Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - 19.02.2015

Frau Knitter informiert darüber, dass für den Neubau der Kita in der Olof-Palme-Str. ein Kompromiss gefunden wurde und der Bau schnellstmöglich fortgesetzt werden soll.

Frau Lorenz berichtet über ein Gespräch mit dem Geschäftsführer des DRK und Herrn Bockhahn. Dem Architekten ist eine Rückrechnung der Fläche gelungen, ohne die Anzahl der Plätze reduzieren zu müssen. Der Baustopp wird aufgehoben, jedoch wird der Umzug der Kita später als geplant stattfinden.

Das SBZ wird voraussichtlich im Juli ausziehen und die Kita soll zügig folgen.

Herr Horn erkundigt sich nach der Bauweise der neuen Kita.

Frau Lorenz gibt zur Kenntnis, dass es sich hier um eine Holzständerbauweise handelt.

Frau Knitter informiert über die Schuleinzugsbereichssatzung, die Tagesordnungspunkt auf der nächsten Ortsbeiratssitzung sein wird.

Herr Westphal informiert in dem Zuge über eine Informationsveranstaltung zur Schuleinzugsbereichssatzung im Ortsamt West am 20. Februar 2015 um 9.00 Uhr. Das Amt für Schule und Sport lädt aus jedem Ortsbeirat einen Vertreter ein.

Herr Westphal informiert über die Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Toitenwinkel. Die CDU möchte den durch die AfD nicht besetzten Platz mit Herrn Erwin Eppler besetzen.

Weiterhin gibt Herr Westphal einen Termin zur Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock am 4. März 2015 um 17.00 Uhr im Bürgerschaftssaal bekannt, zu dem Vertreter aller Ortsbeiräte eingeladen sind.

Diesen Termin wird Herr Kißhauer wahrnehmen.

Am 10. März 2015 findet um 18.00 Uhr in der Aula der Volkshochschule am Kabutzenhof 20 a eine Informationsveranstaltung für die Ortsbeiräte zum Thema Haushaltsrecht und die Grundsätze der kommunalen Doppik statt. Je Ortsamt können zwei Mitglieder teilnehmen. Anmeldeschluss ist am 4. März 2015.

Herr Westphal informiert über eine Gruppe, die die alten Stadtteil- und Begegnungszentren in Dierkow und Toitenwinkel nach Abschluss der Neubauten für alternatives Wohnen, Politik, Kunst und Kultur, Nachbarschaftsprojekte, interkulturelle Initiativen ect. nutzen möchten. Aus seiner Sicht ist vor allem das SBZ in Toitenwinkel für eine weitere Nutzung nicht geeignet, da z. B. Probleme im Brandschutz vorliegen und die Fläche prädestiniert für Wohnungsbau ist.

Herr Westphal informiert zur Auswertung des Zukunftsforums NordOst 2014. Am 23. April 2015 findet um 17.00 die Ausstellungseröffnung im Ortsamt Ost statt.

Am 23. Februar 2015 findet ein Termin mit den Vertretern der CKS Bau und Projektentwicklung GmbH zum Umbau des TEZ statt.

Herr Westphal informiert über eine Einladung zum Förderantrag zur EFRE-Prioritätsachse 4 – Förderperiode 2014 – 2020/Strategiepapier am 2. März 2015 um 16.00 Uhr bei der RGS an die Ortsbeiratsvorsitzende.

Herr Westphal gibt eine Einladung der Initiative „Mord verjährt nicht!“ zum Gedenken an Mehmet Turgut am 25. Februar 2015 um 19.00 Uhr im Jugend Alternativ Zentrum in der Lindenstraße 3 b bekannt.

Des Weiteren macht Herr Westphal auf ein Seminarangebot des Kommunalen Studieninstitutes M-V aufmerksam. Am 17. März 2015 findet in der Zeit von 17.00 bis 21.00 Uhr ein Seminar zu „Sitzungen leiten – Fallstricke und Überlebenstricks für Vorsitzende“ statt. Mehr zur Veranstaltung und Anmeldung findet man unter www.studieninstitut-mv.de.

Herr Westphal greift noch mal die Verschiebung des Sitzungstermins im Dezember auf.

Frau Knitter bittet um Abstimmung, ob die Sitzung vom 17. Dezember 2015 auf den 10. Dezember 2015 verschoben werden kann.

Abstimmung:                           

Beschluss:

Die Sitzung im Dezember findet am 10. Dezember 2015 statt.

Herr Westphal informiert darüber, dass die Treppenstufen am Friedensforum neu gestrichen werden. Die Arbeiten werden aufgrund der Witterung voraussichtlich im Mai durchgeführt.

Der Wendehammer in der M.-L.-King-Allee wird in die Prioritätenliste des Amtes für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege aufgenommen. Das Abpollern der Grünfläche ist nicht möglich. Um das Problem zu lösen, bedarf es einer baulichen Veränderung.

Abschließend informiert Herr Westphal über ein Hüpfburgenland, dass vom 13. Juni bis 21. Juni 2015 auf der Mühlenwiese aufgestellt wird.