Bürgerschaft - 06.05.2015

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

- zur Sperrung des Radweges zwischen Markgrafenheide und Hinrichshagen

Frau Jahnel stellt Nachfragen hinsichtlich der Baumaßnahmen/Informationen zur Sperrung des o.g. Radweges - s. Anfrage eines Mitgliedes Nr. 2015/AM/0898 - und bittet um schriftliche Beantwortung.

- zur Zuordnung des Büros für Behindertenfragen

Frau Glasow richtet ihre Frage und Bedenken an den Oberbürgermeister, warum geplant ist, das Büro für Behindertenfragen aus dem Bereich des Oberbürgermeisters herauszulösen und dem Senatsbereich Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport zuzuordnen.
Es wurden durch Betroffene Ängste geäußert, dass das Büro aus dem Rathaus „entfernt“ werden soll.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass eine veränderte Zuordnung des Büros der Beauftragten im Kreis der Senatoren besprochen wurde und hinsichtlich des Büros für Integrationsfragen für Migrantinnen und Migranten auch umgesetzt werden soll. Es sollte eine Verbesserung sein.
Doch die Verwaltung nimmt die geäußerten Bedenken sehr ernst und wird deshalb die ursprünglich angedachte Strukturveränderung nicht vornehmen.