Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - 15.09.2011

Der Ausschuss erteilt für diesen Tagesordnungspunkt Herrn Blauel Rederecht.

Herr Dr. Wandschneider führt zunächst in den Antrag ein. Er wurde von der SPD-Fraktion gestellt, da es in der jüngeren Vergangenheit Bauvorhaben mit deutlicher Kritik gegeben hat. Der Antrag ist auch bewusst offen gehalten.

Herr Blauel als Vertreter des BDA begrüßt den Antrag. In vielen Kommunen hat sich ein solcher Beirat bereits etabliert. Hierzu verweist er auf eine entsprechende Broschüre des BDA und die darin enthaltene Mustergeschäftsordnung. Schwerpunkte sind darin die Zusammensetzung, Tagungshäufigkeit und Themen.

Herr Müller verweist auf die Stellungnahme der Verwaltung und macht deutlich, dass ein solches Gremium von allen gewollt sein muss. Die Empfehlungen des Beirates können dann u.a. in die B-Pläne aufgenommen werden. Dies wäre eine neue Qualität, die bisher nicht immer gewollt war. Auf die Schwierigkeit in öffentlich-rechtlichen Verfahren und die Freiwilligkeit der Bauherren wird hingewiesen.

Ein Treffen sollte etwa alle 6-8 Wochen stattfinden.

Frau Jahnel gibt zu bedenken, dass die Tätigkeit von Beiräten nicht ausufern darf.

Frau Dr. Karlowski fragt nach, wie hoch die Kosten sind und wie die Integration und Bürgerbeteiligung erfolgen soll.

Herr Müller benennt geschätzte Kosten von 40 - 80 T€ pro Jahr.

Herr Blauel bestätigt dies mit Kosten von ca. 5.000 € pro Sitzung + Kosten der Geschäftstelle, in der Regel in der Stadtverwaltung. Eine umfassende Beteiligung ist bei vorhandenem Willen von Politik, Verwaltung und Investoren gewährleistet.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: