ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 07.09.2016

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 16:10

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung

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Betreff

Vorlage

Beschlussart

Gemischte Beratung (16:10 - 21:45 Uhr)

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Änderungen der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Aktuelle Stunde

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Entscheidung zur Verlegung junger Geflüchteter aus dem Stadtteil Groß Klein

2016/AN/2040

zur Kenntnis gegeben

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.07.2016

2016/BS/045

Mitteilungen des Präsidenten

Wahlen und Bestellungen

Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen

2016/BV/1938

geändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen

2016/BV/1938-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Klinikausschuss

2016/AN/1972

geändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Klinikausschuss

2016/AN/1972-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Bau- und Planungsausschuss

2016/DA/2070

ungeändert beschlossen

Anträge

Eva-Maria Kröger und Dr. Sybille Bachmann (Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE. und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Änderung Bebauungsplan Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet "An der Jägerbäk"

2016/AN/1694

überwiesen

Änderung Bebauungsplan Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet "An der Jägerbäk"

2016/AN/1694-01 (SN)

überwiesen

Eva-Maria Kröger und Dr. Sybille Bachmann (Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE. und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Änderung Bebauungsplan Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet "An der Jägerbäk"

2016/AN/1694-02 (ÄA)

überwiesen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.), Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Nachnutzung des ehemaligen SBZ "Zum Lebensbaum 16" in Toitenwinkel

2016/AN/1719

abgelehnt

Nachnutzung des ehemaligen SBZ "Zum Lebensbaum 16" in Toitenwinkel

2016/AN/1719-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Essbare Hansestadt Rostock

2016/AN/1839

geändert beschlossen

Essbare Hansestadt Rostock

2016/AN/1839-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Sybille Bachmann(für die Fraktion Rostocker Bund/ Graue/Aufbruch 09) Essbare Hansestadt Rostock

2016/AN/1839-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte

2016/AN/1921

geändert beschlossen

Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte

2016/AN/1921-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte

2016/AN/1921-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein) Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein

2016/AN/1952

ungeändert beschlossen

Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein

2016/AN/1952-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Kündigung des Pachtvertrags über Kleingärten im Erlengrund: Beendigung des Rechtsstreits

2016/AN/1955

abgelehnt

Kündigung des Pachtvertrags über Kleingärten im Erlengrund: Beendigung des Rechtsstreits

2016/AN/1955-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Margit Glasow (für den Sozial- und Gesundheitsausschuss) Prüfauftrag zur Ergänzung der Hauptsatzung

2016/AN/1991

zurückgezogen

Prüfauftrag zur Ergänzung der Hauptsatzung

2016/AN/1991-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Cathleen Kiefert-Demuth (für den Jugendhilfeausschuss) Schulsozialarbeit in der Hansestadt Rostock

2016/DA/2071

geändert beschlossen

Schulsozialarbeit in der Hansestadt Rostock

2016/DA/2071-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Schulsozialarbeit in der Hansestadt Rostock

2016/DA/2071-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Schulsozialarbeit in der Hansestadt Rostock

2016/DA/2071-03 (ÄA)

zurückgezogen

Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR/FDP) Schulsozialarbeit in der Hansestadt Rostock

2016/DA/2071-04 (ÄA)

zur Kenntnis gegeben

Beschlussvorlagen

Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock

2016/BV/1611

ungeändert beschlossen

Wissenschaftskonzeption für die Hansestadt Rostock (und Region)

2016/BV/1659

überwiesen

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 "Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße"

2016/BV/1820

überwiesen

Karsten Cornelius (für den Ortsbeirat Hansaviertel) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 "Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße"

2016/BV/1820-01 (ÄA)

überwiesen

Vorsitzende der Fraktionen von CDU und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 "Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße"

2016/BV/1820-02 (ÄA)

überwiesen

Annahme einer Sachzuwendung in Form von Hardware im Wert von 2.925,00 EUR zugunsten des Förderzentrums an der Danziger Straße der Hansestadt Rostock

2016/BV/1891

ungeändert beschlossen

Aktuelle prognostische Daten der Ausbildungs- und Fortbildungsbedarfe der Hansestadt Rostock

2016/BV/1925

geändert beschlossen

Dr. Sybille Bachmann (für den Personalausschuss) Aktuelle prognostische Daten der Ausbildungs- und Fortbildungsbedarfe der Hansestadt Rostock

2016/BV/1925-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Annahme einer Geldzuwendung für die Deutschen Feuerwehrmeisterschaften in der Hansestadt Rostock in Höhe von 1.121,12 EUR

2016/BV/1926

ungeändert beschlossen

Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 5.740,00 Euro

2016/BV/1945

ungeändert beschlossen

Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld in Höhe von 1.004.865,98 EUR und Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 50 - Amt für Jugend und Soziales in Höhe von 1.004.865,98 EUR

2016/BV/1992

ungeändert beschlossen

Terminverlängerung zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2016/AN/1727 vom 08.06.2016 zur Prüfung einer Warnemünder Woche GmbH

2016/BV/2035

ungeändert beschlossen

Gründung einer Tochtergesellschaft der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH zur Umsetzung des Wärmecontractings im WIRO-Konzern

2016/BV/2064

geändert beschlossen

Gründung einer Tochtergesellschaft der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH zur Umsetzung des Wärmecontractings im WIRO-Konzern

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Gründung einer Tochtergesellschaft der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH zur Umsetzung des Wärmecontractings im WIRO-Konzern

2016/BV/2064-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gründung einer Tochtergesellschaft der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH zur Umsetzung des Wärmecontractings im WIRO-Konzern

2016/BV/2064-03 (ÄA)

abgelehnt

2016/BV/2064-04 (ÄA)

abgelehnt

Beschlussvorschlag:

Der Beschlusstext wird ergänzt:

Es wird ein weiterer Punkt angefügt:

Eine Mindestbeteiligung der Stadtwerke AG in Höhe von 25,1 % an der Gesellschaft ist spätestens bis zum 31. 3. 2017 zu vollziehen, sofern dem nicht:

a)rechtliche Gründe bzw.

b)deutliche finanzielle Nachteile entgegenstehen.

Über den Zwischenstand ist die Bürgerschaft in ihrer Januarsitzung 2017 zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

Angenommen
Abgelehnt	X

2016/BV/2064-05 (ÄA)

abgelehnt

2016/BV/2064-06 (ÄA)

abgelehnt

2016/BV/2064-07 (ÄA)

abgelehnt

Gründung einer Tochtergesellschaft der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH zur Umsetzung des Wärmecontractings im WIRO-Konzern - Stellungnahme zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2064-02 (ÄA), Nr. 2016/BV/2064-03 (ÄA), Nr. 2016/BV/2064-04 (ÄA), Nr. 2016/BV/2064-05 (ÄA), Nr. 2016/BV/2064-06 (ÄA) und Nr. 2016/BV/2064-07 (ÄA)

2016/BV/2064-09 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Gründung einer Tochtergesellschaft der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH zur Umsetzung des Wärmecontractings im WIRO-Konzern

2016/BV/2064-08 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Bericht aus den Aufsichtsgremien

Berichterstattung des Oberbürgermeisters

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Informationsvorlagen

Informationsvorlage zur Erfüllung des Beschlusses Nr. 2015/DA/1217

2016/IV/1898

zur Kenntnis gegeben

Besetzung der Trägerversammlung des Hanse-Jobcenters

2016/IV/1909

zur Kenntnis gegeben

Regionalisierung der Wirtschaftsförderung

2016/IV/1918

zur Kenntnis gegeben

Information über die beabsichtigte Neuaufstellung des Flächennutzungsplans

2016/IV/1959

zur Kenntnis gegeben

Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2016

2016/IV/1976

zur Kenntnis gegeben

Beschluss der Bürgerschaft 2016/AN/1789 Stellenbesetzung im Büro für Gleichstellungsfragen

2016/IV/1985

zur Kenntnis gegeben

Fragestunde

Schließen der öffentlichen Sitzung

Mitteilungen des Präsidenten

Anträge

Beschlussvorlagen

Bestellung eines Geschäftsführers der WIR Wärme in Rostocker Wohnanlagen GmbH

Geplante Gemeinschaftsunterkunft Langenort 10 - Mietvertrag

Susanne Schreiber und Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Geplante Gemeinschaftsunterkunft Langenort 10 - Mietvertrag

Bericht aus den Aufsichtsgremien

Berichterstattung des Oberbürgermeisters

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Informationsvorlagen

Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V

Fragestunde

Schließen der Sitzung

Bürgerschaft - 07.09.2016

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