ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 13.12.2016

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

Anzeige konfigurieren

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungen der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2016	2016/HA/096
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Vorsitzende der Fraktion der SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Zuweisungen im TH 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen in Höhe von 25.000 Euro für den Verein Bunt statt braun e. V.	2016/DA/2355	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Außerplanmäßige Auszahlung im Finanzhaushalt 2016 für die Maßnahme-Nr. 8312208201700029 - Erwerb von Booten und Schiffen - in Höhe von 250.000,00 EUR	2016/BV/2140	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 03 "Büro des Oberbürgermeisters"/ Produkt 11113 "Stadtmarketing"/ Investitionsmaßnahme-Nr. 0311113201600029 "Stadtjubiläum 2018	2016/BV/2253	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen in Höhe von 150.000 Euro im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2016	2016/BV/2256	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt zur Finanzierung dringend notwendiger Planungsleistungen in Höhe von 208.781,24 EUR	2016/BV/2261	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 230.000 Euro zur Finanzierung des Erwerbs eines Schwerlastrettungswagens Schwerlast RTW - Investitionsmaßnahme 3712700201600199	2016/BV/2272	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im TH 73 Amt für Umweltschutz für Zuschuss zum Neubau Schöpfwerk Hefegraben	2016/BV/2275	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen im investiven Haushalt des Teilhaushaltes 40 im Jahr 2016 für die in der Anlage aufgeführten Produktkonten in der Gesamthöhe von 472.900 EUR	2016/BV/2291	geändert beschlossen
Ö 5.7.1	Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für den Finanzausschuss) Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen im investiven Haushalt des Teilhaushaltes 40 im Jahr 2016 für die in der Anlage aufgeführten Produktkonten in der Gesamthöhe von 472.900 EUR	2016/BV/2291-01 (ÄA)	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maßnahme 6654101999999999 - Straßenbaubeiträge aus Investitionen in Höhe von 25.600 EUR	2016/BV/2304	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-
Ö 7	Informationsvorlagen -entfällt-
Ö 8	Verschiedenes -entfällt-
Ö 9	Schließen der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:10 Uhr)
N 10	Anträge -entfällt-
N 11	Beschlussvorlagen
N 11.1	Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 25.07.2016 bezüglich der Regelbeurteilung vom 03.05.2016
N 11.2	Verlängerung der Bestellung der Verwaltungsdirektorin des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock
N 11.3	Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 19.04.2016 bezüglich des Bescheides vom 12.04.2016
N 11.4	Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 19.04.2016 bezüglich des Bescheides vom 07.04.2016
N 11.5	Änderung des Beschlusses Nr. 2014/PV/0414 Kommissarische Aufgabenübertragung der Leitung des Amtes für Jugend und Soziales für die Dauer der Aufstiegsfortbildung zum Master of Arts und endgültige Besetzung der Stelle "Amtsleiterin/Amtsleiter" des Amtes für Jugend und Soziales nach erfolgreichem Bestehen der Aufstiegsfortbildung
N 11.6	Besetzung der Stelle "Abteilungsleiterin/ Abteilungsleiter Liegenschaften" des Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamtes zum nächstmöglichen Zeitpunkt
N 11.7	Tausch von Grundstücken in den Gemarkungen Toitenwinkel, Hinrichsdorf und Nienhagen
N 11.8	Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0342/06-A vom 10.05.2006 Verkauf der Immobilie HanseMesse
N 12	Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-
N 13	Informationsvorlagen
N 13.1	Geschäftsführung der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH
N 14	Verschiedenes
N 15	Schließen der Sitzung

Hauptausschuss - 13.12.2016

Grunddaten

Tagesordnung