfällt - gemäß § 11 Abs. 2 Satz 3 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft - die angemeldete Einwohnerfragestunde Nr. 2017/AR/3305 von Herrn Knuth Thielk zum Abriss des Denkmals „Heinkel-Wand“ in dieser Sitzung.
- TOP 9 - Beschlussvorlagen - des öffentlichen Teils: ● Nr. 2017/DV/3284
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2017/DV/3284.
- TOP 16 - Beschlussvorlagen - des nichtöffentlichen Teils: ● Nr. 2017/DV/3283
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2017/DV/3283.
Weitere Hinweise:
- TOP - Einwohnerfragestunde -, - Aktuelle Stunde - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - sowie im nichtöffentlichen Teil TOP - Mitteilungen des Präsidenten -, - Anträge - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfallen
Geschäftsordnungsanträge:
Herr Sens stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung folgender Anträge
- Nr. 2017/AN/3276 zum Budget für den StadtschülerInnenratund - Nr. 2017/AN/3281 zum Verfügungsfonds für Schulen und Schüler. Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/3055 zur Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock für das Jahr 2018 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld, um unter anderem die Empfehlung des Jugendhilfeausschusses abzuwarten.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Peters stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/2532 zum Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030 bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 31. Januar 2018.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 20:30 Uhr) | ||||||