ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 09.10.2013

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung

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Betreff

Vorlage

Beschlussart

Öffentlicher Teil (16:00 - 21:10 Uhr)

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Änderungen der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Aktuelle Stunde

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2013

2013/BS/013

Mitteilungen der Präsidentin

Wahlen und Bestellungen

Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Dierkow-Neu

2013/BV/4262

vertagt

Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Hansaviertel

2013/BV/4663

vertagt

Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lichtenhagen

2013/BV/4859

geändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider (Fraktion der SPD) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lichtenhagen

2013/BV/4859-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) Nachwahl eines Mitglieds in den Ortsbeirat Lütten Klein

2013/AN/4921

ungeändert beschlossen

Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der Volkstheater Rostock GmbH (VTR)

2013/BV/4828

geändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider (Fraktion der SPD) Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der Volkstheater Rostock GmbH (VTR)

2013/BV/4828-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Anträge

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Abwasserbeseitigung KGA "Erlengrund e.V."

2013/AN/4738

vertagt

Abwasserbeseitigung KGA "Erlengrund e.V."

2013/AN/4738-01 (SN)

vertagt

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Abwasserbeseitigung KGA "Erlengrund e.V."

2013/AN/4738-02 (ÄA)

vertagt

Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) Prüfauftrag zur zukunftsorientierten Projektförderung für die Stubnitz

2013/AN/4875

zurückgezogen

Prüfauftrag zur zukunftsorientierten Projektförderung für die Stubnitz

2013/AN/4875-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Thomas Jäger (NPD) und Normen Schreiter (NPD) Klare Regelung für die Neuvorlage des Führungszeugnisses im SGB VIII

2013/AN/4880

abgelehnt

Klare Regelung für die Neuvorlage des Führungszeugnisses im SGB VIII

2013/AN/4880-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Thomas Jäger (NPD) und Normen Schreiter (NPD) Schaffung eines Denkmals für die Rostocker Trümmerfrauen

2013/AN/4881

abgelehnt

Schaffung eines Denkmals für die Rostocker Trümmerfrauen

2013/AN/4881-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch09) Verwendung der Gewinne der HERO GmbH im Geschäftsjahr 2012

2013/AN/4883

ungeändert beschlossen

Verwendung der Gewinne der HERO GmbH im Geschäftsjahr 2012

2013/AN/4883-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Fraktionsvorsitzende der Fraktion SPD, DIE LINKE. und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 Gewinnabführung HERO GmbH

2013/AN/4873

geändert beschlossen

Gewinnabführung HERO GmbH

2013/AN/4873-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Gewinnabführung HERO GmbH

2013/AN/4873-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider (Fraktion der SPD) Mögliche Wohnungsbaustandorte im Stadtgebiet

2013/AN/4885

ungeändert beschlossen

Mögliche Wohnungsbaustandorte im Stadtgebiet

2013/AN/4885-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion) Mögliche Wohnungsbaustandorte im Stadtgebiet

2013/AN/4885-02 (ÄA)

abgelehnt

Dr. Steffen Wandschneider (Fraktion der SPD) Konzept für die Entwicklung des Hafenbahnweges

2013/AN/4886

ungeändert beschlossen

Konzept für die Entwicklung des Hafenbahnweges

2013/AN/4886-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 Achte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung/ Anzahl der Senator/innen

2013/AN/4887

ungeändert beschlossen

Achte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung/ Anzahl der Senator/innen

2013/AN/4887-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Beschlussvorlagen

Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtzentrum Rostock" - Prioritätenliste 2014

2013/BV/4646

ungeändert beschlossen

Susan Schulz (für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtzentrum Rostock" - Prioritätenliste 2014

2013/BV/4646-02 (ÄA)

abgelehnt

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für den kommunalen Eigenbetrieb "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"

2013/BV/4703

ungeändert beschlossen

2. Änderung der Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Festlegung der Angemessenheit von Kosten für Unterkunft und Heizung

2013/BV/4735

geändert beschlossen

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) 2. Änderung der Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Festlegung der Angemessenheit von Kosten für Unterkunft und Heizung

2013/BV/4735-02 (ÄA)

abgelehnt

2. Änderung der Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Festlegung der Angemessenheit von Kosten für Unterkunft und Heizung Stellungnahme zum Änderungsantrag 2013/BV/4735-02 (ÄA)

2013/BV/4735-04 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) 2. Änderung der Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Festlegung der Angemessenheit von Kosten für Unterkunft und Heizung

2013/BV/4735-03 (ÄA)

geändert beschlossen

2. Änderung der Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Festlegung der Angemessenheit von Kosten für Unterkunft und Heizung Stellungnahme zum Änderungsantrag 2013/BV/4735-03 (ÄA)

2013/BV/4735-06 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) 2. Änderung der Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Festlegung der Angemessenheit von Kosten für Unterkunft und Heizung

2013/BV/4735-07 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Ausweitung des Jeki-Projektes

2013/BV/4759

ungeändert beschlossen

Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Spielvergnügungssteuersatzung)

2013/BV/4761

geändert beschlossen

Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Spielvergnügungssteuersatzung)

2013/BV/4761-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung einer Hundesteuer

2013/BV/4780

ungeändert beschlossen

Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung einer Hundesteuer

2013/BV/4780-01 (ÄA)

abgelehnt

Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793

geändert beschlossen

Susan Schulz (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-01 (ÄA) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-11 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Susan Schulz (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-02 (ÄA) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-12 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-03 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-03 (ÄA) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-17 (SN)

zur Kenntnis gegeben

2013/BV/4793-04 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-04 (ÄA) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-14 (SN)

zur Kenntnis gegeben

2013/BV/4793-05 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-05 (ÄA) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-21 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-06 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-06 (ÄA) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-15 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-07 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-09 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

Wortprotokoll

Dazu liegt die Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2013/BV/4793-13 (SN) vor.

Beschlussvorschlag:

Die Anlage 4 der Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4793 wird Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Angenommen	X
Abgelehnt

2013/BV/4793-10 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-10 (ÄA) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-13 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Vorsitzende der Fraktionen der SPD und DIE LINKE. Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-16 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Wolfgang Nitzsche (für den Jugendhilfeausschuss) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-18 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-19 (ÄA)

abgelehnt

Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-19 (ÄA) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-22 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 - Ergebnishaushalt - Finanzhaushalt Festlegungen der wesentlichen Produkte

2013/BV/4793-24 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2012

2013/BV/4846

ungeändert beschlossen

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für den Ausbau eines Abschnittes der Straßenanlage der Gemeinde Rövershagen

2013/BV/4858

ungeändert beschlossen

Entscheidung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2013 für die Volkshochschule zum Ankauf des bebauten Grundstückes Am Kabutzenhof 20 A sowie die Erstausstattung des Gebäudes

2013/BV/4917

ungeändert beschlossen

2. Änderung der Vereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und dem Pro Kunsthalle e.V.

2013/BV/4436

geändert beschlossen

2. Änderung der Vereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und dem Pro Kunsthalle e.V.

2013/BV/4436-06 (NB)

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider (Fraktion der SPD) 2. Änderung der Vereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und dem Pro Kunsthalle e.V.

2013/BV/4436-03 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) 2. Änderung der Vereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und dem Pro Kunsthalle e.V.

2013/BV/4436-09 (ÄA)

abgelehnt

Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) 2. Änderung der Vereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und dem Pro Kunsthalle e.V.

2013/BV/4436-10 (ÄA)

abgelehnt

Susan Schulz (für den Kulturausschuss) 2. Änderung der Vereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und dem Pro Kunsthalle e.V.

2013/BV/4436-11 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Dr. Anne-Kathrin Riethling (FDP-Fraktion) 2. Änderung der Vereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und dem Pro Kunsthalle e.V.

2013/BV/4436-12 (ÄA)

abgelehnt

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Berichterstattung

Informationsvorlagen

Information über die ab 2014 vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur vorgesehene Theater- und Orchesterzuweisung

2013/IV/4855

zur Kenntnis gegeben

Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2013/DA/4861 vom 04.09.2013 zur Neuverhandlung des Ausbaus der zentralen Stellplatzanlage am Campus Südstadt

2013/IV/4922

zur Kenntnis gegeben

Fragestunde

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Kleingartengrundstücke in Markgrafenheide

2013/AF/4884

zur Kenntnis gegeben

Kleingartengrundstücke in Markgrafenheide

2013/AF/4884-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Zahlung von Mindestlohn

2013/AF/4890

zur Kenntnis gegeben

Zahlung von Mindestlohn

2013/AF/4890-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 21:10 Uhr)

Mitteilungen der Präsidentin

Anträge

Beschlussvorlagen

1. Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2012/BV/4207 vom 30.01.2013 zum Verkauf von bebauten sowie unbebauten Grundstücken im B-Plangebiet Nr. 01.W.166 Wohngebiet "Am Golfplatz", südlich des Stolteraer Weges im Bereich des Kantenweges 2.Verkauf von bebauten sowie unbebauten Grundstücken im B-Plangebiet Nr. 01.W.166 Wohngebiet "Am Golfplatz", südlich des Stolteraer Weges im Bereich des Kantenweges

1. Aufhebung des Beschlusses Nr. 2013/BV/4365 Verkauf eines bebauten Grundstücks in Warnemünde, Kurhausstr. 1 2. Verkauf eines bebauten Grundstücks in Warnemünde, Kurhausstr. 1 3. Vorwegbeleihung des Grundstücks in Warnemünde, Kurhausstr. 1

Vereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und dem Land Mecklenburg-Vorpommern als Gesellschafter der Hafen-Entwicklungsgesellschaft Rostock mbH (HERO) vom 25. März 1994

Informationsvorlagen

Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V

Informationen aus den kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben über Angelegenheiten von wesentlicher Bedeutung

Fragestunde

Berichte von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen ... - Stadthalle

Berichte von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen ... - Volkstheater Rostock GmbH

Bürgerschaft - 09.10.2013

Grunddaten

Tagesordnung

Wortprotokoll