Bau- und Planungsausschuss - 24.09.2013
Grunddaten
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 24.09.2013
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum I (761), Haus des Bauwesens
- Ort:
- Holbeinplatz 14, 18069 Rostock
Tagesordnung
| +/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 18:00 Uhr) | |||||||||||||||||||||
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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vertagt
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Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014
- Ergebnishaushalt
- Finanzhaushalt
Festlegungen der wesentlichen Produkte
WortprotokollFrau Gründel erläutert, dass die Eckwerte derzeit nicht vollständig die Inanspruchnahme von Städtebauförderungsmitteln abdeckt. Es fehlen Eigenmittel und Mittel die notwendig sind, um gesetzlich vorgeschriebene Zuführungen an das Sondervermögen vorzunehmen.
Der Bauausschuss fordert die Verwaltung im Zusammenhang mit seiner Beschlussfassung zur Vorlage 2013/BV/4793 auf, bei der Festlegung der Eckwerte sicherzustellen, dass durch die Stadt die erforderlichen Eigenanteile für die Inanspruchnahme der Städtebauförderungsmittel bereitgestellt werden. Darüber hinaus sind gesetzlich vorgeschriebene Zuführungen an das Sondervermögen (hier KAG-Beiträge) ebenfalls finanziell abzusichern.
Beschluss: 1. Die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 werden auf Teilhaushaltsebene gemäß Anlage 1 festgelegt. 2. Die für die Haushaltsplanung 2014 wesentlichen Produkte werden gemäß Anlage 2 festgelegt. 3. Die Entwürfe der Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Anlagen 5 und 6 * werden zur Kenntnis genommen.
* redaktionelle Änderung vom 27.08.2013
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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geändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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