Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - 15.06.2011
Grunddaten
- Datum:
- Mi., 15.06.2011
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 2.50, Haus II
- Ort:
- St.-Georg-Straße 109, 18055 Rostock
Tagesordnung
| +/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 19:00 Uhr) | |||||||||||||||||||||
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Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) - Prüfung Anstellungsvarianten des Hafenarztes
WortprotokollHerr Dr. Nitzsche bringt den Antrag ein. Herr Dr. Schwarz nimmt Stellung. Er benennt u.a. die Aufgaben des Hafenarztes - (Infektions-) Krankheiten von Bord in die Bundesrepublik fernzuhalten und umgekehrt. Gemäß der internationalen Gesundheitsvorschriften muss der Rostocker Hafen eine 24-Stunden-Rufbereitschaft vorhalten. Diese Regelung ist für einen Hafen der so genannten ersten Ordnung, in die Rostock vom Bundesgesundheitsministerium eingestuft wurde, verbindlich und wird 2012 wirksam. Da die geprüften Alternativen keine Möglichkeit darstellen, muss auf die Besetzung der Stelle gedrungen werden. Die Fraktionen stellen erneut einen Dringlichkeitsantrag zur Stellenbesetzung.
Die Ausschussmitglieder bitten Herrn Dr. Schwarz um eine schriftliche Stellungnahme zum Antrag, damit alle Bürgerschaftsmitglieder die heutigen umfangreichen Informationen zur Kenntnis erhalten.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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abgelehnt
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ungeändert beschlossen
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abgelehnt
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